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Bundespräsidialamt | |
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| Logo des Bundespräsidenten | |
| Staatliche Ebene | Bund |
| Stellung | Oberste Bundesbehörde |
| Gründung | 1949 |
| Hauptsitz | Berlin, Deutschland |
| Behördenleitung | Stephan Steinlein, Staatssekretär und Chef des Bundespräsidialamtes |
| Bedienstete | ca. 220[1] |
| Haushaltsvolumen | 44,65 Mio. Euro (2021)[2] einschließlich Bundespräsident |
| Netzauftritt | www.bundespraesident.de |
Das Bundespräsidialamt (Abkürzung: BPrA)[3] ist die Behörde des deutschen Bundespräsidenten und eine oberste Bundesbehörde. Sie ist für die Unterstützung des Bundespräsidenten, dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland zuständig. Sitz des Bundespräsidialamtes ist Berlin. Leiter der Behörde ist der Chef des Bundespräsidialamtes, Stephan Steinlein, ein politischer Beamter im Amt eines Staatssekretärs.
Geschichte
Das Bundespräsidialamt ist in der Bundesrepublik organisatorischer Nachfolger des Büros des Reichspräsidenten bzw. der Präsidialkanzlei des Deutschen Reichs. Es nahm zusammen mit dem Bundespräsidenten 1949 erstmals auf der Viktorshöhe in Bad Godesberg (heute ein Stadtbezirk von Bonn) seine Arbeit auf. Ende 1950 nahmen dann beide ihren Sitz in bzw. unweit der Villa Hammerschmidt. Dort war das Bundespräsidialamt unter anderem in einem eigens errichteten Neubau, der 1898 fertiggestellten Doppelvilla Balg sowie der 1900 fertiggestellten Villa Frau Ernst Prieger an der Kaiser-Friedrich-Straße (Ortsteil Gronau) untergebracht. Diese Liegenschaften gingen später sukzessive an das Bundeskartellamt über.[4]
Richard von Weizsäcker, Bundespräsident von Juli 1984 bis Juni 1994, verlegte im Januar 1994 seinen ersten Amtssitz nach Berlin. Das Bundespräsidialamt zog im November 1998 formell nach Berlin.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gab das Forschungsprojekt Das Bundespräsidialamt und die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus 1949–1994 in Auftrag. Es startete im Mai 2020 unter Leitung von Norbert Frei (Universität Jena)[5] und soll 2022 abgeschlossen werden.[6]
Dienstsitze
Der erste Sitz der Bundespräsidialamts ist Berlin. Das elliptische Amtsgebäude neben dem Schloss Bellevue, das deshalb auch „Präsidenten-Ei“ genannt wird,[7] befindet sich am Nordrand des dortigen Großen Tiergartens und wurde von 1996 bis 1998 nach Plänen der Architekten Gruber + Kleine-Kraneburg errichtet und am 23. November 1998 eröffnet.[8] Es besteht aus einem viergeschossigen elliptischen Büroring und einem fünfgeschossigen quaderförmigen Zentraltrakt für Haustechnik und Versorgung. Die Innenwand des Ringes ist hochgezogen und schließt bündig mit dem Innenquader ab, sodass auf dem Dach eine erhabene innere Ellipse erkennbar wird. In die polierte schwarze Fassade sind bündige Fenster eingelassen. Der Raum zwischen Ring und Quader wird durch ein Glasdach geschlossen. Auf dem Dach über dem elliptischen Ring ist eine Photovoltaikanlage installiert.
Neben dem zweiten Amtssitz des Bundespräsidenten in der Bonner Villa Hammerschmidt befindet sich dort mit der Hausverwaltung der Villa auch ein Zweitsitz des Bundespräsidialamtes.
Aufgaben
Zu den Aufgaben des Bundespräsidialamtes gehören die Beratung des Bundespräsidenten in seiner Amtsführung, die Information des Bundespräsidenten über politische Geschehnisse, die Vorbereitung der Entscheidungen des Bundespräsidenten sowie die Ausführung seiner Aufträge, wie beispielsweise die Vorbereitung von Staatsbesuchen.
