Peter Seitz | |
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| Geschäftsstellenleitung, Sozialgericht München |
Peter Seitz leitet die Geschäftsstelle beim Sozialgericht München.
Problem Wicke
Die Mitwirkung des Herrn Seitz am Problem Wicke bestand zunächst darin, Julia Wicke über die bloss stufenweise ermöglichten Termine zur Einsichtnahme in Akten zu berichten. Dies lässt sich aus dem Verhalten der Richter ablesen welches durch Bemerkungen bei diesen Terminen beeinflusst wurde.
Beispielsweise fehlten nach einem Hinweis, die Data Matrix Codes auf den Ausdrucken der elektronisch verwalteten Verwaltungsakten könne Patient F decodieren und Fälschungen oder ein etwaiges Fehlen von Blättern im elektronischen Dokumentensystem wäre nachweisbar. In weiterer Folge fehlten die Beiakten bei allen Verfahrensakten, obwohl die Prozessgegnerin zu Beginn des Verfahrens mit einer Standardformulierung ausdrücklich hingewiesen hatte, ein Rückversand sei wegen der elektronischen Aktenführung unnötig.
Frau Wicke hielt für sich selbst schädliche Akten auch nach Abschluss des Verfahrens unter persönlichem Verschluss. Herr Seitz hatte zu diesem Zeitpunkt angegeben, über den Verbleib dieser Akte, nunmehr in seiner Zuständigkeit, nichts zu wissen. Aufzeichnungen über den Aktenverbleib werden bei seinem Gericht mit der Software EUREKA-Fach verwaltet.