Toggle menu
Toggle personal menu
Not logged in
Your IP address will be publicly visible if you make any edits.

Liste der Gerichte in Deutschland 1816 bis 1879

From Wickepedia

Diese Liste enthält die historischen Gerichte in Deutschland 1816 bis 1879, also zwischen der Bildung des Deutschen Bundes 1815 und dem Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze 1879. Bis dahin waren die einzelnen Bundesstaaten für die Gerichtsorganisation zuständig. Die Liste ist daher nach den Bundesstaaten aufgeteilt.

Historische Gerichte mit Zuständigkeit für Deutschland oder größere Teile Deutschlands

Im Deutschen Bund bestanden keine bundesweiten Gerichte. Erst mit der Bildung des Norddeutschen Bundes wurden solche bundesweiten Gerichte eingerichtet.

Oberappellationsgerichte

Mit dem Ende des alten Reichs endete auch die Zuständigkeit der bisherigen obersten Reichsgerichte. Somit wurde es notwendig, dass die im Deutschen Bund verbliebenen Staaten eine entsprechende dritte und letzte Instanz als Ersatz für die ehemaligen Reichsgerichte erhielten. Artikel 12 der Bundesakte von 1815 verpflichtete die Bundesstaaten deshalb, Oberappellationsgerichte als dritte und letzte Instanz in Zivil- und Strafsachen einzurichten. Für jeden Bundesstaat sollte es wenigstens ein solches Gericht geben, und Bundesstaaten mit weniger als 300.000 Einwohnern sollten mit ihnen verwandten Häusern oder anderen Bundesstaaten gemeinsam ein derartiges Gericht bilden. In vielen Bundesstaaten, namentlich denen mit einer Verfassung, bildete das Oberappellationsgericht zugleich auch den Staatsgerichtshof, der Klagen der Landstände gegen höhere Staatsdiener, Minister usw. zu untersuchen und entscheiden hatte.

Gericht Sitz Staat(en) Gründung Anmerkungen
Oberste Justizstelle Wien Wien Diejenigen Teile von Österreich, die Teil des Deutschen Bundes waren 1749 ab 1848: Oberster Gerichtshof (Österreich)
Preußisches Obertribunal Berlin Diejenigen Teile von Preußen, die Teil des Deutschen Bundes waren 1853 Bis 1. Januar 1853 waren dies das Geheime Obertribunal (seit 1782) und der Rheinische Revisions- und Kassationshof (seit 1819). Von 1867 bis 1874 außerdem das Oberappellationsgericht Berlin für Schleswig-Holstein, Hannover, Hessen-Nassau, Lauenburg, Waldeck-Pyrmont.
Oberappellationsgericht München München Königreich Bayern 1809 Nachfolger des 1625 eingerichteten Revisoriums; außerdem: der Kassationshof für die Rheinpfalz in München
Königliches Oberappellationsgericht Dresden Königreich Sachsen 1835
Oberhofgericht Mannheim Mannheim Großherzogtum Baden 1803
Oberappellationsgericht Kassel Kassel Kurhessen 1746
Oberappellations- und Kassationsgericht Darmstadt Darmstadt Großherzogtum Hessen, Hessen-Homburg 1747/1832 bis 1824/25 auch für die beiden Hohenzollern
Oberappellationsgericht Wiesbaden Wiesbaden Herzogtum Nassau 1818 Nachfolger des 1804 gegründeten Oberappellationsgerichts Hadamar, das 1810 nach Diez verlegt wurde
Oberster Gerichtshof (Luxemburg) Luxemburg Großherzogtum Luxemburg 1830 vorher Hoher Gerichtshof Lüttich
Oberappellationsgericht Celle Celle Königreich Hannover (ab 1857 auch für Lippe-Detmold) 1711
Obertribunal Stuttgart Stuttgart Württemberg 1805/1817 Nachfolger des Württembergischen Hofgerichts; ab Juni 1824 auch für Hohenzollern-Sigmaringen bzw. Oktober 1825 für Hohenzollern-Hechingen; bis 1851 zuständig für beide Hohenzollern
Oberappellationsgericht Wolfenbüttel Wolfenbüttel Braunschweig; bis 1851/56 auch für Waldeck, bis 1857 für Lippe-Detmold und für Schaumburg-Lippe 3. Januar 1817 bis 1855; dann Obergericht Wolfenbüttel
Oberappellationsgericht Jena Jena Ernestinischen Herzogtümer und Reuß 7. Januar 1817
Oberappellationsgericht Zerbst Zerbst Anhaltische und Schwarzburgsche Staaten 1. Oktober 1817 bis 1849; dann Oberappellationsgericht Jena
Oberappellationsgericht Parchim Parchim Beide Mecklenburgischen Staaten 1. Oktober 1818 bis 1840; dann Oberappellationsgericht Rostock
Appellationsgericht Innsbruck Innsbruck Fürstentum Liechtenstein 1817
Oberappellationsgericht für das Land Oldenburg Oldenburg Großherzogtum Oldenburg 1814
Oberappellationsgericht der vier Freien Städte Lübeck Bremen, Hamburg, Frankfurt am Main und Lübeck 13. November 1820
Schleswig-Holstein-Lauenburgisches Oberappellationsgericht Kiel Herzogtümer Schleswig, Holstein und Lauenburg 1. Oktober 1834 1850 bis 1867 für Holstein und Lauenburg

[1]

Gerichte der Bundesstaaten

Einzelnachweise

  1. Michael Kotulla: Deutsches Verfassungsrecht 1806–1918, Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen. 1. Band: Gesamtdeutschland, Anhaltische Staaten und Baden. 2005, ISBN 978-3-540-29289-0, S. 121–122, books.google.de