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Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier (2021)Unterschrift von Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit März 2017 der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Steinmeier kandidiert erneut bei der Wahl am 13. Februar 2022; die Parteien der Regierung Scholz (SPD, FDP und Grüne) und die Union haben Zustimmung signalisiert.[1]

Von 1999 bis 2005 war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder, von 2005 bis 2009 (Kabinett Merkel I) Außenminister und seit 2007 auch Vizekanzler der Bundesrepublik. Seine zweite Amtszeit als Außenminister dauerte von 2013 bis 2017 (Kabinett Merkel III). Nach der Niederlage als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2009 war er von 2009 bis 2013 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und damit auch Oppositionsführer.

Herkunft und Studium

Frank-Walter Steinmeier wurde 1956 als Sohn des Tischlers Walter Steinmeier (1928–2012)[2] und dessen Ehefrau Ursula Steinmeier, geb. Broy (* 1929), einer aus Breslau stammenden heimatvertriebenen Fabrikarbeiterin, geboren. Er wuchs in Brakelsiek (Kreis Lippe, Nordrhein-Westfalen) auf, das heute zur Stadt Schieder-Schwalenberg gehört. Die Vorfahren des Vaters waren seit Generationen als Landwirte in Lippe tätig. Noch der Großvater musste jedoch bis in die 1930er-Jahre als Lippischer Ziegler die Familie jährlich verlassen, um als Saisonarbeiter Geld hinzuzuverdienen.

Nach dem Abitur 1974 am Neusprachlichen Gymnasium in Blomberg leistete Frank-Walter Steinmeier zwei Jahre Wehrdienst bei der Luftwaffe in Goslar (letzter Dienstgrad Obergefreiter) und begann 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft und ab 1980 der Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen, wo er in dieser Zeit als Mitglied der Juso-Hochschulgruppe Finanzreferent im AStA war und dem Senat der Universität angehörte.[3]

Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.[4] Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR finanziert wurde.[5]

Steinmeier bestand 1982 das erste und 1986 das zweite juristische Staatsexamen. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen tätig. 1991 wurde er dort zum Dr. jur. promoviert (Thema seiner Doktorarbeit: Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit).[6]

Im Jahr 1991 trat er als Referent für Medienrecht und Medienpolitik in die Niedersächsische Staatskanzlei ein. 1993 betraute Gerhard Schröder, Ministerpräsident von Mitte 1990 bis Frühjahr 1998, Steinmeier mit der Leitung seines Büros. 1994 stieg Steinmeier zum Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung auf.

Privates

File:Frank-Walter Steinmeier and Elke Büdenbender (Berlin Film Festival 2011).jpg
Steinmeier mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender auf der Berlinale 2011

Steinmeier ist seit dem 27. Dezember 1995 mit der Verwaltungsrichterin Elke Büdenbender verheiratet, die er seit dem gemeinsamen Jurastudium kennt. Sie haben eine Tochter (* 1996). Er ist evangelisch-reformierter Christ[7] und gehört der reformierten Bethlehemsgemeinde in Berlin innerhalb der Evangelischen Landeskirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz an.[8] Er wohnt in Berlin-Zehlendorf.[9] Seit 2008 besitzt er in seinem Wahlkreis auch einen Zweitwohnsitz in Saaringen, einem kleinen Wohnplatz von Brandenburg an der Havel.[10] Am 23. August 2010 kündigte er an, sich wegen einer Erkrankung seiner Ehefrau für einige Wochen aus der Politik zurückzuziehen.[11] Am folgenden Tag wurde ihm eine Niere entnommen und seiner Frau transplantiert.[12] Er selbst benötigte bereits 1980 in Folge eines Hornhautulcus eine Hornhauttransplantation, um nicht auf beiden Augen zu erblinden.[13]

In seiner Jugendzeit spielte Steinmeier Fußball beim TuS 08 Brakelsiek, wo er den Spitznamen „Prickel“ erhielt. Er ist Anhänger des FC Schalke 04.[14]

Politik

Öffentliche Ämter

Erste Jahre (1993 bis 1999)

Von 1993 bis 1994 war Steinmeier Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten, danach Ressortkoordinator. 1996 wurde er zum Staatssekretär und Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei ernannt. Im Anschluss an die Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler im Jahr 1998 folgte ihm Steinmeier nach Bonn. Im November 1998 berief ihn Gerhard Schröder zum Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes.

Als Chef des Bundeskanzleramtes (1999 bis 2005)

Nach dem Rücktritt des Kanzleramtsministers Bodo Hombach wurde Steinmeier am 7. Juli 1999 Chef des Bundeskanzleramtes. Auf eine gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für besondere Aufgaben verzichtete man. Steinmeier war auch hier ein enger politischer Vertrauter Schröders. Er wirkte meist als Manager und Machtmakler im Hintergrund.[15] So schrieb er Strategiepapiere der SPD wie:

Er gehörte dem Steuerungskreis zur Umsetzung der Hartz-Reformen an und war an der Vorziehung der Steuerreform 2003 beteiligt.

In seiner Funktion als Kanzleramtschef saß Steinmeier dem sogenannten „Steinmeier-Kreis“ vor, dem Schröders Büroleiterin Sigrid Krampitz, Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, Regierungssprecher Béla Anda, Thomas Steg, der Planungschef Henry Cordes und der Kommunikationsberater des Kanzlers Reinhard Hesse angehörten. Hier wurden unter Steinmeiers maßgeblicher Mitwirkung politische Lagebeurteilungen sowie politische Reaktionsmuster und Strategieentwürfe für die Regierung Schröder erarbeitet.[15]

File:Rice and steinmeier april 2006.jpg
2006 mit Condoleezza Rice
File:Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Christian Schmidt, Ursula von der Leyen (Tobias Koch).jpg
Frank-Walter Steinmeier auf der Bank der Bundesregierung im Deutschen Bundestag links neben Sigmar Gabriel und Angela Merkel, im Hintergrund Ursula von der Leyen und Christian Schmidt, 2014

Steinmeier gilt als durchsetzungsfähiger Pragmatiker. Bereits in den sechs Jahren als Kanzleramtschef und Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes sammelte er außenpolitische Erfahrungen, da er hier erweiterten Zugang zu Informationen über die politische Weltlage hatte. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 war er im Krisenstab mit Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister eingebunden. Steinmeier leitete lange Jahre die sogenannte Staatssekretärsrunde, in der die Themen des Bundeskabinetts besprochen wurden. In der Staatssekretärsrunde für Europafragen gab er als Kanzleramtschef oft den entscheidenden Ausschlag in der Abstimmung zwischen konkurrierenden Ressorts.

