Solicitor General of the United States | |
rahmenlos | |
Brian H. Fletcher Solicitor General | |
Ernannt durch | Präsident der Vereinigten Staaten derzeit: Joe Biden |
Erster Amtsinhaber | Benjamin Bristow |
Derzeitiger Amtsinhaber | Brian H. Fletcher |
Schaffung des Amtes | 22. Juni 1870 |
Anrede | Mr. Solicitor General |
Stellvertreter | Principal Deputy Solicitor General derzeit: Jeff Wall |
Website | justice.gov |
Der United States Solicitor General (deutsch Oberster Anwalt der Vereinigten Staaten) ist ein Bundesbeamter in den Vereinigten Staaten, der die Bundesregierung vor dem Obersten Gerichtshof vertritt, wenn sie Partei in einem Rechtsstreit ist. Außerdem entscheidet er, in welchen Fällen die Bundesregierung Rechtsmittel gegen Urteile einlegt, und koordiniert die Vertretung der Regierung vor den Berufungsgerichten.[1]
Er wird vom US-Präsidenten mit Zustimmung des Senats ernannt und nimmt nach dem Attorney General und seinem Stellvertreter, dem Deputy Attorney General, sowie dem Associate Attorney General den vierthöchsten Rang im Justizministerium ein.[2] Bei seinen Auftritten vor dem Obersten Gerichtshof ist der (männliche) Amtsinhaber (sowie seine anwesenden (männlichen) Gehilfen) traditionell in einen Cutaway gekleidet. Von März 2009 bis August 2010 übte mit Elena Kagan, die am 7. August 2010 als Richterin am Obersten Gerichtshof vereidigt wurde, erstmals eine Frau das Amt aus. Derzeitiger Amtsinhaber ist geschäftsführend Jeff Wall.[3]
Geschichte
Das Amt des Solicitor General wurde im Jahr 1870 durch den Kongress als Teil des neuen Justizministeriums geschaffen, das den bereits länger existierenden Attorney General bei der Durchführung seiner Aufgaben unterstützen sollte. Die Aufgaben des Solicitors General wurden vorher vom Attorney General wahrgenommen.[4]
Aufbau
Das Amt des Solicitors General besteht neben ihm selbst aus vier Stellvertretern, die dem Amtsinhaber bei der Bearbeitung der Aufgaben zur Seite stehen. Einer dieser Stellvertreter ist der Principal Deputy Solictor General (dt.: Hauptstellvertreter), der wie der Solicitor General politisch bestimmt wird und dessen Amtszeit daher üblicherweise mit der des ernennenden Präsidenten endet. Die anderen drei Stellvertreter sind Beamte, die generell unabhängig von den Amtszeiten der jeweiligen Regierung agieren.
Außerdem stehen dem Solicitor General noch 17 Assistenten bei. Typischerweise werden die wichtigsten Fälle vor dem Obersten Gerichtshof vom Solicitor General verhandelt, während bei weniger wichtigen ein Stellvertreter oder Assistent einspringt.
Liste der Amtsinhaber
Weblinks
Fußnoten
- ↑ 28 CFR 0.20
- ↑ 28 USC §505
- ↑ Office of the Solicitor General: Meet the Solicitor General. Abgerufen am 29. Februar 2020.
- ↑ 4.00 4.01 4.02 4.03 4.04 4.05 4.06 4.07 4.08 4.09 4.10 4.11 4.12 4.13 4.14 4.15 4.16 4.17 4.18 4.19 4.20 4.21 4.22 4.23 4.24 4.25 4.26 4.27 4.28 4.29 4.30 4.31 4.32 4.33 4.34 4.35 4.36 4.37 4.38 4.39 4.40 4.41 4.42 4.43 4.44 4.45 4.46