Schiedsstelle

Eine Schiedsstelle ist eine Stelle zur außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten.

Überblick

Schiedsstellen können gesetzlich oder privatrechtlich eingerichtet sein. Beispiele für gesetzlich eingerichtete Schiedsstellen sind

• die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

• die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz

• die Schiedsstelle Bayern nach § 18a KHG der Bayerischen Krankenhausgesellschaft

Privatrechtlich eingerichtete Schiedsstellen können von Stiftungen oder berufsständischen Zusammenschlüssen getragen sein. Beispiele sind

• die Schiedsstelle Patientenverfügung

• KfZ-Schiedsstellen

Ähnliches

Ähnlich eingerichtet wie Schiedsstellen sind

• Gütestellen

• Schlichtungsstellen

Siehe auch

• Schiedsverfahren