Kabinette Merkel I und III (2005 bis 2009, 2013 bis 2017)

Am 22. November 2005 wurde Steinmeier innerhalb der Großen Koalition von Union und SPD als Bundesminister des Auswärtigen in das von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Kabinett berufen. Für die Öffentlichkeit kam Steinmeiers Ernennung überraschend, weil er vorwiegend als Vertrauter Schröders bekannt war. Seine Ernennung zum Außenminister löste in Fachkreisen vorwiegend positive Reaktionen aus, so auch seitens Hans-Dietrich Genschers. Steinmeier war im ersten Halbjahr 2007 Präsident des Rats der Europäischen Union.

Nach dem Rücktritt Franz Münteferings übernahm Steinmeier am 21. November 2007 die Funktion des Vizekanzlers. Nach der Bundestagswahl 2009 wurde die Große Koalition durch eine CDU/CSU-FDP-Koalition abgelöst, wodurch Steinmeier am 27. Oktober 2009 aus dem Ministeramt ausschied.

In der erneuten Großen Koalition von Union und SPD nach der Bundestagswahl 2013 wurde Steinmeier am 17. Dezember 2013 im dritten Kabinett Merkel wieder Außenminister. Er trat am 27. Januar 2017 von diesem Amt zurück; sein Nachfolger wurde Sigmar Gabriel.

Bundespräsident (seit 2017)

File:Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos im Hintergrund.jpg
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Eröffnungsrede der Documenta 14 in Kassel am 10. Juni 2017. Im Hintergrund sein griechischer Amtskollege Prokopis Pavlopoulos.
File:Bundespräsident Steinmeier vor dem Historischen Rathaus von Münster.jpg
Bundespräsident Steinmeier am 31. August 2017 bei einem Besuch in Münster.

Steinmeier wurde in der 16. Bundesversammlung am 12. Februar 2017 im ersten Wahlgang mit 931 von 1239 gültigen Stimmen zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er trat sein Amt am 19. März 2017 an und wurde am 22. März 2017 im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt.[16]

Nach der Bundestagswahl 2017 gelang es Steinmeier, die SPD trotz gegenteiliger Festlegung der Parteiführung zu einem erneuten Eintritt in eine große Koalition zu bewegen.[17]

Er ist Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen.[18]

Am 28. Mai 2021 kündigte Steinmeier an, sich für eine zweite Amtszeit zur Wahl zu stellen.[19]

Auslandsbesuche als Bundespräsident
Schirmherrschaften

Mit seinem Amtsantritt als Bundespräsident übernahm Frank-Walter Steinmeier die Schirmherrschaft über die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger, die der jeweils amtierende Bundespräsident seit 1950 innehat.

Als Schirmherr von Jugend gegen AIDS unterstützt Frank-Walter Steinmeier ein von Jugendlichen initiiertes und geführtes Projekt, welches Aufklärungs- und Präventionsarbeit auf Augenhöhe betreibt.[20][21]

Unter der Schirmherrschaft Steinmeiers stehen auch seit April 2017 das Deutsche Jugendherbergswerk, seit Mai 2017 die Deutsche Stiftung Denkmalschutz und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft und seit Juni 2017 der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge.[22]

Partei

Steinmeier trat als Schüler den Jungsozialisten bei. Seit November 1975 ist er SPD-Mitglied. Er übernahm in seiner Zeit als Referent und auch als Chef des Bundeskanzleramts weder Parteifunktionen noch Parlamentsmandate.

Auf dem SPD-Parteitag Ende Oktober 2007 in Hamburg (33. SPD-Parteitag) wurde er mit 85,5 Prozent zu einem der drei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In dieser Funktion war er im September und Oktober 2008 nach dem Rücktritt von Kurt Beck bis zum Sonderparteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden Franz Müntefering kommissarisch SPD-Vorsitzender.[23]

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Am 2. September 2009, im Bundestagswahlkampf in Kiel

Am 7. September 2008 beschloss das SPD-Präsidium, Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 vorzuschlagen. Er wurde am 18. Oktober 2008 auf einem Sonderparteitag in Berlin gewählt und erhielt 95,13 Prozent der gültigen Stimmen.[24]

Für die Bundestagswahl 2009 strebte Steinmeier auch ein eigenes Bundestagsmandat an. Er trat im Bundestagswahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I an, weswegen er Mitglied im SPD-Ortsverein Kirchmöser wurde.[25] Dieser Wahlkreis galt als relativ sicher für die SPD und Steinmeier erhielt 32,8 Prozent der Stimmen, vor Diana Golze (Die Linke, 28,5 %) und Andrea Astrid Voßhoff (CDU, 24,6 %).[26]

Bei der Bundestagswahl erhielt die SPD 23,0 % der Zweitstimmen; Angela Merkel formierte eine schwarz-gelbe Koalition und blieb Kanzlerin. Zwei Tage später ließ Steinmeier sich mit 126 von 146 Stimmen der SPD-Abgeordneten zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion wählen[27] und nahm damit die inoffizielle Rolle des Oppositionsführers im Bundestag ein. Mit der erneuten Übernahme des Bundesaußenministeriums trat er dieses innerparteiliche Amt 2013 an Thomas Oppermann ab.

