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Identität der Datenschutzbeauftragten, 26. April 2021

From Wickepedia
Doc:20210426-sg-dpo-identity

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[ 1 ]

Ihr Zeichen Aktenzeichen (Bitte stets angeben) Durchwahl Datum
--- S 38 SF 156/21 AB 239 26.04.2021

Sehr geehrter Herr [..],

in dem Verfahren F[..]

wird eine Abschrift der dienstlichen Stellungnahme vom 19.04.2021 zur Kenntnis und Gelegenheit zur Stellungnahme (2-fach) bis 14.05.2021 übersandt.

Mit freundlichen Grüßen
Auf richterliche Anordnung
Geschäftsstelle

gez. [..]

Dieses Schreiben ist maschinell bzw. im automatisierten Verfahren erstellt und daher nicht unterzeichnet.

Anlagen
wie im Text erwähnt [ 2 ]


Dienstliche Stellungnahme

Zu dem Ablehnungsgesuch des Herrn [..] vom 15.04.2021, siehe Anlage, teile ich mit, dass ich weiter in der Lage bin, den Vorgang unvoreingenommen zu behandeln.

Herr [..] hat gerügt, dass mein Name in der email vom 14.04.2021 nicht genannt wurde.

Aus meiner Sicht besteht keine Veranlassung im Rahmen eines einfachen Mail-Austausches außerhalb von EGVP und De-Mail den Namen zu nennen. Im Rahmen eines einfachen Mail-Austausches ist die Identität des Absenders nicht sichergestellt.

München, den 19.04.2021.

Ratay

Richterin am Sozialgericht