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Bundesministerium für Digitales und Verkehr

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(Redirected from Bundesminister für Verkehr)

Bundesministerium für Digitales und Verkehr
— BMDV —

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Staatliche Ebene Bund
Stellung oberste Bundesbehörde
Gründung 20. September 1949
Hauptsitz #WEITERLEITUNG Vorlage:DE-BE
Behördenleitung Volker Wissing (FDP)
Bedienstete ca. 1245
Haushaltsvolumen 41,15 Mrd. EUR (2021)[1]
Netzauftritt www.bmvi.de
File:Volker Wissing-2617.jpg
Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr
File:Berlin, Mitte, Invalidenstraße 44, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.jpg
Erster Dienstsitz in Berlin, Invalidenstraße
File:Bonn - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.jpg
Zweiter Dienstsitz in Bonn, Robert-Schuman-Platz

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn. An der Spitze steht der Bundesminister für Digitales und Verkehr; im Kabinett Scholz ist dies Volker Wissing (FDP). Er wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären (jeweils Mitglieder des Deutschen Bundestages) und zwei beamteten Staatssekretären bei seinen Aufgaben unterstützt.

Im Ministerium arbeiten etwa 1245 Mitarbeiter, davon ca. 693 in Bonn, ca. 552 in Berlin und bis zu 15 im Ausland. Dem Ministerium sind 44 Behörden nachgeordnet,[2] in denen rund 25.000 Beschäftigte arbeiten.[3]

Geschichte und Dienstsitz

Das Bundesministerium für Verkehr wurde 1949 errichtet. Es befand sich zwischen 1949 und 1960 in Bonn im Gebäude der Landwirtschaftskammer Rheinland, anschließend bis 1974 im Sparkassengebäude am Bonner Friedensplatz[4], ab 1951 auch auf der Bad Godesberger Viktorshöhe. Das Ministerium hatte im Lauf der Jahre mehr als 28 Anschriften und war 1976 auf sieben verschiedene Standorte verteilt.[5] Von 1979 bis 1989 war das Ministerium in der Bonner Kennedyallee 64–70 untergebracht.

Ab 1989 hatte das Bundesministerium für Verkehr seinen Sitz am Robert-Schuman-Platz im Bonner Ortsteil Hochkreuz in einem Neubau, der von 1986 bis 1989 neben dem damaligen Bundesministerium für Post und Telekommunikation errichtet wurde. Im Mai 1980 konnten die Münchner Architekten Wilhelm Deiß und Heribert Bargou mit ihrem Gebäudeentwurf den Realisierungswettbewerb für sich entscheiden. Die Ausführungsplanung und Bauleitung wurde 1985 dem Düsseldorfer Büro Eller Meier Walter übertragen.[6]

Seit dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin im Jahr 1999 befindet sich in dem Gebäude der 2. Dienstsitz des Ministeriums.[7] Der 1. Dienstsitz ist seither in Berlin in der Invalidenstraße 44 in einem Gebäude, das von August Tiede 1878 für die Preußische Geologische Landesanstalt errichtet wurde[8] und in zwei Bauabschnitten nach Plänen des Schweizer Architekten Max Dudler erweitert wurde.[9] Im zentralen Saal des Altbaus, dem Erich-Klausener-Saal, fand die Rauminstallation Verspiegeltes Planetensystem der Künstlerin Rebecca Horn als Kunst am Bau ihren Platz.[10]

Am 3. Oktober 1990 wurde das Ministerium für Verkehrswesen der DDR im Zuge der deutschen Wiedervereinigung in das Bundesministerium eingegliedert.[11]

Durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 27. Oktober 1998 wurden das Bundesministerium für Verkehr und das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau zusammengelegt und das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) gebildet.[12][13] Es wurde 2005 in Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) umbenannt.[14]

Mit der Bildung des Kabinetts Merkel III wurde das Ministerium durch den Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umbenannt. Zugleich wurde der Bereich Bau inkl. Stadtentwicklung dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und im März 2018 dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) angegliedert.[15]