Politische Positionen

Europapolitik

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Frank-Walter Steinmeier 2009 im Gespräch mit MdEP Jutta Steinruck

Im Juli 2011 plädierte Steinmeier für die Einführung des Postens eines europäischen Finanzministers.[28]

2006 setzte er sich während der EU-Ratspräsidentschaft für eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen Usbekistan ein, die anlässlich des Massakers von Andijon im Vorjahr verhängt worden waren. Die Sanktionen wurden danach ebenso wie das Waffenembargo aufgehoben, obwohl Usbekistan bis zu diesem Zeitpunkt keine unabhängige internationale Untersuchung zugelassen hatte. Auch waren zu diesem Zeitpunkt internationale Organisationen des Landes verwiesen.[29]

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Steinmeier gilt als Architekt der Agenda-2010-Gesetze des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Er ist gemeinsam mit 52 anderen, darunter Matthias Platzeck, Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel, Hubertus Heil und Hans-Peter Bartels Mitherausgeber der Zeitung Berliner Republik.

Nach Auffassung von Steinmeier sei aufgrund der Reformpolitik der SPD die „Wirtschaft in Deutschland so wettbewerbsfähig wie nie zuvor. Darum steigen jetzt auch wieder Löhne und Renten“; hingegen sei das Programm der Linkspartei ein „sicherer Weg in die Armut“.

Innenpolitisch erklärt Steinmeier, er befürworte aktuelle SPD-Positionen wie zum Beispiel „Rente mit 67“ und die Ausweitung des Leistungsumfanges der Pflegeversicherung.[30]

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Als Bundesaußenminister auf einem europäisch-amerikanischen Energie-Forum, 2007

Im Bundestagswahlkampf 2009 präsentierte Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat am 2. August vor der Karl-Schiller-Stiftung seinen Deutschland-Plan zur Überwindung der Arbeitslosigkeit bis 2020.[31][32] Das dazugehörige Dokument, als dessen Autor Steinmeier auftrat, trug den Titel Die Arbeit von morgen.[33] Bis 2020 sollten demnach vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, davon zwei Millionen in der Industrie, eine Million im Gesundheitsbereich, 500.000 in der Kreativwirtschaft sowie 500.000 in anderen Bereichen wie dem Dienstleistungssektor. Insbesondere der Umbau der Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energien, die Förderung der Elektromobilität und Infrastrukturmaßnahmen sollten vorangetrieben werden. Des Weiteren war eine Allianz für den Mittelstand aus Bundesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken geplant, um den Mittelstand zu fördern. Bis 2020 sollten fünfzig Prozent aller jungen Menschen die Allgemeine Hochschulreife erreichen. Mit einem Gleichbehandlungsgesetz für die Privatwirtschaft sollte die Frauenquote in Aufsichtsräten eingeführt werden, Frauen sollten genauso viel verdienen wie Männer.[34]

Parteipolitik

Im Sommer 2007 befürwortete Steinmeier eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck, den er als Wunschkandidaten bezeichnete. Zu Becks Rücktritt im September 2008 erklärte Steinmeier hingegen, dass die SPD einen „Neuanfang“ benötige. Steinmeier schlug Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden vor und erklärte, Beck habe Steinmeier als neuen geeigneten Kanzlerkandidaten vorgeschlagen.[30][35]

Sicherheitspolitik

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2014

Steinmeier hat einen frühen Bundeswehrabzug aus Afghanistan abgelehnt.

Im April 2009 verlangte Steinmeier als Außenminister den Abzug aller US-amerikanischen Atomwaffen in Deutschland.[36]

Steinmeier kritisierte 2016 das Großmanöver Anakonda und „Sabre Strike“ in Polen und den baltischen Staaten als „lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“. Es sei „fatal“, den Blick auf das Militärische zu verengen und in einer Abschreckungspolitik das Heil zu suchen. „Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt. (…) Wir sind gut beraten, keine Vorwände für eine neue, alte Konfrontation frei Haus zu liefern.“[37] Auf die Kritik vor allem aus der CDU und der Grünen[38] hin bekräftigte Steinmeier seine Auffassung, militärische Stärke müsse von Entspannung begleitet werden. „Das ist ein nicht weniger wichtiger Beitrag zur europäischen Sicherheit als der, den andere gegenwärtig betonen und öffentlich zeigen.“[39]

Am 14. Februar 2020 warnte Steinmeier in seiner Rede zur Eröffnung der 56. Münchner Sicherheitskonferenz eindringlich vor wachsendem Nationalismus und kritisierte die Weltmächte. Er erklärte: „In diesem Zeitalter führt uns der Rückzug ins Nationale in eine Sackgasse, in eine finstere Zeit.“ Es sei „brandgefährlich“, wenn weltweit gewachsenes Vertrauen durch einen „Rückfall in das Denken von vorgestern“ aufs Spiel gesetzt werde. Man müsse sich deshalb „weiter um die Schaffung einer übernationalen Rechtsordnung bemühen.“[40]

Als US-Präsident Trump im November 2020 nicht wiedergewählt worden war, schrieb Steinmeier, mit der Rückkehr der USA zu gemeinsamen Idealen biete sich „die Chance, der Erosion der internationalen Ordnung Einhalt zu gebieten.“[41]

Gesundheitspolitik

Steinmeier regte an, am 18. April 2021 deutschlandweit der Opfer der COVID-19-Pandemie zu gedenken. Beim zentralen Gedenkakt für die Verstorbenen sagte er: „Wir denken heute auch an die Ärztinnen und Ärzte, die Pflegerinnen und Pfleger, die in dieser Zeit Tag und Nacht um jedes Leben kämpfen, oft bis zur völligen Erschöpfung und nicht selten darüber hinaus.“[42]

Kontroversen

Murat Kurnaz

Im Falle des im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz, der bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert war, wird Steinmeier vorgeworfen, eine vom Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten und der CIA bereits im September 2002 in Aussicht gestellte mögliche Überstellung des in Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsbürgers nicht angenommen zu haben und als politisch direkt Verantwortlicher damit die weitere Inhaftierung von Kurnaz forciert zu haben.[43][44] In den Fall schaltete sich daher der BND-Untersuchungsausschuss ein,[45] der in seinem Abschlussbericht mit Koalitionsmehrheit feststellte, dass es ein derartiges Freilassungsangebot nicht gegeben habe.[46]

