Verfassung des Freistaates Sachsen

Basisdaten
Titel:	Verfassung des Freistaates Sachsen
Kurztitel:	Sächsische Verfassung (nicht amtlich)
Abkürzung:	SächsVerf (nicht amtlich)
Art:	Landesgesetz
Geltungsbereich:	Sachsen
Rechtsmaterie:	Verfassungsrecht
Erlassen am:	27. Mai 1992; (SächsGVBl. S. 243)
Inkrafttreten am:	6. Juni 1992
Letzte Änderung durch:	Art. 1 ÄndG vom 11. Juli 2013; (SächsGVBl. S. 502)
Inkrafttreten der; letzten Änderung:	1. Januar 2014 (Art. 2 ÄndG vom 11. Juli 2013)
	Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Verfassung des Freistaates Sachsen wurde am 27. Mai 1992 ausgefertigt. Sie trat am 6. Juni 1992 in Kraft. Der Sächsische Landtag hat sie als verfassungsgebende Landesversammlung am 26. Mai 1992 mit einer Mehrheit von 132 gegen 15 Stimmen bei 4 Enthaltungen^[1] beschlossen. Sie wurde bisher nur einmal geändert, um eine Schuldenbremse einzufügen.^[2]

Geschichte

Vorläufer dieser Verfassung waren die Sächsischen Verfassungen von 1831 für das Königreich Sachsen, von 1920 für die Zeit der Weimarer Republik, in der Sachsen als Glied des Deutschen Reiches definiert war und von 1947 während der sowjetischen Besatzung.

Aus Anlass des fünften Jahrestages der Schlussabstimmung über die Verfassung wurde 1997 die Sächsische Verfassungsmedaille gestiftet. Sie wird jährlich an Personen verliehen, die sich besonders um die freiheitliche demokratische Entwicklung des Freistaates verdient gemacht haben.

Im Juli 2013 wurde die Verfassung vom Sächsischen Landtag um eine Schuldenbremse (Artikel 95) ergänzt, wodurch künftige Landtage an einer Neuverschuldung gehindert werden sollten.

Gewährleistung der Funktionsfähigkeit unter der COVID-19-Pandemie 2020

Sachsens Verfassung sieht im Paragraph 113 die Einsetzung eines Notparlaments vor. Im Zuge der Ausbreitung der Pandemie 2020, in der die Freizügigkeit der meisten Bürger stark eingeschränkt wurde, erlangt dieser Passus aktuelle Bedeutung.

Literatur

Christoph Degenhart / Claus Meissner (Hrsg.): Handbuch der Verfassung des Freistaates Sachsen. Richard Boorberg Verlag, Stuttgart, München, Hannover, Berlin, Weimar, Dresden 1997.
Rolf Stober (Hrsg.): Quellen zur Entstehungsgeschichte der Sächsischen Verfassung. Dokumentation. Verlag Recht und Verwaltung, Dresden 1993.
Harald Baumann-Hasske / Bernd Kunzmann (Hrsg.): Die Verfassung des Freistaates Sachsen. Kommentar. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2011.

Weblinks

Sächsischer Landtag: Verfassung des Freistaates Sachsen (Der Verfassungstext im Wortlaut)
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung: Die Sächsische Verfassung (Informationen zur Sächsischen Verfassung von 1992 inkl. der historischen Verfassungen von 1831, 1920 und 1947 (als PDF-Dateien))
Verfassung des Freistaates Sachsen vom 1. November 1920 auf documentArchiv.de
Verfassungsurkunde für das Königreich Sachsen vom 4. September 1831 auf documentArchiv.de

Einzelnachweise

[1] ttp://www.infoseiten.slpb.de/politik/sachsen/politische-ordnung/verfassung.html

[2] ttp://www.sachsen-gesetze.de/shop/saechsgvbl/2013/10/read_pdf

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