Nach der Ernennung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 ordnete dieser noch am gleichen Tag per Organisationserlass an, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Bezeichnung Bundesministerium für Digitales und Verkehr erhält. Zugleich wurde dem BMDV die Zuständigkeit für Telekommunikation einschließlich der diesbezüglichen Fach- und Rechtsaufsicht über die Bundesnetzagentur ohne die Zuständigkeiten für den Bereich der Post sowie die Zuständigkeiten für die nationale, europäische und internationale Digitalpolitik ohne die Zuständigkeiten für Start-Ups übertragen.[16]

Aufgaben

Das Ministerium nimmt mit seinen nachgeordneten Behörden die Ressortaufgaben auf den Gebieten wahr, die die Mobilität von Personen, Gütern und Daten betreffen.[17]

Die Zuständigkeit erstreckt sich auf die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Bundesfernstraßen, Eisenbahnnetze, Wasserstraßen und Luftverkehrswege) sowie auf die flächendeckende Verfügbarkeit moderner Breitbandnetze. Zum Aufgabenspektrum gehören die rechtliche Ordnung und die Gewährleistung der Sicherheit der jeweiligen Verkehrsträger sowie die Planung und Finanzierung von Investitionen zur Erhaltung und zum Ausbau der Infrastrukturen.

Aufgabenschwerpunkt im Bereich digitale Infrastruktur ist eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet (Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s). Eine weitere Aufgabe ist die Modernisierung der Mobilität (alternative Antriebe und Kraftstoffe, Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur, intelligente Verkehrssysteme und automatisierte Mobilität). Dazu zählt auch die Einrichtung eines Digitalen Testfelds Autobahn zur Erprobung innovativer Fahrzeugtechnologien. Das BMVI ist außerdem zuständig für das Satellitennavigationssystem Galileo sowie das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus.

Das BMVI ist auch zuständig für Aufgaben der zivilen Notfallvorsorge sowie der präventiven Gefahrenabwehr und Krisenbewältigung bei den einzelnen Verkehrsträgern. Seit 2004 werden dafür ressort- und länderübergreifende Krisenmanagementübungen („LÜKEX“) und Planbesprechungen im Rahmen einer Interministeriellen Koordinierungsgruppe durchgeführt. Ziel ist es, das effiziente Zusammenwirken der Krisenstäbe des Bundes und der Länder zu üben, die Fähigkeit zum Krisenmanagement im gesamten Zuständigkeitsbereich regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen.[18]

Aufbau

Das Ministerium ist in neun Abteilungen mit bis zu vier Unterabteilungen gegliedert, die den Staatssekretären unterstellt sind:[19]

Staatssekretär Schnorr

Staatssekretär Höppner

  • Abteilung Leitung, Kommunikation
  • Abteilung Grundsatzangelegenheiten

Staatssekretär Güntner

  • Abteilung Wasserstraßen, Schifffahrt
  • Abteilung Bundesfernstraßen
  • Abteilung Straßenverkehr
  • Abteilung Luftfahrt
  • Abteilung Eisenbahnen

Behörden

Dem Ministerium sind mehrere Behörden nachgeordnet.[20]

Um die fachliche Zusammenarbeit bei behördenübergreifenden Fragestellungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung zu intensivieren, wurde das BMVI-Expertennetzwerk eingerichtet, im dem sich sieben der Ressortforschungseinrichtungen und Fachbehörden zusammengeschlossen haben[21]. Das BMVI-Expertennetzwerk behandelt die Themenfelder:[22]

Auszeichnungen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist im Jahr 2018/2019 (gemeinsam mit DB Cargo und der VTG AG) für die Entwicklung des „Innovativen Güterwagens“ mit dem Innovationspreis des Privatbahn Magazins ausgezeichnet worden.[23]

Haushaltsmittel

Das Ministerium verwaltet einen Haushalt in Höhe von 31,048 Milliarden Euro (Soll für das Jahr 2020).[24]

Nach dem Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und Finanzplan 2016 bis 2020 sollte sich diese Summe wie folgt entwickeln:[25]