Aufbau
- (Stand: Juli 2020)
Das Amt ist in drei Abteilungen aufgegliedert:[9]
- Abteilung Z – Zentrale Angelegenheiten
- Abteilung 1 – Inland
- Abteilung 2 – Ausland
Abteilung für zentrale Angelegenheiten
Die Abteilung für zentrale Angelegenheiten ist für den administrativen und technischen Betrieb sowie protokollarische Fragen zuständig. Die Zentralabteilung umfasst rund 100 Mitarbeiter, die in fünf Referaten tätig sind:[10]
- Referat Z 1 (Personal, Organisation, Haushalt)
- Referat Z 2 (Innerer Dienst, Veranstaltungsmanagement, Bau und Technik, Sicherheit)
- Referat Z 3 (Informations- und Kommunikationstechnik, Geheimschutz)
- Referat Z 4 (Protokoll)
- Referat Z 5 (Verfassung und Recht, Justitiariat, Datenschutz)
Abteilung 1 – Inland
Die Abteilung 1 – Inland ist für den innenpolitischen Bereich zuständig. Sie gliedert sich in acht Referate mit jeweils bis zu sechs Mitarbeitern:
- Referat 08 (Strategie und Planung/Grundsatzfragen der Digitalisierung)
- Referat 10 (Innenpolitik, Integration und Migration, Föderalismus, Parteien, Medien)
- Referat 11 (Bürgerbüro, Eingaben und Petitionen, Künstlerhilfe, Glückwünsche und Kondolenzen)
- Referat 12 (Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales, Umwelt und Verkehr)
- Referat 13 (Bildung, Wissenschaft, Familie)
- Referat 14 (Ordenskanzlei)
- Referat 15 (Gesellschaftspolitik, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Kunst und Kultur, Engagementpolitik)
Abteilung 2 – Ausland
Die Abteilung 2 – Ausland ist für außenpolitische Fragen zuständig und kooperiert eng mit dem Auswärtigen Amt. Sie gliedert sich in drei Referate mit 13 Mitarbeitern:[11]
- Referat 20 (Grundsatzfragen der Außenpolitik, Beziehungen zu Amerika und zum Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika und zu internationalen und multilateralen Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen)
- Referat 21 (Beziehungen zu den Ländern Europas und des Kaukasus; Europapolitik)
- Referat 22 (Beziehungen zu Asien (ohne Nahen und Mittleren Osten), Australien, Subsahara-Afrika, Grundsatzfragen der Entwicklungspolitik)
Verbindungsoffizier
Die Bundeswehr ordnet einen Stabsoffizier im Dienstgrad Oberst oder Kapitän zur See als „Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten“ ab. Er unterrichtet diesen in Verteidigungs- und Rüstungskontrollfragen und informiert über militärische Angelegenheiten von herausragender aktueller oder grundsätzlicher Bedeutung. Neben der Kontaktpflege zu führenden Persönlichkeiten und Dienststellen der Streitkräfte und zu sicherheitspolitischen Instituten obliegt ihm die Vorbereitung der Besuche des Bundespräsidenten bei der Bundeswehr. Zudem beantwortet er die Anfragen und Zuschriften zu seinem Themenbereich, begleitet den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen in das Ausland und nimmt dabei protokollarische Aufgaben wahr.[12] Aktueller Verbindungsoffizier ist Oberst i. G. Joachim Hoppe.
Weitere Bereiche
Dem Chef des Bundespräsidialamtes sind ferner die Sprecherin des Bundespräsidenten und der Planungsstab Reden und Texte zugeordnet. Dem Bundespräsidenten selbst steht ein persönliches Büro zur Seite.
Auch die Sekretariate der noch lebenden Alt-Bundespräsidenten Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck sind Teil des Bundespräsidialamtes.