Irak-Krieg

Der BND-Untersuchungsausschuss ging auch der Frage nach, ob die Regierung Schröder 2003 trotz ihrer Ablehnung des Irak-Kriegs diesen durch eine Kooperation des Bundesnachrichtendiensts (BND) mit amerikanischen Stellen unterstützt hat. Steinmeier, damals Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes, wurde auch wegen dieses Themas bereits mehrfach als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss geladen. Einige führende US-Generäle sagten im Dezember 2008, dass BND-Informationen entscheidend für den Kriegsverlauf gewesen seien. Oppositions- und auch Unionspolitiker im Untersuchungsausschuss sehen den Verdacht der wesentlichen Kooperation des BND als erhärtet an, Steinmeier hingegen betrachtet dies als Fehlinformation.[47]

Integrationssong mit Muhabbet

Am 12. November 2007 nahm Steinmeier gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner und dem türkischen Sänger Muhabbet einen Song auf, mit dem für Integration und gegen Gewalt geworben werden sollte. Einen Tag später machte der Sänger Muhabbet nach Darstellung der Fernsehjournalistin Esther Schapira eine radikale Aussage, darauf wurde in den Medien berichtet, dass Muhabbet in seinen frühen Texten nicht nur Kriminalität und Gewalt verherrlicht habe, sondern auch ein Islamist sei, der den Mord an Theo van Gogh verteidigt habe.[48][49] Der Sänger hat die Anschuldigungen zurückgewiesen und sich von den angeblichen Aussagen distanziert.[50][49]

Plagiatsvorwurf durch Uwe Kamenz und VroniPlag Wiki

Am 29. September 2013 berichtete das Magazin Focus, dass Uwe Kamenz, Wirtschaftsprofessor an der Fachhochschule Dortmund, den Verdacht von Plagiaten gegen Steinmeier in dessen Doktorarbeit erhoben hatte.[51][52] Steinmeier nannte dies einen „absurden Vorwurf“[51] und bat am Folgetag den Präsidenten der Universität Gießen, Joybrato Mukherjee, um eine „förmliche Überprüfung“.[53] Es kam zu einer Untersuchung auf VroniPlag Wiki. Während dieser wurden für etwa ein Viertel der Seiten (95 von 395) Textstellen dokumentiert, bei denen es sich nach den geltenden Maßstäben um Plagiate, hauptsächlich um sogenannte Bauernopfer, handelt.[54][55] Trotzdem stellte die Universität das Prüfungsverfahren am 5. November 2013 ein, da sich „der Verdacht auf ein wissenschaftliches Fehlverhalten nicht hinreichend bestätigt“ habe. Es seien „zwar handwerkliche Schwächen […] im Hinblick auf die Zitationspraxis“ festgestellt worden, aber eine Täuschungsabsicht habe sich nicht feststellen lassen. Man könne dem Autor auch nicht vorwerfen, er habe in wesentlichem Umfange getäuscht, was für einen Titelentzug notwendig sei.[56] Der Tagesspiegel zitierte den Vorsitzenden der Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis der Universität Gießen, Wolf-Dietrich Walker, im Hinblick auf bei VroniPlag Wiki als Bauernopfer klassifizierte Plagiate, dass das keine Plagiate seien, da der Autor „die Zitate in Anführungszeichen ‚als Hervorhebung‘ verstanden“ habe.[57]

Datenweitergabe an und Überwachung durch die NSA

Zu Beginn der politischen Aufarbeitung des NSA-Skandals war Steinmeier im August 2013 vorgeworfen worden, dass er als Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste der rot-grünen Bundesregierung 2002 eine Grundsatzvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) zur Überwachung bestimmter Daten der Telekommunikation gebilligt hatte.[58][59][60] Steinmeier verteidigte sich damals mit der Angabe, das habe „nichts mit dem Vorwurf zu tun, dass die USA seit 2005 gezielt den Datenverkehr in Deutschland überwachen“.[61] Tatsächlich war aber Steinmeier bis zur Wahl der neuen Regierung unter Angela Merkel im November 2005 Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes, und die Daten-Weitergabe, indem der Bundesnachrichtendienst einen Datenknoten in Frankfurt anzapfte und Rohdaten an die Amerikaner weiterleitete, erfolgte von 2004 bis 2007.[62] Dabei war es dem BND weder technisch möglich, noch seitens der NSA erwünscht, Daten von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland zuverlässig von der Weitergabe auszuschließen.[63]

Wie im Mai 2021 bekannt wurde, gehörte Steinmeier in seiner Zeit als Minister unter Merkel zu jenen europäischen Politikern, die von der NSA ausspioniert wurden.[64]

Ablehnung der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

In der Debatte um Deutschlands Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Rahmen dessen hundertsten Gedenktags trat Steinmeier als Bundesaußenminister 2015/2016 als offensivster Gegner der Anerkennung auf, da diese den Holocaust relativiere. Dies brachte ihm vielerseits Kritik ein,[65][66][67][68] zumal auch Papst Franziskus, der damalige Bundespräsident Gauck und Israels Präsident Reuven Rivlin von Völkermord sprachen.[69] Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die Armenien-Resolution am 2. Juni 2016 kündigte Steinmeier ebenso wie Angela Merkel und Sigmar Gabriel sein Fernbleiben aus Termingründen an, und er blieb ihr auch fern.[70]

Erdoğan-Treffen der deutschen Fußballnationalspieler

Am 15. Mai 2018 wurde bekannt, dass die zwei türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündoğan bei einer türkischen Veranstaltung in London sich mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan fotografieren ließen und ihm dabei Trikots ihrer englischen Vereine FC Arsenal respektive Manchester City schenkten. Gündoğan hatte auf sein Trikot geschrieben Sayın Cumhurbaşkanım’a saygılarımla (etwa: „mit Respekt für meinen Präsidenten“).[71] Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) distanzierte sich von dieser Aktion und auch der türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte Özil und Gündogan.[72] Fünf Tage später empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beiden.[73] Am 6. Juni 2018 erklärte Steinmeier, er habe die Fotos der beiden deutschen Nationalspieler kritisch gesehen und sich zunächst gefragt, ob die beiden überrumpelt gewesen seien. Dies habe ihn „ratlos“ gemacht.[74][75]