Jahr Summe
(in Mio. Euro)
2015 (Ist) 23.193
2016 (Soll) 24.572
2017 (Regierungsentwurf) 26.821
2018 (Finanzplan) 27.395
2019 (Finanzplan) 27.417
2020 (Finanzplan) 25.255

Bayern bekam vom seit 2009 CSU-geführten Bundesverkehrsministerium im Zeitraum von 2009 bis 2018 vermehrt Investitionen aus Bundesmitteln zugewiesen. Gemessen an Infrastruktur und Einwohnerzahl waren dies überproportional viele Gelder vor allem für Fernstraßen. Von 2014 bis 2019 wurden beispielsweise in Bayern 243 Brücken von insgesamt ca. 4700 saniert, in Nordrhein-Westfalen 100 von fast 4400. In die Fernstraßen in Bayern wurden 2 Milliarden Euro investiert, im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW 1,4 Milliarden Euro. Bayern erhielt auch über den Gesamtzeitraum die höchste Mittelzuweisung und hatte dabei die größte Aufstockung der Mittel.[26][27] So konnten in Bayern[28] (bzw. im Vergleich dazu in NRW[29]) von 2011 bis 2018 an neu gebauten Straßenkilometern fertig gestellt werden: Autobahnen 13 km (24 km); Bundesstraßen 120 km (0 km).

Die Grünen kritisierten dies als eine finanzielle Bevorzugung Bayerns.[30] Diese Vorwürfe werden von den Verantwortlichen im Ministerium zurückgewiesen und insofern begründet, als dass Bayern mehr Aufwand in die Vorplanung von Projekten investiere und diese daher eher baureif seien. Außerdem nutze die bayerische Staatsregierung konsequent die vorgesehene Möglichkeit, von anderen Ländern nicht abgerufene Mittel zu beanspruchen. Der ehemalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt warf hingegen grün-geführten Ländern „Organisationsversagen“ bei der Bewerbung um Fördermittel vor und begründete die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung mit dem Ziel, die Planung von Straßenprojekten auf Bundesebene zu konzentrieren, um solche Ungleichgewichte zu beseitigen.[31]

