Schadenersatzrecht

Das Schadensersatzrecht oder Schadenersatzrecht, auch Schadensrecht oder Haftpflichtrecht genannt, regelt, wann eine Person gegen eine andere einen Schadenersatzanspruch hat. Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) verwendet den Begriff Schadensersatz (mit Fugen-s), in Österreich und in der Schweiz wird der Begriff Schadenersatz verwendet.

Ist ein Schaden einmal eingetreten, muss gefragt werden, wer den Schaden zu tragen hat (Schadenstragung). Grundsätzlich trifft der Schaden denjenigen, in dessen Vermögen oder Person er sich ereignet („casum sentit dominus“). Wenn allerdings besondere Gründe („Zurechnungsgründe“) vorliegen, gewährt die Rechtsordnung der geschädigten Person einen Ersatz für den erlittenen Schaden. Dabei soll eine Überwälzung des Schadens stattfinden.

Zurechnungsgründe

Funktionen des Schadenersatzrechts

Ausgleichsfunktion: Durch den Ersatzanspruch erhält der Geschädigte einen Ausgleich für erlittenen Schaden. Dies stellt die wichtigste Funktion des Schadenersatzrechts dar.
Präventionsfunktion: Da die Rechtsordnung verhaltenssteuernd sein soll, wirkt die Androhung einer Ersatzpflicht als Anreiz, durch sorgfältiges Verhalten zukünftige Schädigungen zu vermeiden, und der Ausspruch einer Ersatzpflicht als Anreiz, begangene Schädigungen nicht zu wiederholen.
In der Verschuldenshaftung sehen manche auch eine Sanktionsfunktion: Mit dem Ausspruch einer Ersatzpflicht wird der Person, die den Schaden verursacht hat, aufgrund ihres schuldhaften und rechtswidrigen Verhaltens ein Übel zugefügt.
Im angloamerikanischen Rechtskreis ist eine Straffunktion verwirklicht, bei der der geschädigten Person eine über den tatsächlich erlittenen Schaden (compensatory damages) hinausgehende Geldbuße (punitive damages) zu bezahlen ist.

Deutschland

Bestimmungen zum vertraglichen Schadenersatz finden sich insbesondere in den §§ 280, 281, 325 BGB und in Vorschriften zu den einzelnen Vertragstypen. Im Übrigen wird das Schadenersatzrecht im Sinne des objektiven Rechts in Deutschland weitgehend in den §§ 823 bis 853 BGB geregelt.

Österreich

In Österreich finden sich die grundlegenden Bestimmungen in den §§ 1293 ff des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB).

Spezielle Gesetze, wie etwa das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz (EKHG), das Produkthaftungsgesetz (PHG), das Atomhaftungsgesetz (AtomHG), das Amtshaftungsgesetz (AHG), das Organhaftpflichtgesetz (OrgHG) oder das Dienstnehmerhaftpflichtgesetz (DHG) erweitern und ergänzen das Schadenersatzrecht.

Schweiz

Die zentralen Bestimmungen des Schadenersatzrechts finden sich im zweiten Abschnitt des ersten Titels in der ersten Abteilung des Obligationenrechts in den Art. 41–61. Zu erwähnen sind auch die Art. 97 ff. OR für das vertragliche Schadenersatzrecht (für die Haftpflicht zwischen Vertragspartnern) sowie die zahlreichen Bestimmungen in anderen Gesetzen wie dem SVG (Strassenverkehrsgesetz, SR 741.01) und dem KHG (Kernenergiehaftpflichtgesetz, SR 732.44).

Literatur

Andreas Riedler: Studienkonzept Zivilrecht IV – Schuldrecht Besonderer Teil – Gesetzliche Schuldverhältnisse. 5. Auflage. LexisNexis, Wien 2018, ISBN 978-3-7007-7471-6.
Christian Rabl, Andreas Riedler: Bürgerliches Recht III – Schuldrecht Besonderer Teil. 6. Auflage. Verlag Österreich, Wien 2017, ISBN 978-3-7046-7799-0.
Karl Oftinger, Emil W. Stark: Schweizerisches Haftpflichtrecht. 4 Bände (1987–1995). Schulthess, Zürich.