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Unbegleiteter minderjähriger Fremder

From Wickepedia

Ein unbegleiteter minderjähriger Fremder ist nach § 2 Abs. 1 Ziffer 17 des österreichischen Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes ein minderjähriger Fremder, der sich nicht in Begleitung eines für ihn gesetzlich verantwortlichen Volljährigen befindet. Minderjährig ist nach dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Fremder ist jeder, der nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt. Das können EWR-Bürger oder über das Freizügigkeitsabkommen gleichgestellte Schweizer oder Drittstaatsangehörige oder Staatenlose sein.

Bei den Minderjährigen handelt es sich vielfach um Schutzsuchende, aber auch um irregulär eingereiste, vom Menschenhandel betroffene oder sonstige Personen.[1]

Betreuung

Artikel 7 der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde führt die Sonderbestimmungen auf, die eine bundeseinheitliche Gewährleistung der Grundversorgung im jeweiligen verfassungsrechtlichen Kompetenzbereich für diesen Personenkreis regeln. Unmündige Minderjährige dürfen nach § 76 Fremdenpolizeigesetz nicht in Schubhaft genommen werden.

Kinder- und Jugendhilfe

Unbegleitete Minderjährige werden in speziellen Unterkünften untergebracht und erhalten besondere Betreuung und Versorgung.[2] Dazu gehören:

Nach Vollendung des 18. Lebensjahres kann die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des § 29 B-KJHG für junge Erwachsene fortgesetzt werden, wenn diese dringend notwendig ist.[8]

Unbegleitete minderjährige Asylwerber

Für Asylwerber, also Personen die in Österreich um Asyl ansuchen, gelten dieselben Regelungen wie für unbegleitete minderjährige Fremde im Allgemeinen.

Die Anzahl der Asylanträge unbegleiteter Minderjähriger gemäß den jeweils zu Beginn des Folgejahres vom Bundesministerium für Inneres publizierten Jahresstatistiken:[9]

Jahr unter 14 Jahre 14 bis 18 Jahre Volljährigkeit festgestellt * Anträge gesamt
2004 0043 0871 0298 1212
2005 0081 0709 0091 0881
2006 0063 0361 0074 0488
2007 0050 0466 0066 0582
2008 0064 0706 0104 0874
2009 0043 1019 0123 1185
2010 0034 0653 0247 0934
2011 0057 1064 0225 1346
2012 0084 1490 0207 1781
2013 0067 0932 0188 1187
Jahr unter 14 Jahre 14 bis 18 Jahre ab 2014 nicht enthalten ** Anträge gesamt
2014 0119 1857 - 1976
2015 0743 7534 - 0008277 ***
2016 0372 3528 - 3900
2017 0143 1209 - 1352

* zu den Bestimmungen bzgl. vermuteter oder festgestellter Volljährigkeit siehe den Abschnitt Altersfeststellung
** ab 2014 wurden als falsch begutachtete Altersangaben mit dem Hinweis „Bei gegenständlichen Zuordnungen zu den Altersgruppen wurde jenes Alter herangezogen, das zum Zeitpunkt der Auswertung von den nationalen Behörden akzeptiert wurde. Berichtigungen aufgrund einer Altersfeststellung sind im Nachhinein möglich.“ in der Statistik nicht mehr gesondert angeführt.
*** vgl.: Flüchtlingskrise in Europa ab 2015

Altersfeststellung

Bei Zweifel an den Altersangaben müssen die Asylbehörden Gutachten zur Altersbestimmung nach den Standards der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik einholen.[10]

Gemäß der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage im Jahr 2017 durch den damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Jahr 2014 in 1458 Fällen eine Röntgenaufnahme der linken Hand in Auftrag gegeben, die in 798 Fällen kein eindeutiges Ergebnis lieferte, woraufhin ein Altersfestellungsgutachten angefordert wurde. 414 Mal (bei 59 % der so Begutachteten) wurde auf Volljährigkeit erkannt. Im Jahr 2015 wurden 5322 Röntgenaufnahmen angefertigt, von denen 2826 keine eindeutiges Ergebnis lieferten und zu einer weiteren Begutachtung führten. Dazu langten 1746 Gutachten ein, wobei in 832 Fällen (48 % der so Begutachteten) Volljährigkeit festgestellt wurde. 2016 gab es 3943 Handröntgen, die in 2847 Fällen unklar blieben und zu 2252 Gutachten führten. Von diesen lauteten 919 (41 % der auf diese Weise Begutachteten) auf Volljährigkeit.[11]

Weblinks

Literatur

Einzelnachweise

  1. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich. S. 26
  2. Unbegleitete minderjährige Fremde. Bundesministerium für Inneres, abgerufen 11. Dezember 2017
  3. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich, S. 62
  4. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich, S. 68
  5. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich, S. 70
  6. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich, S. 73
  7. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich, S. 76 f.
  8. Saskia Koppenberg: Unbegleitete Minderjährige in Österreich, S. 81
  9. Bundesministerium für Inneres: Asyl-Statistiken
  10. Altersfeststellung. asylkoordination österreich, abgerufen am 29. Dezember 2017.
  11. Österreichisches Parlament: Anfragebeantwortung durch Innenminister Wolfgang Sobotka, 11324/AB 1 von 4 vom 06.04.2017 zu 11814/J (XXV.GP) (abgerufen am 26. Jänner 2019)