Bundesminister seit 1949

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Nr. Name Bild Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Amtsdauer
in Tagen 		Kabinett(e)
Bundesminister für Verkehr
1 Hans-Christoph Seebohm File:KAS-Seebohm, Hans-Christoph-Bild-628-1.jpg 1903–1967 DP (bis 1960)
CDU (ab 1960) 		20. September 1949 30. November 1966 6219 Adenauer I
Adenauer II
Adenauer III
Adenauer IV
Adenauer V
Erhard I
Erhard II
2 Georg Leber File:Bundesarchiv B 145 Bild-F039419-0005, Hannover, SPD-Bundesparteitag, Leber.jpg 1920–2012 SPD 1. Dezember 1966 7. Juli 1972 2045 Kiesinger
Brandt I
3 Lauritz Lauritzen File:De Duitse minister van verkeer Lauritzen spreekt tijdens de opening, Bestanddeelnr 926-8231.jpg 1910–1980 SPD 7. Juli 1972 16. Mai 1974 678 Brandt I
Brandt II
4 Kurt Gscheidle File:Kurt Gscheidle.jpeg 1924–2003 SPD 16. Mai 1974 4. November 1980 2364 Schmidt I
Schmidt II
5 Volker Hauff File:Volker hauff 2008.jpg * 1940 SPD 6. November 1980 1. Oktober 1982 694 Schmidt III
6 Werner Dollinger File:Bundesarchiv B 145 Bild-F073613-0024, Mainz, CDU-Bundesparteitag, Dollinger.jpg 1918–2008 CSU 4. Oktober 1982 12. März 1987 1620 Kohl I
Kohl II
7 Jürgen Warnke File:Bundesarchiv B 145 Bild-F073643-0004, Bonn, Warnke mit Präsident von Guatemala.jpg 1932–2013 CSU 12. März 1987 21. April 1989 771 Kohl III
8 Friedrich Zimmermann File:Bundesarchiv B 145 Bild-F085285-0011a, Bonn Friedrich Zimmermann.jpg 1925–2012 CSU 21. April 1989 18. Januar 1991 637 Kohl III
9 Günther Krause File:Bundesarchiv Bild 183-1990-0711-300, Günther Krause (CDU).jpg * 1953 CDU 18. Januar 1991 13. Mai 1993 846 Kohl IV
10 Matthias Wissmann File:IAA 2017 (1Y7A1650).jpg * 1949 CDU 13. Mai 1993 26. Oktober 1998 1992 Kohl IV
Kohl V
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
11/16 Franz Müntefering File:FranzMüntefering mw1.jpg * 1940 SPD 27. Oktober 1998 17. September 1999 325 Schröder I
12/17 Reinhard Klimmt File:ReinhardKlimmtP1060301.jpg * 1942 SPD 29. September 1999 16. November 2000 383 Schröder I
13/18 Kurt Bodewig File:Kurt Bodewig (MP) Germany BSPC 18 Nyborg Denmark 2009-08-31 (1).jpg * 1955 SPD 20. November 2000 22. Oktober 2002 701 Schröder I
14/19 Manfred Stolpe File:Manfred Stolpe.JPG 1936–2019 SPD 22. Oktober 2002 22. November 2005 1127 Schröder II
Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
15/20 Wolfgang Tiefensee File:Wolfgang Tiefensee.jpg * 1955 SPD 22. November 2005 28. Oktober 2009 1436 Merkel I
16/21 Peter Ramsauer File:Peter Ramsauer.jpg * 1954 CSU 28. Oktober 2009 17. Dezember 2013 1511 Merkel II
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
17 Alexander Dobrindt File:Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages (Martin Rulsch) 104.jpg * 1970 CSU 17. Dezember 2013 24. Oktober 2017 1407 Merkel III
— Christian Schmidt
(kommissarisch) 		zentriert * 1957 CSU 24. Oktober 2017 14. März 2018 141 Merkel III
18 Andreas Scheuer File:Scheuer Andreas 2017 by Studio Weichselbaumer.jpg * 1974 CSU 14. März 2018 8. Dezember 2021 1365 Merkel IV
Bundesminister für Digitales und Verkehr
19 Volker Wissing File:Volker Wissing-2632.jpg * 1970 FDP 8. Dezember 2021 im Amt 1079 Scholz

Parlamentarische Staatssekretäre

Bundesministerium für Verkehr

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Beamtete Staatssekretäre

Bundesministerium für Verkehr

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

  • seit 2021: Stefan Schnorr
  • seit 2021: Hartmut Höppner (FDP)
  • seit 2021: Michael Güntner (CDU)

Siehe auch

Weblinks

Commons: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Literatur

  • Heinz Hoffmann (Bearbeiter): Die Bundesministerien 1949–1999. Bezeichnungen, amtliche Abkürzungen, Zuständigkeiten, Aufbauorganisation, Leitungspersonen (= Materialien aus dem Bundesarchiv. Heft 8). Wirtschaftsverlag NW GmbH, Bremerhaven 2003, ISBN 3-86509-075-3, S. 367–384 (596 S., einschließlich CD-ROM mit dem Buchinhalt).

