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80802 München
Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. (MDS)
Theodor-Althoff-Str. 47
45133 Essen
E-Mail: [email protected]
München, 1. September 2021 (via E-Mail)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) soll Bürgern freien Zugang zu Informationen auf Bundesebene gewähren. Nach den Rechtskommentaren zum IFG ist der Begriff der Behörde weit auszulegen, sodass dieses auch auf den MDS, ohnehin dem GKVSpitzenverband zugehörig, Anwendung findet.
Ich bitte deshalb um Herausgabe folgender Informationen:
- Aus der NUB-Datenbank: Die Einträge betreffend PET-CT sowie NGS (Next Generation Sequencing). Insbesondere ist von Interesse, für welche Indikationen die GKV-Kostenübernahme befürwortet wird und welche Richtlinien für Gutachter vorhanden sind.
Begründung braucht es für eine IFG-Auskunft keine, aber ich möchte dennoch den Hintergrund bekanntgeben: Ich hatte selbst einem MDK für eine seltene Indikation (ICD-O 8806/3, ICD-10 C84.2) eine ausführliche medizinische Rechtfertigung übermittelt, und die Gutachterin stimmte dem Antrag vollumfänglich zu. Da seltene Indikationen nicht positiv vom GB-A bewertet werden können – es scheitert bereits an der geringen Anzahl der Patienten – war hier Systemversagen gegeben. Eine Frage dabei ist, ob mein Antrag zu einem Eintrag in der NUB-Datenbank führte.
- Einträge aus vom MDS geführten Datenbanken zum Arzneimittel Deferasirox (Exjade).
Zur Information im Original wird keine Erläuterung benötigt, so daß dies kein Hindernis bei der Erfüllung des Anspruchs aus dem IFG sein wird.
Mit freundlichen Grüßen,