Unterstützung von Anti-Rechts-Konzert in Chemnitz

Nachdem am 25. August 2018 im sächsischen Chemnitz ein 35-jähriger Mann mutmaßlich von mehreren Asylbewerbern getötet worden war, fanden in der Stadt im Nachgang mehrere rechte Demonstrationen statt, bei denen es auch zu Ausschreitungen kam (siehe Ausschreitungen in Chemnitz 2018). Daraufhin initiierte die Chemnitzer Band Kraftklub für den 3. September 2018 ein Konzert gegen Rechts, das von anderen Musikgruppen unterstützt wurde.[76] Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfahl die Veranstaltung über seine Facebook-Seite „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“. Da sich unter den unterstützenden Bands auch die Gruppe Feine Sahne Fischfilet befand, die wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ mehrere Jahre im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwähnung fand, wurde Steinmeier von verschiedener Seite kritisiert.[77] So äußerte etwa die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, sie sehe die Empfehlung „sehr kritisch“. Man könne den Rechtsstaat nicht mit Personen, „die genau in der gleichen Art und Weise auf Polizeibeamte verbal einprügeln“ wie Rechtsextremisten, verteidigen.[78] Steinmeier verteidigte seine Empfehlung hingegen und erklärte, sich auch zukünftig zu Wort melden zu wollen: „Wenn ich sehe, dass Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten“.[79]

Glückwunsch an iranisches Regime

Anlässlich des 40. Jahrestages der islamischen Revolution sandte Steinmeier am 11. Februar 2019 ein Glückwunschtelegramm an den iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Aufgrund des iranischen Antisemitismus sowie der Unterstützung des Landes für den internationalen Terrorismus wurde dies von vielen Seiten heftig kritisiert.[80] Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad konfrontierte Steinmeier beim Demokratie-Forum im Schloss Bellevue direkt mit dem Vorwurf, die falschen Signale an das Regime im Iran gesendet zu haben und dadurch die deutschen Werte nicht ernstzunehmen.[81] Fehlende Sensibilität im Umgang mit dem Iran wurde Steinmeier vom Zentralrat der Juden vorgeworfen. Im Iran würden Menschenrechte mit Füßen getreten, außerdem spiele das Land in der Region eine destabilisierende Rolle.[82]

Steinmeier rechtfertigte das Telegramm als „diplomatische Gepflogenheit“.[83]

Yad Vashem

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 5. World Holocaust Forum am 23. Januar 2020 in Jerusalem

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem, bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 5. World Holocaust Forum am 23. Januar 2020 in Jerusalem. Er begann seine Rede auf Hebräisch mit dem Segensspruch Schehechejanu: „Gepriesen sei der Herr, […] dass er mich heute hier sein lässt.“ Der Bundespräsident bekannte sich, aus Rücksicht auf die Holocaust-Überlebenden im Publikum auf Englisch, zu der deutschen Schuld am Holocaust und versicherte den Schutz jüdischen Lebens: „Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der Seite Israels! Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der Welt.“ Allerdings beklagte er auch den erstarkenden Antisemitismus in Deutschland: „Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung für die Probleme unserer Zeit. Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten.“[84][85]

Wegen seiner Bezeichnung der deutschen Sprache als Sprache der Nationalsozialisten („Sprache der Täter“) wurde Steinmeier kritisiert, so etwa in einem Kommentar in Der Spiegel (online).[86]

Auszeichnungen (Auswahl)

Filmauftritt

Steinmeier hatte in Stromberg – Der Film einen kurzen Auftritt,[91] in dem er sich selbst spielt, jedoch von Stromberg als Steinbrück bezeichnet wird.

Schriften (Auswahl)

  • Bürger ohne Obdach. Zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum. Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit. VSH-Verlag Soziale Hilfe, Bielefeld 1992, ISBN 3-923074-32-8 (Dissertation Universität Gießen 1991 unter dem Titel: Tradition und Perspektiven staatlicher Bürger ohne Obdach: zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum. Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit. XIII, 444 Seiten, 21 cm).
  • mit Helmut Ridder, Michael Breitbach und Ulli Rühl (Hrsg.): Versammlungsrecht. Kommentar. Nomos, Baden-Baden 1992, ISBN 3-7890-2519-4.
  • mit Matthias Machnig (Hrsg.): Made in Germany ’21. Mit einem Vorwort von Gerhard Schröder. Hoffmann und Campe, Hamburg 2004, ISBN 3-455-10417-7.
  • mit Wolf Kloss (Fotos): Westfälisch genießen: Potthucke, Pumpernickel und Pättkestouren. Kostproben westfälischer Lebensart. Kock, Bielefeld 2007, ISBN 978-3-921991-21-3.
  • mit Jürgen Habermas: European Prospects / Europäische Perspektiven. Klartext, Essen 2008, ISBN 978-3-89861-964-6.
  • Mein Deutschland. Wofür ich stehe. In Zusammenarbeit mit Thomas E. Schmidt. Bertelsmann, München 2009, ISBN 978-3-570-01114-0.
  • mit Dieter Deiseroth, Peter Derleder, Christoph Koch (Hrsg.): Helmut Ridder. Gesammelte Schriften. Nomos, Baden-Baden 2010, ISBN 978-3-8329-4520-6.
  • Flugschreiber. Notizen aus der Außenpolitik in Krisenzeiten. Propyläen, Berlin 2016, ISBN 978-3-549-07481-7.
  • Europa ist die Lösung. Churchills Vermächtnis. Ecowin, Wals bei Salzburg 2016, ISBN 978-3-7110-0119-1.
  • Breaches and Bridges: German Foreign Policy in Turbulent Times (GIGA Distinguished Speaker Lecture). WSPC Europe, London 2017, ISBN 978-1-78634-365-9.
  • Es lebe unsere Demokratie! Der 9. November 1918 und die deutsche Freiheitsgeschichte. Siedler, München 2018, ISBN 978-3-8275-0127-1.
  • (Hrsg.): Wegbereiter der deutschen Demokratie. 30 mutige Frauen und Männer 1789–1918. Beck, München 2021, ISBN 978-3-406-77740-0 (Inhaltsverzeichnis).

