Franz Neubrand (geb. 6. März 1944) ist ein deutscher Straftäter. Mit mindestens grob fahrlässigem Verhalten hat Neubrand den Tatbestand der Körperverletzung im Amt vollendet, und damit nahezu den Tod eines Versicherten verursacht.
Franz Neubrand | |
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 Äußerlich betrachtet harmlos. | |
| Alternierender Vorsitzender Widerspruchsausschuss bei der Techniker Krankenkasse | |
| Personal details | |
| Citizenship | Deutsch |
| Nationality | Täterstaat Deutschland |
| Als Vorsitzender des Widerspruchsausschusses bei der TK war er mit einem Fall zur Vermeidug von Organschäden befasst. Patienten sind dem Deutschen aber gleichgültig. Zu wesentlichen Rechtsfragen behauptet er beliebiges, statt zu prüfen, was tatsächlich zutrifft.
Neubrand beugte dabei das Recht und wurde zu einem Straftäter. Mit seiner Gleichgültigkeit verursachte er nahezu den Tod eines schwerbehinderten Versicherten. Wer weiss, wen dieser Deutsche alles auf dem Gewissen hat. Fraglich bleibt, ob Neubrand als Bestimmungstäter handelte. Den Tatentschluss zum Mordversuch mit Verdeckungsabsicht hatte die parallel befasste Julia Wicke nämlich bereits vor dem Unfug von Neubrand gefasst. Es liegt deshalb nahe, dass die Verwaltungsjuristin Sandra Worien in Koordination mit der Mörderin den juristischen Laien Neubrand täuschte, um gemeinsam das systematische Gutachter-Versagen beim Medizinischen Dienst zu verdecken. Die Nachfrage des Geschädigten dazu wollte Neubrand nicht beantworten, sodass ihm auch die strafrechtliche Begünstigung vorzuwerfen sein könnte. Der Vorstand der TK weigert sich beharrlich, die Entscheidungsvorlage herauzugeben. Zu einem Vorgang bei der internen Revision kam es in weiterer Folge und in der Verantwortung von Jens Baas zur versuchten Löschung von beweiserheblichen Daten. | |
Straftat gegen einen Schwerbehinderten
Neubrand leitete eine Entscheidung des Widerspruchsausschusses der Techniker Krankenkasse als Vorsitzender. Im Widerspruch zum Gesetz hat Neubrand behauptet, die Mitgliedschaft des Beschwerdeführers habe geendet und der Widerspruch wäre unzulässig. Das konnte schon nach der gesetzgeberischen Konzeption nicht zutreffen, die eine lückenlose Absicherung gewährleistet. Für die beantragte Leistung bestand offensichtlich keine anderweitige Absicherung. Die Mitgliedschaft wurde tatsächlich nicht gekündigt, und sie durfte nach dem Gesetz ohnehin nicht enden.
Bereits zwei Wochen später kam es zu einem nahezu tödlichen medizinischen Zwischenfall, der bei einer rechtmässigen Handhabung des Widerspruchsverfahrens durch Neubrand nicht eingetreten wäre. Der medizinische Notfall ist ihm objektiv zurechenbar.
Neubrand hat dementsprechend bei der Leitung einer Entscheidung das Recht gebeugt. Er hat das in einem Fall zur Vermeidung von Organschäden getan, und die schwere Körperverletzung bei einem Versicherten verschuldet.
Seine Gleichgültigkeit gegenüber dem Patienteninteresse führte beinahe zum Tod des höchstgradig Schwerbehinderten.
Der Vorstand der Techniker Krankenkasse weigert sich seitem, die Entscheidungsvorlage der Verwaltungsjuristin Sandra Worien an den Widerspruchsausschuss herauszugeben. Scheinbar sollen damit Personen in einer Nähe zur Sache strafrechtlich begünstig werden.
Noch bleibt es im Verborgenen, ob zum Zeitpunkt der Vorlage an den Widerspruchsausschuss der TK bekannt war, dass das strittige Gutachten des Medizinischen Dienstes, auf welches sich der mit dem Widerspruch angegriffene Bescheid stützt, durch eine nicht zur Berufsausübung des Arztberufes berechtigte Person erstatte wurde. Unter Umständen liegt ein Fall von mittelbarer Täterschaft vor: Verwaltungsjuristen handelten mit dem Vorsatz es zu verhindern, dass Millionen von Fällen in Bayern, die auf eine ähnliche Weise betroffen waren, ebenfalls neu überprüft werden.
Im Verlauf kam es zur Bestechung des Richters Stephan Rittweger durch den Ehegatten der Richterin Julia Wicke, die in der Sache entgegen ihrem Ergebnis von Beweiserhebung den Tatbestand gefälscht hat. Ihrem Opfer gelang der Korruptionsnachweis gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth. Dieser hat sich von demselben Ehegatten, zufälligerweise einer seiner Geschäftspartner, nachweislich zur Rechtsbeugung anstiften lassen.
Was ist passiert?
🗑️ Die bayerische Verwaltung hat über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen verursacht und damit den Tod von Patienten verschuldet – zunächst fahrlässig.
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte das verdecken und versuchte den Mord an einem schwerbehinderten Kläger zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie scheinbar, um sich an eigener Machtvollkommenheit zu ergötzen, und weil ihre Tat, die im politischen Interesse liegt, nicht verfolgt würde.
Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das völlig gegenteilige Ergebnis eigener Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.
🎱 Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfe die hinterlistige Täterin das Leben ihres wehrlosen Opfers verkürzen.
💀 Nahezu verursachte sie den Tod des Klägers, der nach einem Notfall mit zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Den Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin später, um ihre frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zur Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat zu beenden.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass die Einflussnahme nachweisbar wurde. Der überhebliche und deshalb unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem besonderen Naheverhältnis. Sie haben füreinander unbeschränkte Haftungsrisiken übernommen. Als schlechter Verlierer klammert sich der seitdem gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.
💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Als damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer kriminellen Vergiftung des Tatopfers – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, dass er sich vorsorglich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, scheinbar um darauf gestützt Notwehr behaupten zu können.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.
💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.
🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung des auslösenden Sachverhalts. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.
👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen war aufzuheben, weil sich die Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, sodass viele Gutachter aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein durften. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt. In Einzelfällen werden sie den Tod bei Patienten verschuldet haben.
Für die fortgesetzte Tatbegehung bildete der öffentliche Dienst eine kriminelle Vereinigung, der im Verlauf hunderte Amtsträger beigetreten sind.