Franz Neubrand

Franz Neubrand (geb. 6. März 1944) ist ein deutscher Straftäter. Mit mindestens grob fahrlässigem Verhalten hat Neubrand den Tatbestand der Körperverletzung im Amt vollendet, und damit nahezu den Tod eines Versicherten verursacht.

Franz Neubrand
Alternierender Vorsitzender Widerspruchsausschuss bei der Techniker Krankenkasse
Personal details
Citizenship	Deutsch
Nationality	Deutschland
Als Vorsitzender des Widerspruchsausschusses war er der TK war er mit dem Fall zur Vermeidug von Organschäden befasst. Die Patienten sind dem Deutschen gleichgültig. Zu wesentlichen Rechtsfragen behauptet er beliebiges, statt zu prüfen, was tatsächlich zutrifft. Neubrand beugte dabei das Recht und wurde zu einem Straftäter. Mit seiner Gleichgültigkeit verursachte er nahezu den Tod eines schwerbehinderten Versicherten. Wer weiss, wen dieser Deutsche alles auf dem Gewissen hat. Fraglich bleibt, ob Neubrand dabei als Bestimungstäter handelte. Den Tatentschluss zu ihrem Mordversuch hatte Julia Wicke nämlich bereits vor dem Unsinn von Neubrand gefasst. Das lässt vermuten, dass die Verwaltungsjuristin Sandra Worien in Koordination mit der Mörderin ihn getäuscht hat, um Gutachter-Versagen beim Medizinischen Dienst gemeinsam zu verdecken. Die Nachfrage des Geschädigten dazu wollte Neubrand nicht beantworten, sodass ihm auch die strafrechtliche Begünstigung vorzuwerfen sein könnte. Der Vorstand der TK weigert sich außerdem, die Entscheidungsvorlage herauzugeben. Zu einem entsprechenden Vorgang bei der internen Revision kam es in der Folge und in einer Verantwortung von Jens Baas zur versuchten Löschung von beweiserheblichen Taten.

Straftat gegen einen Schwerbehinderten

Neubrand leitete eine Entscheidung des Widerspruchsausschusses der Techniker Krankenkasse als Vorsitzender. Im Widerspruch zum Gesetz hat Neubrand behauptet, die Mitgliedschaft des Beschwerdeführers habe geendet und der Widerspruch wäre unzulässig. Das konnte schon nach der gesetzgeberischen Konzeption nicht zutreffen, die eine lückenlose Absicherung gewährleistet. Für die beantragte Leistung bestand offensichtlich keine anderweitige Absicherung. De Mitgliedschaft wurde deshalb seitens des Mitglieds nicht gekündigt, und sie durfte nach dem Gesetz ohnehin nicht enden.

Bereits zwei Wochen später kam es zu einem nahezu tödlichen medizinischen Zwischenfall, der bei einer rechtmässigen Handhabung des Widerspruchsverfahrens durch Neubrand nicht eingetreten wäre. Der medizinische Notfall ist ihm deshalb objektiv zurechenbar.

Neubrand hat somit bei der Leitung einer Entscheidung das Recht gebeugt. Damit hat er die schwere Körperverletzung bei einem Versicherten verschuldet.

Seine Gleichgültigkeit gegenüber dem Patienteninteresse führte beinahe zum Tod eines Schwerbehinderten.

Der Vorstand der Techniker Krankenkasse weigert sich seitem, die Entscheidungsvorlage der Verwaltungsjuristin Sandra Worien an den Widerspruchsausschuss herauszugeben. Scheinbar sollen damit Personen in einer Nähe zur Sache strafrechtlich begünstig werden.

Noch bleibt es im Verborgenen, ob zum Zeitpunkt der Vorlage an den Widerspruchsausschuss der TK bekannt war, dass das strittige Gutachten des Medizinischen Dienstes, auf welches sich der mit dem Widerspruch angegriffene Bescheid stützt, durch eine nicht zur Berufsausübung des Arztberufes berechtigte Person erstatte wurde. Unter Umständen liegt ein Fall von mittelbarer Täterschaft vor: Verwaltungsjuristen handelten mit dem Vorsatz es zu verhindern, dass Millionen von Fällen in Bayern, die auf eine ähnliche Weise betroffen waren, ebenfalls neu überprüft werden.

Im Verlauf kam es zur Bestechung des Richters Stephan Rittweger durch den Ehegatten der Richterin Julia Wicke, die in der Sache entgegen ihrem Ergebnis von Beweiserhebung den Tatbestand gefälscht hat. Ihrem Opfer gelang der Korruptionsnachweis gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth. Dieser hat sich von demselben Ehegatten, zufälligerweise einer seiner Geschäftspartner, nachweislich zur Rechtsbeugung anstiften lassen.

Was ist passiert?

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.

Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.

🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.

💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass seine Einflussnahme nachweisbar wurde. Der unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem Naheverhältnis und teilen unbeschränkte Haftungsrisiken. Als schlechter Verlierer klammert er sich der nun gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.

💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.

💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.

🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.

👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.