Literatur

  • Sebastian Kohlmann: Frank-Walter Steinmeier. Eine politische Biographie (Edition Politik). Transcript, Bielefeld 2017, ISBN 978-3-8376-3951-3.
  • Torben Lütjen: Frank-Walter Steinmeier. Die Biografie. Herder, Freiburg im Breisgau/Basel/Wien 2009, ISBN 978-3-451-03033-8.
  • Torben Lütjen, Lars Geiges: Frank-Walter Steinmeier. Die Biografie. Herder, Freiburg im Breisgau 2017, ISBN 978-3-451-37826-3.
  • Christian Irrgang (Fotos), Jean Asselborn, Daniel Kehlmann, Andreas Hoidn-Borchers, Julia Schaaf: Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender. Paarlauf für Deutschland. Berg & Feierabend, Berlin 2019, ISBN 978-3-948272-03-6.
  • Ralf Schönfeld: Bundeskanzleramtschefs im vereinten Deutschland. Friedrich Bohl, Frank-Walter Steinmeier und Thomas de Maizière im Vergleich (= Göttinger junge Forschung. Band 10). Ibidem-Verlag, Stuttgart 2011, ISBN 978-3-8382-0116-0.
  • Florian Schuller (Hrsg.): Vom Knotenlösen. Verleihung des Ökumenischen Preises der Katholischen Akademie Bayern an Frank-Walter Steinmeier. Herder, Freiburg im Breisgau/Basel/Wien 2016, ISBN 978-3-451-37796-9.
  • Tilo Werner: Kandidat Steinmeier und Kanzlerin Merkel. Image-Konstruktion im Fernsehen. Books on Demand, Norderstedt 2011, ISBN 978-3-8423-2958-4.