Einzelnachweise

  1. ↑ Bundeshaushalt. Abgerufen am 20. Mai 2021.
  2. ↑ Das Ministerium stellt sich vor. Abgerufen am 10. August 2021.
  3. ↑ Geschäftsbereiche. In: bmvi.de. Archiviert vom Original am 1. Februar 2014; abgerufen am 21. Januar 2014.
  4. ↑ Eintrag beim Weg der Demokratie
  5. ↑ Horst Heldmann: 50 Jahre Verkehrsministerium in Bonn. In: Internationales Verkehrswesen. September 1999, S. 406–407.
  6. ↑ Der Bundesminister für Verkehr gemeinsam mit dem Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (Hrsg.): Bundesministerium für Verkehr Bonn. Neubau am Robert-Schuman-Platz (= Bilddokumentationen des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau). Bonn September 1989 (36 Seiten).
  7. ↑ Adressen und Anfahrtswege in Berlin und Bonn. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, abgerufen am 25. Oktober 2021.
  8. ↑ Preussische Geologische Landesanstalt - Geschichte und Dienstgebäude. In: Internetauftritt. K. Schuberth, abgerufen am 30. Dezember 2016.
  9. ↑ Historischer Berliner Dienstsitz. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, abgerufen am 18. Januar 2017.
  10. ↑ Rundgang durch das BMVI. Video. In: https://www.bmvi.de. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, abgerufen am 2. Januar 2022.
  11. ↑ Bundesarchiv Ministerium für Verkehrswesen. 1945–1960, Koblenz, September 2010, abgerufen am 1. Oktober 2020
  12. ↑ Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288). Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und Bundesamt für Justiz, 27. Oktober 1998, abgerufen am 29. August 2021.
  13. ↑ Heinz Hoffmann (Bearbeiter): Die Bundesministerien 1949–1999. Bezeichnungen, amtliche Abkürzungen, Zuständigkeiten, Aufbauorganisation, Leitungspersonen (= Materialien aus dem Bundesarchiv. Heft 8). Wirtschaftsverlag NW GmbH, Bremerhaven 2003, ISBN 3-86509-075-3, S. 370.
  14. ↑ Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197). Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und Bundesamt für Justiz, 22. November 2005, abgerufen am 29. August 2021.
  15. ↑ Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310). Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und Bundesamt für Justiz, 17. Dezember 2013, abgerufen am 29. August 2021.
  16. ↑ Bundesrepublik Deutschland – Der Bundeskanzler: Organisationserlass. In: bundesregierung.de. 8. Dezember 2021, abgerufen am 9. Dezember 2021.
  17. ↑ Das Ministerium stellt sich vor. Die Abteilungen und ihre Aufgaben. In: Internetauftritt des BMVI. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2017, abgerufen am 27. Dezember 2017.
  18. ↑ Krisenmanagement. In: Internetseite. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 31. Juli 2015, abgerufen am 26. August 2021.
  19. ↑ Organigramm. In: Internetauftritt des BMDV. Bundesministerium für Digitales und Verkehr, 13. Januar 2022, abgerufen am 13. Januar 2022.
  20. ↑ Liste der nachgeordnete Behörden im Geschäftsbereich des BMVI, abgerufen am 3. Juli 2021.
  21. ↑ BMVI-Expertennetzwerk, abgerufen am 3. Juli 2021
  22. ↑ Themenfelder des BMVI-Expertennetzwerks, abgerufen am 3. Juli 2021
  23. ↑ Dr. Jens Klocksin vom BMVI präsentierte den Gästen auf dem Symposium „Innovativer Güterwagen“ in Berlin den Innovationspreis des Privatbahn Magazins. In: Twitter.com. Privatbahn Magazin Redaktion, 12. April 2019, abgerufen am 31. Juli 2020.
  24. ↑ Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020). (PDF; 31,4 MB) In: bundeshaushalt-info.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2019, S. 18, abgerufen am 12. August 2020.
  25. ↑ Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und Finanzplan 2016 bis 2020. (PDF; 103 kB) In: bundesfinanzministerium.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 6. Juli 2016, abgerufen am 7. Juli 2016.
  26. ↑ Bayern kassiert mehr Geld für Straßen als andere Bundesländer. In: Der Spiegel. 19. Februar 2019, abgerufen am 30. Dezember 2020.
  27. ↑ Kai Clement: Marode Brücken in NRW: Bevorzugt Scheuer Bayern bei Sanierungen? In: tagesschau.de. 28. Februar 2020, abgerufen am 30. Dezember 2020.
  28. ↑ Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr: Straßen- und Schieneninfrastruktur in Bayern I. In: Bayerischer Landtag (Hrsg.): Schriftliche Anfrage. S. 9 (landtag.de [PDF]).
  29. ↑ Straßen des überörtlichen Verkehrs. Abgerufen am 2. Januar 2021.
  30. ↑ Markus Feldenkirchen, Gerald Traufetter: Haus der Pannen. In: Der Spiegel. Nr. 29, 2019, S. 32–40 (online – 13. Juli 2019).
  31. ↑ Grüne: CSU-Minister Scheuer begünstigt Bayern. Abgerufen am 11. Oktober 2020.
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