Mitarbeiter
| Name | Lebensdaten | Amtszeit |
|---|---|---|
| Manfred Klaiber | 1903–1981 | 1949–1957 |
| Karl Theodor Bleek | 1898–1969 | 1957–1961 |
| Hans-Heinrich Herwarth von Bittenfeld | 1904–1999 | 1961–1965 |
| Hans Berger | 1909–1985 | 1965–1969 |
| Dietrich Spangenberg | 1922–1990 | 1969–1974 |
| Paul Frank | 1918–2011 | 1974–1979 |
| Hans Neusel | 1927–2013 | 1979–1984 |
| Klaus Blech | * 1928 | 1984–1989 |
| Andreas Meyer-Landrut | * 1929 | 1989–1994 |
| Wilhelm Staudacher | * 1945 | 1994–1999 |
| Rüdiger Frohn | * 1950 | 1999–2004 |
| Michael Jansen | * 1941 | 2004–2006 |
| Gert Haller | 1944–2010 | 2006–2009 |
| Hans-Jürgen Wolff | * 1958 | 2009–2010 |
| Lothar Hagebölling | * 1952 | 2010–2012 |
| David Gill | * 1966 | 2012–2017 |
| Stephan Steinlein | * 1961 | seit 2017 |
Im Bundespräsidialamt sind rund 220 Personen beschäftigt.[13][14]
Seit 1953 ist der Chef des Bundespräsidialamtes ein beamteter Staatssekretär. Er ist der protokollarisch ranghöchste beamtete Staatssekretär des Bundes und nimmt als Beobachter an den Sitzungen der Bundesregierung und des Bundessicherheitsrates teil, um den Bundespräsidenten über die Tätigkeiten der Exekutive zu informieren. Da er ein politischer Beamter ist, kann er ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet werden; bei Amtswechseln kann dies der Fall sein. So wurde der Amtschef von Christian Wulff, Lothar Hagebölling, nach Wulffs Ausscheiden aus dem Amt durch David Gill ersetzt.
Stellvertreter des Chefs des Bundespräsidialamtes ist Ministerialdirektor Oliver Schmolke, Leiter der Inlandsabteilung.
Siehe auch
- Präsidentschaftskanzlei, die entsprechende Institution des Bundespräsidenten in Österreich
Literatur
- Hermann Butzer: Der Bundespräsident und sein Präsidialamt. In: Verwaltungsarchiv. Bd. 82., Heft 4, 1991, ISSN 0042-4501, S. 497–524.
- Jens Hannig: Struktur und Funktionsweise des Bundespräsidialamtes. Marburg 2005 (Marburg, Universität, Magisterarbeit, 2005).
- Franz Spath: Das Bundespräsidialamt (= Ämter und Organisationen der Bundesrepublik Deutschland. Bd. 20). 5., neu bearbeitete Ausgabe. Droste, Düsseldorf 1993, ISBN 3-7700-7065-8.
- Bundespräsidialamt (Hrsg.): Das Bundespräsidialamt. Bundespräsidialamt, Berlin ohne Jahr (Broschüre, V. i. S. d. P. Walter Karschies).
Weblinks
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- Offizielle Website des Bundespräsidialamtes
Einzelnachweise
- ↑ Bundespräsidialamt. Abgerufen am 7. November 2020.
- ↑ Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021). (PDF; 34,1 MB) In: bundeshaushalt.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2020, S. 18, abgerufen am 13. Juni 2021.
- ↑ Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016.
- ↑ Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
- ↑ www.bundespraesident.de: "Das Bundespräsidialamt und der Nationalsozialismus" – Forschungsprojekt startet
- ↑ "Vieles liegt noch im Dunkeln"
- ↑ Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
- ↑ Das Verwaltungsgebäude – Von Bonn nach Berlin. Aufgerufen am 29. Juli 2011.
- ↑ Organigramm Bundespräsidialamt, Stand: Juli 2020
- ↑ Bundespräsidialamt, Abteilung Zentrale Angelegenheiten
- ↑ Bundespräsidialamt, Abteilung Ausland
- ↑ Verbindungsoffizier der Bundeswehr. In: bundespraesident.de. Abgerufen am 21. April 2020.
- ↑ Protest gegen Steinmeiers Amtsleitung – Personalrat tritt zurück. In: Der Spiegel (online), 15. Juni 2017
- ↑ Aufruhr in Bellevue – Personalrat tritt aus Ärger über Frank-Walter Steinmeier zurück. In: Berliner Zeitung, 14. Juni 2017
Koordinaten: 52° 30′ 59″ N, 13° 21′ 4″ O
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