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Christian Lange (Politiker, 1964)

From Wickepedia
File:CL vor Reichstag.jpg
Christian Lange, 2016

Christian Lange (* 27. Februar 1964 in Saarlouis) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Jurist. Von 1998 bis 2021 war er Mitglied des Bundestages. Zudem war er von 2013 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.[1]

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1983 in Waiblingen absolvierte Lange ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen, das er 1989 mit dem Ersten Juristischen Staatsexamen beendete. Er leistete danach bis 1991 seinen Zivildienst und begann anschließend sein Vorbereitungsdienst, das er 1993 mit dem Zweiten Juristischen Staatsexamen abschloss. Von 1993 bis 1998 arbeitete Lange für das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, zunächst als Landesbeauftragter beim Bund und Bundesratsreferent, dann als Referent für Handwerk und Mittelstand. Sein Dienstposten als Oberregierungsrat ruht seit seiner Wahl in den deutschen Bundestag.

Partei

File:Wahlkampffoto Schröder CL 2005.jpg
Christian Lange zusammen mit Gerhard Schröder 2005

Christian Lange trat schon als Schüler 1982 in die SPD ein. Er war von 1987 bis 2008 stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rems-Murr und gehörte von 1991 bis 2013 auch dem Landesvorstand und dem Präsidium der SPD in Baden-Württemberg an.[2]

1993 kandidierte Lange als Vertreter der undogmatisch-reformsozialistischen Juso-Strömung für das Amt des Bundesvorsitzenden der Jusos, konnte sich jedoch gegen den marxistischen Kandidaten Thomas Westphal nicht durchsetzen. Lange war von 1993 bis 1995 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos in der SPD.

Abgeordnetentätigkeit

File:MJK63081 Christian Lange (Frankfurter Buchmesse 2018).jpg
Christian Lange auf der Frankfurter Buchmesse 2018

Von 1989 bis 1999 gehörte Lange dem Kreistag des Rems-Murr-Kreises an, von 1996 bis 1999 war er der Vorsitzende seiner Kreistagsfraktion.

Von 1998 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2013 Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg in der SPD-Bundestagsfraktion und von 2002 bis 2013 Sprecher des reformorientierten Netzwerkes Berlin. Von 2005 bis 2007 war er stellvertretender Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe „Wirtschaft und Technologie“ und Obmann der SPD-Fraktion im Unterausschuss „ERP-Wirtschaftspläne“ des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie sowie 2006/2007 Mittelstandsbeauftragten für das Handwerk der SPD-Fraktion. Von 2007 bis 2013 war er Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In den Kabinetten Merkel III und IV war er von 2013 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz.[3] Nachdem er schon seit 1998 stellvertretender Vorsitzender war, war er ab 2002 bis 2018 Vorsitzender der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe und von 2018 bis 2021 Mitglied der Parlamentariergruppe Portugal-Spanien. Von 2006 bis 2021 war er stellvertretender Vorsitzender des Gesprächskreises Israel der SPD-Bundestagsfraktion.

Christian Lange zog stets über die SPD-Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag ein. Sein Wahlkreis war der Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd. Bei der Bundestagswahl 2021 trat er nicht erneut an.[4]

Mitgliedschaften

Christian Lange war von 2006 bis 2021 Mitglied des Vorstandes der Atlantik-Brücke e.V. und ist seit 2022 stellvertretender Vorsitzender der Stiftung Atlantik-Brücke.[5][6] Darüber hinaus ist er Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus.

Ende Dezember 2020 verkündete Lange, dass er seine Unterstützung für das Willy-Brandt-Zentrum in Jerusalem, aufgrund eines beschlossenen Antrags der Jusos, welcher sich mit der extremistischen Fatah-Jugend solidarisiert, einstellt.[7]

Politische Positionen

Lange wirbt für mehr Transparenz bei Abgeordnetennebentätigkeiten, Managergehältern und bei ausscheidenden Regierungsmitgliedern.[8] Darüber hinaus spricht Lange sich für das Prinzip der „Gläsernen Taschen“ aus, welches die Offenlegung der Einkünfte von Abgeordneten zum Ziel hat und über die Hintergründe der Diätenentwicklung in Deutschland informieren soll.[9]

