Landgericht Lübeck

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Hauptgebäude des Landgerichts Lübeck

Das Landgericht Lübeck ist eines von vier Landgerichten des Bundeslandes Schleswig-Holstein und somit Teil der schleswig-holsteinischen ordentlichen Gerichtsbarkeit. Es wurde im Zuge der Reichsjustizreform im Oktober 1879 errichtet. Erster Präsident und für mehr als 31 Jahre höchster Richter in der Stadt Lübeck war Karl Hoppenstedt.

Gerichtssitz und -bezirk

Landgericht Lübeck (Schleswig-Holstein)

Lage der Landgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Schleswig-Holstein

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Sitz des Gerichts ist die Hansestadt Lübeck.^[1]

Der Gerichtsbezirk umfasst die Bezirke der nachgeordneten Amtsgerichte Ahrensburg, Eutin, Lübeck, Oldenburg in Holstein, Ratzeburg, Reinbek und Schwarzenbek.^[2] Damit besteht der Gerichtsbezirk aus den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein und Stormarn (ohne die Gemeinde Tangstedt, welche zum Landgerichtsbezirk Kiel gehört) sowie der kreisfreien Stadt Lübeck. In dem Bezirk leben rund 830.000 Einwohner. Er ist etwa 3.600 km² groß.

Gerichtsgebäude

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Gerichtshaus Lübeck, Gebäude des Landgerichts bis Februar 2016

Aufgrund von Renovierungsarbeiten befindet sich das Gericht derzeit im Hauptgebäude unter der Anschrift Schwartauer Landstraße 9-11. Zudem ist es in zwei Außenstellen unter den Anschriften Am Flugplatz 4, Gebäude 26 und Hochstraße 84 untergebracht. Zuvor befand es sich gemeinsam mit dem Amtsgericht Lübeck im Gerichtshaus in der Straße Am Burgfeld.

Über- und nachgeordnete Gerichte

Dem Landgericht Lübeck übergeordnet waren 1879–1937 das Hanseatische Oberlandesgericht (in Hamburg), dann das Oberlandesgericht Kiel. Seit 1948 ist das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht in Schleswig übergeordnet. Nachgeordnet sind heute (2014) die Amtsgerichte Ahrensburg, Eutin, Oldenburg in Holstein, Ratzeburg, Reinbek und Schwarzenbek. Das Amtsgericht Lübeck steht zwar im Instanz (Recht) unter dem Landgericht, ist aber als Präsidialgericht in seiner Verwaltung eigenständig.

Staatsanwaltschaft

Dem Landgericht Lübeck ist eine Staatsanwaltschaft zugeordnet. Sie untersteht der Generalstaatsanwaltschaft beim Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht in Schleswig. Ihr Dienstgebäude ist in der Travemünder Allee 9. Bekannte Erste bzw. Leitende Oberstaatsanwälte der Lübecker Behörde waren Arthur Gustav Kulenkamp und Ernst Christian Johannes Schön (1892–1895), die später auch Lübecker Bürgermeister wurden. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde der Lübecker Senator Cay Diedrich Lienau nach seinem Ausscheiden aus dem Senat von 1921 bis 1932 Erster Staatsanwalt als Nachfolger von Johannes Daniel Benda (1903–1920). Bereits vor dem Verlust der Eigenstaatlichkeit 1937 durch das Groß-Hamburg-Gesetz und die Eingliederung nach Preußen verlor Lübeck seine Justizhoheit wie alle anderen Länder auch im Jahr 1935 durch die Gleichschaltung der Justiz an das Reich.

Juristen am Landgericht Lübeck

Seit der Errichtung des Landgerichts 1879 war zunächst auf Grund der Justizhoheit des Staates Lübeck bis in die 1930er Jahre ein Wechsel zwischen Exekutive und Judikative problemlos möglich. So finden sich auch viele Mitglieder des Gerichts unter den Mitgliedern von Bürgerschaft und Senat wieder. Der 1921 zum Bürgermeister gewählte Johann Martin Andreas Neumann war beispielsweise seit 1894 als Richter am Landgericht Lübeck tätig gewesen.

Frühere Präsidenten des Gerichts sind gewesen

Karl Hoppenstedt (1880–1910) – eine von dem Bildhauer Fritz Behn geschaffene Büste befindet sich im Flur des Sitzungsflügels des Gerichtshauses.
Richard Oemler (1913–1930)
Karl Utermarck (1931–1932)
Clemens von Jagow (1956–1968)

Weiterer Richter war von 1981 bis 2001 Wolfgang Nešković, der 2001 zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt wurde und von 2005 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages gewesen war.

Präsident des Landgerichts ist Ole Krönert, 1. Vizepräsident Hartmut Schneider.

Bekannte Verfahren

Marienkirchen-Kunstfälscherprozess gegen Lothar Malskat, 1955
Prozess gegen Arwed Imiela
Vorlage zum Cannabis-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
Calmette-Prozess zum „Lübecker Impfunglück“
Prozess gegen Christian Bogner
Aufhebung der nach dem Gefecht um das polnische Postamt in Danzig verhängten Todesurteile
Verfahren gegen Marianne Bachmeier
Sperrung von wikipedia.de durch Lutz Heilmann am 13. November 2008.^[3] Die deutsche Internetadresse „wikipedia.de“ darf nicht auf die internationale Domäne „de.wikipedia.org“ weiterleiten, solange „unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden“.^[4]