München, 12. April 2021
ERINNERUNG
Zum Schreiben vom 31. März 2021 ist noch die Antwort des Gerichts ausständig.
Es war um Mitteilung gebeten worden, auf Weisung welchen Richters die Beantwortung der Fragen betreffend der Aktenführung sowie grundrechtlicher Probleme bei den Beschlüssen des LSG unterblieben ist.
Ebenso war, mit entsprechender Begründung, um die Mitteilung einer ladungsfähigen Anschrift von RiLSG Ruhland gebeten worden.
Des weiteren war, am 8. April 2021, Einsicht in den Geschäftsverteilungsplan des 5. Senats angefordert worden, sowie die Mitteilung des Verhinderungsgrundes von Barkow- von Creytz bei der Unterzeichnung des Beschlusses vom 10. März 2021.
Die Niederschrift dazu ist hier beigefügt. Es wird – sofern es überhaupt einen Unterschied macht – in Abweichung zur Niederschrift aber der Geschäftsverteilungsplan für Februar und nicht März 2021 benötigt, da der Tag des Eingangs der maßgebliche ist und dieser der 22. Februar 2021 war.
Um Erledigung bis zum 14. April 2021 wird gebeten.
Anlage:
Niederschrift vom 8. April 2021