Transparenz bei Abgeordnetennebentätigkeiten

Lange wirbt für mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten.[10] Lange selbst legt seit Amtsantritt alle Einkünfte offen. In seiner Amtstätigkeit konnte Lange laut eigener Aussage seine Position mit der Änderung des Abgeordnetengesetzes durchsetzen.[11]

Transparenz bei Managergehälter

Des Weiteren setzte Lange sich mit dem Gesetz über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen erfolgreich dafür ein, dass Managergehälter börsennotierter Unternehmen seit 2005 offengelegt werden müssen.[12][13] Das Gesetz soll den Anlegerschutz in den Vordergrund stellen und die Aktienkultur in Deutschland dadurch fördern.[14][15]

Ehrenkodex für Regierungsmitglieder

Weiterhin engagierte Lange sich für einen Ehrenkodex für ausgeschiedene Mitglieder der Bundesregierung, welche nach ihrer Regierungszeit eine neue berufliche Tätigkeit ausführen.[16] Mit der Änderung des Bundesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre konnten so Regeln für eine Karenzzeit bestimmt werden, um problematischen Interessenverflechtungen und der Beeinflussung von Amtshandlungen durch die Interessen des neuen Arbeitgebers vorzubeugen.[17][18]

Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung

Ein weiterer Schwerpunkt von Langes Arbeit bezog sich darauf, die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung neu zu regeln, um die Voraussetzung dafür zu schaffen, das Übereinkommen zur Korruptionsbekämpfung der Vereinten Nationen zu ratifizieren.[19][20]

Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen

In seiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz setzte sich Christian Lange auch für die Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen ein. Mit einem Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen soll Bestechung und Bestechlichkeit im deutschen Gesundheitssystem strafrechtlich verfolgt werden.[21][22]

Sonstiges Engagement

Lange ist Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Von November 2020 bis Dezember 2022 war Lange Präsident des Kuratoriums der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit.[23] Langes Engagement richtet sich dabei insbesondere auf den Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in den afrikanischen Partnerländern. So eröffnete er z. B. im Februar 2018 in Tunis das Regionalbüro des IRZ für Nordafrika zusammen mit dem tunesischen Justizminister Mohamed Karim El Jamoussi offiziell.[24] Des Weiteren weihte Lange im November 2015 anlässlich des fünfzigjährigen Jubiläums Deutsch-Israelischer Beziehungen den Wald der SPD, welcher Teil der Initiative zur Bepflanzung und Wiederaufforstung der Wüste Negev in Israel ist, gemeinsam mit Danny Atar vom JNF-KKL (Jüdischer Nationalfonds) ein.[25] Weiterhin ist er Kuratoriumsmitglied der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus und Mitglied des Kuratoriums Stiftung Forum Recht. Darüber hinaus ist Christian Lange Mitglied im Kuratorium Festival Europäische Kirchenmusik in Schwäbisch Gmünd und war Gründer und Mitherausgeber des politischen Zweimonatsmagazins BERLINER REPUBLIK.[26] Seit Januar 2023 ist er für die Roland Berger GmbH tätig.[27]

Kritik

Im Oktober 2019 besuchte Lange das in seinem Wahlkreis ansässige Unternehmen Weleda, welches unter anderem umstrittene anthroposophische Präparate nach homöopathischen Verfahren herstellt. In einem Tweet äußerte er danach, dass Homöopathie „zu einer guten Patientenversorgung“ gehöre. Er wurde daraufhin in den Sozialen Medien massiv kritisiert. So warf ihm unter anderem Kevin Kühnert vor, er positioniere sich „auf eine – für mich und viele andere – unverständliche Art“. Es wäre „zumindest hilfreich, zu erfahren“, auf welcher Grundlage er argumentiere und wie das in Zusammenhang mit dem Besuch dieses privaten Unternehmens stehe.[28][29]

Privates

Lange ist evangelischer Konfession.[30]