Weblinks

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Einzelnachweise

  1. ↑ Auch Union unterstützt Wiederwahl Steinmeiers, Der Spiegel, 5. Januar 2021.
  2. ↑ SPD: Steinmeier trauert um seinen Vater. In: Der Spiegel (online). 15. August 2012, abgerufen am 7. Januar 2017.
  3. ↑ Nächster Bundespräsident? Was Steinmeier über seine Zeit in Gießen sagt. In: Gießener Allgemeine. 14. November 2016, abgerufen am 5. Februar 2017.
  4. ↑ Günter Platzdasch: Was nicht zusammengehört. In: FAZ.net. 25. September 2008, abgerufen am 7. Januar 2017.
    Frank-Walter Steinmeier – Vom linken Jura-Studenten zum Bundespräsidenten. Deutschlandfunk, 12. Februar 2017.
  5. ↑ Boris Reitschuster: Frank-Walter Steinmeier: Der linke Iran-Freund im Präsidialamt. Jüdische Rundschau, 6. Juni 2020, abgerufen am 9. Juni 2020.
  6. ↑ DNB 931554675 Katalog der Deutschen Nationalbibliothek.
  7. ↑ Frank-Walter Steinmeier – Ein reformierter Christ wird Bundespräsident. Deutschlandfunk Kultur, 12. Februar 2017.
  8. ↑ Bericht über den Besuch Steinmeiers bei der reformierten Gemeinde in Nürnberg im Februar 2015. reformiert-info.de
  9. ↑ Die neue SPD-Spitze bläst zum Marsch aufs Kanzleramt. Märkische Allgemeine, 20. Oktober 2008.
  10. ↑ Ulrich Wangemann: Das Refugium eines Weltpolitikers – Zuhause bei Frank-Walter Steinmeier. Märkische Allgemeine, 11. Februar 2017, abgerufen am 13. Februar 2017.
  11. ↑ SPD-Spitze: Steinmeier nimmt Auszeit – Frau schwer erkrankt. In: Der Spiegel (online). 23. August 2010, abgerufen am 7. Januar 2017.
  12. ↑ Transplantation: Steinmeiers Nierenspende ist geglückt. In: Der Spiegel (online). 25. August 2010, abgerufen am 7. Januar 2017.
  13. ↑ Hans Monath, Stephan Haselberger: Ehepaar Steinmeier-Büdenbender – Ihr geteiltes Leid. In: Der Tagesspiegel, 24. August 2010, abgerufen am 24. Juli 2019
  14. ↑ Designierter Bundespräsident Steinmeier liebt den FC Schalke. In: Der Westen. 15. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2021.
  15. ↑ 15.0 15.1 Karl-Rudolf Korte: Die Rolle von Machtmaklern im Entscheidungsprozess von Spitzenakteuren. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. B 43/2003, Bundeszentrale für politische Bildung, 2003.
  16. ↑ Bundespräsidentenwahl in Deutschland 2017. Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 10. März 2017.
  17. ↑ Karl-Rudolf Korte: Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten. Ein Essay. Campus Verlag, Frankfurt/M. 2019, S. 140–157.
  18. ↑ DGVN Präsidium
  19. ↑ EIL: Steinmeier kandidiert für zweite Amtszeit als Bundespräsident auf YouTube, tagesschau.de, 28. Mai 2021
  20. ↑ Frank-Walter Steinmeier unterstützt Aufklärungsprojekt Jugend gegen AIDS Jugend gegen AIDS startet Kunstaktion in Berlin. In: publicmarketing.eu. 26. November 2013, abgerufen am 7. Januar 2017.
  21. ↑ Steinmeier Schirmherr von Jugend gegen AIDS – Pressemitteilung JGA (Memento vom 14. Dezember 2013 im Internet Archive). In: jugend-gegen-aids.de.
  22. ↑ Steinmeier ist neuer Volksbund-Schirmherr. In: volksbund.de. 19. Juli 2017, abgerufen am 2. März 2019.
  23. ↑ Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat – Beck tritt zurück. (Memento vom 6. Januar 2016 im Internet Archive) Reuters-Pressemeldung vom 7. September 2008.
  24. ↑ Vgl. SPD-Sonderparteitag in Berlin (Memento vom 23. Februar 2009 im Internet Archive). In: tagesschau.de.
  25. ↑ Carsten Volkery: SPD-Ortsverein Kirchmöser: Wo Steinmeier Genosse Nummer 19 ist. In: Der Spiegel (online). 2. August 2007, abgerufen am 7. Januar 2017.
  26. ↑ Ergebnisse Wahlkreis 61 bei der Bundestagswahl 2009 (Memento vom 28. September 2013 im Internet Archive) beim Bundeswahlleiter, abgerufen am 30. September 2009.
  27. ↑ Bundestag: SPD-Abgeordnete wählen Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden. In: Der Spiegel (online). 29. September 2009, abgerufen am 7. Januar 2017.
  28. ↑ Europa braucht einen Finanzminister (Memento vom 20. Juli 2011 im Internet Archive). In: rp-online.de.
  29. ↑ Alice Bota: Unser Diktator. In: Die Zeit. 27. Januar 2011.
  30. ↑ 30.0 30.1 Vgl. Veröffentlichung des Auswärtigen Amtes zum Interview mit Steinmeier in der Bild am Sonntag am 17. Juni 2007.
  31. ↑ Video: Deutschland-Plan: Die Arbeit von morgen auf YouTube, vom 3. August 2009.
  32. ↑ Daniel Friedrich Sturm: Steinmeiers Heilsversprechen hat SPD-Tradition: „Deutschland-Plan“. In: welt.de. 3. August 2009, abgerufen am 7. Januar 2017.
  33. ↑ Frank-Walter Steinmeier: Die Arbeit von morgen – Politik für das nächste Jahrzehnt (Memento vom 6. August 2009 im Internet Archive) (PDF; 231 kB). In: frankwaltersteinmeier.de.
  34. ↑ Hintergrund: Die Kernpunkte des „Deutschland-Plans“ der SPD (Memento vom 6. August 2009 im Internet Archive). In: tagesschau.de. 3. August 2009.
  35. ↑ Günter Bannas: Beck gibt nach „Intrigenspiel“ auf. In: FAZ.net. 7. September 2008, abgerufen am 7. Januar 2017.
  36. ↑ Nuklearwaffen in Deutschland: Steinmeier fordert Abzug von US-Atombomben. In: Der Spiegel (online). 10. April 2009, abgerufen am 7. Januar 2017.
  37. ↑ Konflikt mit Russland: Steinmeier kritisiert Nato-Manöver in Osteuropa. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 18. Juni 2016, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 20. Juni 2016]).
  38. ↑ CDU und Grüne kritisieren Steinmeier für Nato-Kritik. (Memento vom 23. Juni 2016 im Internet Archive) In: Reuters, 19. Juni 2016.
  39. ↑ CDU-Politiker rügen Steinmeier als „Putin-Versteher“. In: Welt Online. 20. Juni 2016, abgerufen am 20. Juni 2016.
  40. ↑ Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. In: bundespraesident.de (Volltext der Rede).
  41. ↑ Deutschlands Chance. In: FAZ.net (Gastbeitrag).
  42. ↑ Zentraler Gedenkakt für die Verstorbenen in der Pandemie am 18. April 2021. In: bundespraesident.de, abgerufen am 19. April 2021.
  43. ↑ Berlin lehnte Kurnaz-Freilassung ab, Deutschlandfunk vom 23. Januar 2007.
  44. ↑ Uli Rauss, Oliver Schröm: Murat Kurnaz: „Fünf Jahre meines Lebens“. In: stern.de. 20. April 2007, abgerufen am 7. Januar 2017.
  45. ↑ Katharina Schul: Fall Kurnaz: Kälte, Hunger, Schläge. In: zeit.de. 19. Januar 2007, abgerufen am 7. Januar 2017.
  46. ↑ Abschlussbericht des Bundestags-Untersuchungsausschusses vom 18. Juni 2009, Bundestags-Drucksache 16/13400, S. 370–371 (bundestag.de [PDF; 8,6 MB]).
  47. ↑ Marcel Rosenbach: Irak-Krieg: US-General Franks lobt BND-Hilfe als „unbezahlbar“. In: Der Spiegel (online). 17. Dezember 2008, abgerufen am 7. Januar 2017.
