Susanne Kunz | |
|---|---|
| Richterin, Bayerisches Landessozialgericht | |
| Personal details | |
| Born | 26 November 1963 |
Susanne Kunz (geb. 26. November 1963) ist Richterin beim Bayerischen Landessozialgericht.
Frau Kunz ist Mitglied des 12. Senats und dort stellvertretende Vorsitzende in der ersten Jahreshälfte.
Problem Wicke
Beugung des formellen Rechts
Frau Kunz hatte sich bei einem Verfahren zum Problem Wicke wider besseren Wissens eigene Zuständigkeit angemaßt. Den maßgeblichen Geschäftsverteilungsplan hat als Mitglied des Präsidiums auch Frau Kunz beschlossen.
Tatsächlich hatte sich die Zuweisung nach einer parallel bei einem anderen Senat rechtshängigen Klage bemessen. Um die nachträgliche Behauptung eines blossen error in procedendo auszuschliessen hatte der Kläger dies dem Gericht rechzeitig mitgeteilt, mit einem Beweisangebot aus dem elektronischen Rechtsverkehr. Die Sache wurde auch anfangs der Verhandlung erörtert, mit einem Hinweis des Klägers auf die Zuweisungsregel. Dennoch maßte sich auch Frau Kunz an, gesetzliche Richterin für das Verfahren zu sein.
Dies könnte den Tatbestand einer Beugung des formellen Rechts erfüllen, bei aufgrund einer Aufzeichnung der Verhandlung – dem öffentlich gesprochenen Wort – auch entgegen einem unvollständigen Protokoll unschwer nachweisbarem subjektivem Tatbestand.