Ehrungen

Weblinks

Commons: Christian Lange (politician) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Bundesregierung geschäftsführend im Amt. Abgerufen am 26. Oktober 2021.
  2. Deutscher Bundestag - Christian Lange. Abgerufen am 4. Mai 2022.
  3. BMJV. Abgerufen am 15. März 2018.
  4. Bundestagswahl 2021: Keine erneute Kandidatur. Christian Lange, MdB, 9. Juni 2021, abgerufen am 10. Juli 2021.
  5. https://twitter.com/christianlange_/status/1536963378182234112. Abgerufen am 20. Juni 2022.
  6. Stiftung. Abgerufen am 20. Juni 2022 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value).).
  7. Michael Thaidigsmann: SPD-Staatssekretär verlässt aus Protest Willy-Brandt-Zentrum Jerusalem. 18. Dezember 2020, abgerufen am 21. Dezember 2020.
  8. Nur wenige Abgeordnete geben freiwillig Auskunft. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  9. PERSÖNLICH - Schwerpunkte - Offenlegung - Gläserne Taschen. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  10. Nils Weisensee, DER SPIEGEL: Politiker-Nebeneinkünfte: Lammert ignoriert Forderungen des Verfassungsgerichts. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  11. REDEN - Archiv: Reden - Startseite. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  12. REDEN - Archiv: Reden - Startseite. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  13. Michael Kröger, DER SPIEGEL: Gesetzentwurf: Transparenz von der Dienstvilla bis zum Gärtner. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  14. Joachim Stünker, Olaf Scholz, Erika Simm, Nina Hauer, Christian Lange, Hermann Bachmaier, Sabine Bätzing, Bernhard Brinkmann, Dr. Michael Bürsch, Hans-Joachim Hacker, Anette Kramme, Ernst Kranz, Volker Kröning, Christine Lambrecht, Dirk Manzewski, Axel Schäfer (Bochum), Wilhelm Schmidt (Salzgitter), Christoph Strässer, Franz Müntefering und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Thea Dückert, Jerzy Montag, Volker Beck (Köln), Michaele Hustedt, Werner Schulz (Berlin), Katrin Göring-Eckardt, Krista Sager und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen. Deutscher Bundestag, 31. Mai 2005, abgerufen am 8. Februar 2021.
  15. PERSÖNLICH - Schwerpunkte - Transparenz - Transparenz. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  16. Sperre in der Drehtür. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  17. Nordwest-Zeitung: BUNDESTAG: Frühere Minister sollen erst eine Pause einlegen. Abgerufen am 8. Februar 2021.
  18. Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre. Deutscher Bundestag, 15. April 2015, abgerufen am 8. Februar 2021.
  19. Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung. 1. November 2012, abgerufen am 8. Februar 2021.
  20. Südwest Presse Online-Dienste GmbH: Weiteres Instrument gegen Korruption. 22. Februar 2014, abgerufen am 8. Februar 2021.
  21. Annette Clauß: Jahresbilanz eines Politikers: Doping, Korruption und Gewalt. In: Stuttgarter-Zeitung.de. 31. Oktober 2014, abgerufen am 8. Februar 2021.
  22. Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. (PDF) Drucksache 18/6446. Deutscher Bundestag, 21. Oktober 2015, abgerufen am 8. Februar 2021.
  23. IRZ, Strasser, Lange: Parlamentarischer Staatssekretär Benjamin Strasser ist neuer Präsident des Kuratoriums der IRZ. Abgerufen am 19. November 2020.
  24. IRZ regional office opened in Tunis. Abgerufen am 23. November 2020.
  25. spd german article. Abgerufen am 17. Dezember 2020 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value).).
  26. Christian Lange MdB. Website des Abgeordneten, abgerufen am 12. Februar 2016.
  27. Bundeskanzleramt: Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes. In: Bundesanzeiger.de. Bundesanzeiger, 29. August 2022 .
  28. Gesundheit: Besuch bei Homöopathie-Hersteller wird zum Bumerang für SPD-Staatssekretär. Abgerufen am 10. Oktober 2019.
  29. Apotheke Adhoc: Homöopathie: Kühnert attackiert SPD-Staatssekretär. Abgerufen am 15. Oktober 2019 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value).).
  30. Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 28. August 2020.
  31. Christian Lange MdB. Website des Abgeordneten, abgerufen am 12. Februar 2016.
  32. Höchste Ehren der SPD für Christian Lange. Abgerufen am 10. Mai 2022.
  33. Die höchste Auszeichnung. 3. Dezember 2022, abgerufen am 27. Dezember 2022.