  48. ↑ Esther Schapira: Muhabbet weiß, was er sagt. In: FAZ.net. 29. November 2007, abgerufen am 7. Januar 2017.
  49. ↑ 49.0 49.1 Thorsten Dörting: Pop-Sänger Muhabbet: Musterknabe unter Islamismus-Verdacht. In: Der Spiegel (online). 13. November 2007, abgerufen am 7. Januar 2017.
  50. ↑ „Deutschland“-Song Vorstellung in den ARD-Tagesthemen vom 12. November 2007
  51. ↑ 51.0 51.1 „Umfangreiche Indizien“ in Doktorarbeit: Plagiatsvorwürfe gegen SPD-Fraktionschef. In: Focus Online. 29. September 2013, abgerufen am 7. Januar 2017.
  52. ↑ ProfNet: Prüfbericht (PDF; 2,6 MB). In: profnet.de, 30. September 2013, abgerufen am 19. November 2021.
  53. ↑ Plagiatsvorwurf: Steinmeier bittet Uni um Prüfung seiner Doktorarbeit. In: Der Spiegel (online). 30. September 2013, abgerufen am 7. Januar 2017.
  54. ↑ Untersuchung des Falls Frank-Walter Steinmeier auf VroniPlag. In: vroniplag.wikia.com, abgerufen am 6. November 2013; Medienecho: etwa Plagiatsjäger von VroniPlag erhöhen Druck auf Steinmeier. In: Der Spiegel (online), abgerufen am 6. November 2013.
  55. ↑ Universität Gießen im Zeitplan bei der Prüfung der Dissertation von Dr. Frank-Walter Steinmeier. Pressemitteilung Nr. 201 der Universität Gießen, 18. Oktober 2013, abgerufen am 18. Oktober 2013.
  56. ↑ Überprüfung der Dissertation von Dr. Frank-Walter Steinmeier abgeschlossen. Pressemitteilung Nr. 213. In: uni-giessen.de, 5. November 2013, abgerufen am 19. November 2021.
  57. ↑ Amory Burchard,Tilmann Warnecke: Frank-Walter Steinmeier behält Doktortitel: Freispruch trotz Fehlern. In: tagesspiegel.de. 5. November 2013, abgerufen am 7. Januar 2017.
  58. ↑ Till Schwarze, Angela Gruber: NSA-Datenweitergabe: Darf der BND das? In: Zeit Online. 5. August 2013, archiviert vom Original am 4. Oktober 2013; abgerufen am 24. Oktober 2013.
  59. ↑ BND-NSA-Kooperation: Streit über Steinmeiers Rolle. In: tagesschau.de. 7. August 2013, archiviert vom Original am 4. Oktober 2013; abgerufen am 24. Oktober 2013.
  60. ↑ Regierungspressekonferenz vom 7. August (Memento vom 4. Oktober 2013 im Internet Archive)
  61. ↑ Steinmeier will in NSA-Affäre aussagen. In: Zeit Online. 9. September 2013, abgerufen am 7. Januar 2017.
  62. ↑ Hans Leyendecker, Georg Mascolo, Frederik Obermaier: Geheimdienste – BND leitete Telefondaten an NSA weiter. In: sueddeutsche.de. 26. Juni 2014, abgerufen am 7. Januar 2017.
  63. ↑ Ex-NSA-Mitarbeiter Binney – Erschreckendes Ausmaß der NSA-Datenspionage. In: deutschlandfunk.de. 3. Juli 2014, abgerufen am 7. Januar 2017.
  64. ↑ tagesschau.de: Spionage-Affäre: Wenn Partner Partner abhören. Abgerufen am 31. Mai 2021.
  65. ↑ Henryk M. Broder: Völkermord: Steinmeier und der deutsche Sündenstolz. In: welt.de. 25. April 2015, abgerufen am 7. Januar 2017.
  66. ↑ Jochen Gaugele: Völkermord-Debatte: Roth kritisiert Steinmeiers Haltung. In: welt.de. 25. April 2015, abgerufen am 7. Januar 2017.
  67. ↑ Robert Roßmann: Völkermord – Der absurde Herr Steinmeier. In: sueddeutsche.de. 26. April 2015, abgerufen am 7. Januar 2017.
  68. ↑ Madlen Vartian, damalige stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Armenier in Deutschland: Der Fiffy vom Dienst: Kai Ambos auf Zuruf, 3. Mai 2015.
  69. ↑ Malte Lehming: Steinmeier und der Völkermord an den Armeniern: Komplexe Erinnerungen. In: tagesspiegel.de. 25. April 2015, abgerufen am 7. Januar 2017.
  70. ↑ Armenien-Resolution: Den größten Beifall erntet ein Solidaritätsaufruf. In: Welt Online. 2. Juni 2016
  71. ↑ Özil und Gündogan posieren mit Erdogan. In: Spiegel Online. 15. Mai 2018, abgerufen am 6. Juni 2018.
  72. ↑ DFB geht auf Distanz zu Özil und Gündogan. In: Der Spiegel (online). 15. Mai 2018, abgerufen am 6. Juni 2018.
  73. ↑ „Heimat gibt es auch im Plural“. In: Der Spiegel (online). 19. Mai 2018, abgerufen am 6. Juni 2018.
  74. ↑ zeit.de: Steinmeyer-Interview
  75. ↑ „Bisschen ratlos gemacht“. In: Der Spiegel (online). 6. Juni 2018, abgerufen am 6. Juni 2018.
  76. ↑ Musiker kündigen Soli-Konzert gegen rechts in Chemnitz an. In: Der Spiegel (online). 29. August 2018, abgerufen am 27. September 2018.
  77. ↑ Werbung für Linksextreme? Kritik an Steinmeier wegen Konzert-Tipp. In: Welt Online. 3. September 2018, abgerufen am 27. September 2018.
  78. ↑ Tadel für das Staatsoberhaupt. Süddeutsche Zeitung, 3. September 2018, abgerufen am 27. September 2018.
  79. ↑ Frank-Walter Steinmeier verteidigt Empfehlung für Konzert gegen Rechts. SHZ.de, 27. September 2018, abgerufen am 27. September 2018.
  80. ↑ Kritik an Steinmeiers Glückwunsch-Telegramm wächst. In: Deutsche Welle. 26. Februar 2019, abgerufen am 13. März 2019.
  81. ↑ Steinmeier verteidigt sein Iran-Telegramm. In: tagesspiegel.de. 26. Februar 2019, abgerufen am 13. März 2019.
  82. ↑ Zentralrat der Juden geißelt Steinmeiers Iran-Grüße. In: N-TV Nachrichten. 25. Februar 2019, abgerufen am 13. März 2019.
  83. ↑ Steinmeier verteidigt Glückwunsch-Telegramm an den Iran. In: tagesschau.de. 25. Februar 2019, abgerufen am 13. März 2019.
  84. ↑ tagesschau.de: Steinmeier in Yad Vashem: „Die bösen Geister in neuem Gewand“. Abgerufen am 2. April 2020.
  85. ↑ Rede von Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem, Der Bundespräsident, 23. Januar 2020. Abgerufen am 24. Januar 2020.
  86. ↑ Stefan Berg: Der Bundespräsident spricht … englisch? In: Spiegel – Politik, 29. Januar 2020, abgerufen am 25. April 2020.
  87. ↑ ΦΩΤΟ: Επίτιμος Διδάκτορας του Πανεπιστημίου Πειραιά ο Σταϊνμάγερ[[Category:Articles containing Greek-language text]]. In: Το Χωνί. 29. Oktober 2015, abgerufen am 13. Februar 2017 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value)., Fotos der Verleihungszeremonie).
  88. ↑ „Brückenbauer zwischen Nationen“ – Verleihung der Ehrendoktorwürde an Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
  89. ↑ Steinmeier mit Orden der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet. In: ZEIT Online. 26. Januar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 26. Januar 2017; abgerufen am 8. März 2019: „Steinmeier wurde am Donnerstagabend in Paris zum Großoffizier der Ehrenlegion ernannt.“
  90. ↑ Thank you letter from the German President, Homepage der UL, 28. Februar 2018.
  91. ↑ Stromberg-Film: Steinmeier absolviert Gastauftritt. In: Der Spiegel – Politik. 12. Januar 2014, abgerufen am 7. Mai 2020.
Personendaten
NAME Steinmeier, Frank-Walter
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (SPD), MdB, 12. Bundespräsident
GEBURTSDATUM 5. Januar 1956
GEBURTSORT Detmold
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