| White House Counsel | |
| rahmenlos | |
| Dana Remus Rechtsberaterin des Weißen Hauses | |
| Ernannt durch | Präsident der Vereinigten Staaten derzeit: Joe Biden |
| Erster Amtsinhaber | Samuel Irving Rosenman |
| Derzeitige Amtsinhaberin | Dana Remus |
| Schaffung des Amtes | 2. Oktober 1943 |
| Anrede | |
| Stellvertreter | Deputy White House Counsel |
Der Rechtsberater des Weißen Hauses (engl. White House Counsel) ist ein Mitglied im Executive Office des Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zuständigkeit für dessen juristische Angelegenheiten. Seine Behörde ist das 1943 unter Franklin D. Roosevelt geschaffene Office of Counsel to the President.
Seit dem Antritt der Regierung von President Joe Biden am 20. Januar 2021 ist die aktuelle Amtsinhaberin Dana Remus.
Aufgaben
Der White House Counsel berät den Präsidenten in allen juristischen Fragen, die ihn und das Weiße Haus betreffen.
Das Office of Counsel to the President beschäftigt sich beispielsweise mit den juristischen Aspekten politischer Themenkomplexe oder möglichen rechtlichen Streitpunkten, die sich durch Entscheidungen des Präsidenten ergeben könnten. Dazu gehört dessen Verantwortung bei der Unterzeichnung von Gesetzen wie auch sein Vetorecht. Auch ethische oder finanzielle Fragen sowie Interessenkonflikte werden bei der Bearbeitung dieser Themenbereiche berücksichtigt. In den Zuständigkeitsbereich des Rechtsberaters fallen auch Berufungen in staatliche Ämter, Begnadigungen durch den Präsidenten sowie mögliche Anklagen gegen den Präsidenten in dessen offizieller Rolle. Er koordiniert außerdem die Zusammenarbeit zwischen dem Weißen Haus und dem Justizministerium.
Einschränkungen
Wenn der White House Counsel als Rechtsberater des Präsidenten fungiert, gilt dies ausschließlich für dessen Amt; er nimmt nicht die Aufgaben dessen persönlichen juristischen Vertreters wahr. Aus diesem Grund gab es in der Vergangenheit Meinungsverschiedenheiten über die anwaltliche Schweigepflicht bezüglich dieses Verhältnisses. Dieses gilt dabei auf keinen Fall für persönliche Angelegenheiten des Präsidenten, worunter zum Beispiel ein mögliches Impeachment fällt. In solchen Situationen steht dem Präsidenten üblicherweise ein privater Anwalt zur Seite.
Liste der Rechtsberater des Weißen Hauses
Über lange Zeit war die Position des Rechtsberaters informell und daher fluid. So wechselte die genaue Bezeichnung immer wieder zwischen Special Counsel to the President und Counsel to the President. Teilweise gab es auch mehrere Amtsträger gleichzeitig.[1]
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Literatur
- Maryanne Borrelli, Karen Hult, Nancy Kassop: The White House Counsel’s Office. In: Presidential Studies Quarterly. Vol. 31, No. 4, Dezember 2001, ISSN 0360-4918 S. 561–584.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Jeremy Rabkin: AT THE PRESIDENT'S SIDE: THE ROLE OF THE WHITE HOUSE COUNSEL IN CONSTITUTIONAL POLICY. Hrsg.: Duke University School of Law. S. 67 (duke.edu).
- ↑ Theodore C. Sorensen Personal Papers | JFK Library. In: John F. Kennedy Presidential Library. Abgerufen am 16. Februar 2020 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value).).
- ↑ OFFICE FILES OF LEE C. WHITE. In: www.lbjlib.utexas.edu. Lyndon B. Johnson Presidential Library, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 4. März 2016; abgerufen am 16. Februar 2020 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value).).
- ↑ 4.00 4.01 4.02 4.03 4.04 4.05 4.06 4.07 4.08 4.09 4.10 4.11 4.12 4.13 4.14 4.15 4.16 MaryAnne Borrelli, Karen Hult, Nancy Kassop: Report #2009-29: The White House Counsel’s Office. Hrsg.: The White House Transition Project. 2008, S. 47 (whitehousetransitionproject.org [PDF]).