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Friedhofsrecht

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Das Friedhofsrecht ist in Deutschland Landesrecht und fällt somit in die Zuständigkeit der Bundesländer.

Regelungen

Alle Bundesländer haben eigene Friedhofs- oder Bestattungsgesetze erlassen. In den meisten Bundesländern sind die Bestattungspflicht und das Friedhofsrecht in einem Gesetz kombiniert; einige Bundesländer, z. B. Berlin, treffen getrennte Regelungen.

Ergänzende Regelungen treffen jeweils für die sich in ihrer Trägerschaft befindlichen Friedhöfe die Kommunen sowie die Kirchengemeinden mit eigenen Friedhofssatzungen. Hier sind oft Fragen der Grabgestaltung und Grabpflege sowie der Ruhefrist geregelt.

In kommunalen Friedhofssatzungen sind die Bestimmungen zur Verwendung der Trauerhalle meist detailliert geregelt. So heißt es etwa in der Friedhofssatzung der Gemeinde Schmogrow-Fehrow, dass „die Leichen […] jedoch nicht vor Ausstellung der ärztlichen Todesbescheinigung in die Trauerhallen zu überführen [sind und dass] Leichen der an anzeigepflichtigen ansteckenden Krankheiten Verstorbenen […] sofort in geschlossenen Särgen in die Trauerhalle gebracht und in einem besonderen Raum verschlossen aufgestellt werden“ müssen. Auch kann die Aufbewahrung untersagt werden wenn „die zu beerdigende Person an einer anzeigepflichtigen ansteckenden Krankheit verstorben [ist oder] die fortgeschrittene Verwesung Geruchsverbreitung befürchten“ lässt.[1]

Der Friedhofszwang für die Beisetzung von Asche nach Kremation ist in Bremen mit Wirkung vom 1. Januar 2015 nach der letzten Änderung des dortigen Bestattungsgesetzes de facto abgeschafft. Auch in Nordrhein-Westfalen ist es bereits erlaubt, Asche außerhalb von Friedhöfen zu verstreuen. Der Beisetzungsort muss laut Gesetz aber „dauerhaft öffentlich zugänglich“ sein – nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums zumindest zu bestimmten Zeiten.[2]

Siehe auch

Weblinks

Bestattungsgesetze der Bundesländer in Deutschland

Bestattungsgesetze der Bundesländer in Österreich

Einzelnachweise

  1. ↑ Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Schmogrow-Fehrow. (amt-burg-spreewald.de [PDF; 35 kB; abgerufen am 3. Mai 2017]).
  2. ↑ http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Liberales-Bestattungsrecht-In-Bremen-darf-die-Asche-von-Toten-verstreut-werden Bericht der Hannoverschen Allgemeinen zur endgültigen Verabschiedung der Gesetzesänderung

Literatur

  • Günter Böttcher: Das aktuelle Praxishandbuch des Friedhofs- und Bestattungswesens. WEKA-Media, Kissing 1998, ISBN 3-8276-7234-1 (auch als reine Onlineausgabe erhältlich).
  • Horst Deinert, Wolfgang Jegust, Rolf Lichtner, Anne Bisping: Todesfall- und Bestattungsrecht. Alle Bestimmungen des Bundes und der Länder. 5. Auflage. Fachverlag des Bestattungsgewerbes, Düsseldorf 2014, ISBN 978-3-936057-43-0.
  • Jürgen Gaedke, Torsten F. Barthel: Handbuch des Friedhofs- und Bestattungsrechtes. 11. Auflage. Heymanns, Köln 2016, ISBN 978-3-452-28046-6.
  • Dietmar Kurze, Désirée Goertz: Bestattungsrecht in der Praxis. 2. Auflage. zerb, Bonn 2016, ISBN 978-3-95661-051-6.
  • Siegfried Platz: Rechtsfragen beim Todesfall – ein Leitfaden für die Kundenberatung. 4. Auflage. Deutscher Sparkassenverlag, Stuttgart 2011, ISBN 978-3-09-304989-7.
  • Walter Zimmermann: Rechtsfragen bei einem Todesfall (= Beck-Rechtsberater im dtv; 5632). 6. Auflage. dtv/Beck, München 2010, ISBN 978-3-423-05632-8.

Weblinks

Friedhofsgesetze der Länder

Sonstige Bestimmungen

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