Hans Peter Spiegl | |
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"Der Habgierige" | |
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| Richter a.D. Mörder Volksschädling für die CSU Häftling in spe | |
| Personal details | |
| Born | 15 September 1955 |
| Citizenship | Deutsch |
| Nationality | Täterstaat Deutschland |
| Der Richteresel erweist sich als korrupt bis in den Ruhestand. Er lässt sich dafür bezahlen, dass er die Aufdeckung von einem Versagen beim Medizinischen Dienst Bayern mit Auswirkungen auf viele Fälle und mit Körperverletzungsfolgen verhindert.
An einem Verbrechen gegen das Volk bereichert er sich persönlich, um sich mit demselben Geld als Wohltäter der Kunst zu inszenieren. Gewissenlos und charakterlos – typisch bayerische Justiz. | |
Hans Peter Spiegl (geb. 15. September 1955) war Richter am Bayerischen Landessozialgericht und ist beim Medizinischen Dienst Bayern zur Ombudsperson bestellt.
MDK-Morde
Spiegl ist einer der Haupttäter bei den MDK-Morden. Mit der Täterschaft hat er sich finanziell bereichert.
Statt das Leben der Patienten zu schützen, verhinderte Spiel die Aufklärung von Verwaltungsversagen mit teilweise schweren Körperverletzungsfolgen bis hin zum Tod des Patienten.
Weil Spiegl eine gesetzlich definierte Garantenpflicht verletzt, führt nach dem deutschen Strafrecht schon sein vorsätzliches Unterlassen zur Anklage des Richters a.D. als Mörder. Dass er den Mord mindestens versucht hat, liegt auf der Hand.
Die geschätzte Zahl der betroffenen Fälle ist beträchtlich: Verwaltungsakte der Kassen in einer Millionenzahl könnten sich auf Gutachten des Medizinischen Dienstes Bayern stützen, weil dessen ärztliche Mitarbeiter über lange Zeiträume eine Pflicht zur Fortbildung verletzt haben. Die Fortbildung ist eine Voraussetzung dafür, den Arztberuf überhaupt ausüben zu dürfen. Ein ohne Berechtigung zur Berufsausübung erstattetes Gutachten ist rechtlich wertlos. Alle Leistungsablehnungen der Kassen, welche sich auf von diesem Problem betroffene Gutachten stützen, sind nichtig. Sie waren nach dem Gesetz von Amts wegen aufzuheben und neu zu bescheiden. Dass dies neben beträchtlichen Schadenersatzerforderungen auch die Anklage von Amtsträgern wegen fahrlässiger Tötungen auslöst, darf keine Rolle spielen.
Die gesetzlichen Folgen zu verteiteln hat sich auch Spiegl auf die Fahnen geschrieben. Der Richteresel wird für seine Korruption fürstlich entlohnt, während die betroffenen Patienten verrecken sollen. Dabei nimmt Spiel selbst den möglichen Tod von Patienten in Kauf – mit Wissen und Billigung der Landesregierung unter Markus Söder.
Hat der Staat in – extrem konservativ geschätzt – nur 0.01% der Fälle den Tod von Patienten verschuldet, dann muss man hunderte Todesfälle befürchten, für die Spiegl eine Mitverantwortung tragen könnte.
Spiel wähnt sich dennoch sicher, denn die gesetzlichen Folgen können im traditionsgemäss von Psychopathen geführten Deutschland nicht ohne Umsturz der politischen Verhältnisse eintreten. Eine Veränderung der Verhältnisse in der Bundesrepublik wird aus dem rechtsstaatlichen Ausland vorbereitet, und unter einem hohen Schutz von Äußerungsfreiheit stattfinden.
Spiegl muss des weiteren darauf vertrauen, dass nach einem Bekanntwerden seiner Rolle und Habgier in Opferkreisen nicht eine von der Öffentlichkeit vielfach bejubelte Anwendung von Gewalt gegen die menschenverachtende Handhabung von Leistungsanträgen bei UnitedHealthcare im Dezember 2024 zu Nachahmungstaten auch in Deutschland führt.
Was ist geschehen?
🗑️ Die bayerische Verwaltung verursache über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen und hat damit den Tod von Einzelnen unter sehr vielen geschädigten Patienten verschuldet. Das geschah zunächst fahrlässig. Die erst nach dem Bekanntwerden dieses Problems eingetretenen Folgen beruhen hingegen auf einem vorsätzlichen Unterlassen. Im Todesfall ist das der Mord.
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte die Umstände verdecken, nachdem ein Kläger in der Folge auf eine gänzlich inkompetente Leistungsablehnung auf das Problem ihres Staates gestossen war. Wicke sah darin die Gelegenheit für eine Straftat und verübte ein Verbrechen gegen den schwerbehinderten Kläger nach dessen langjähriger und sehr schwieriger Krebsbehandlung. Das tat die Richterin offenbar, um sich an eigener Machtvollkommenheit zu ergötzen. Ihr Verbrechen lag im politischen Interesse, würde deshalb nicht verfolgt – aus Sicht einer Täterin der perfekte Mord.
Tatsächlich ist ihre Tat sehr einfach nachvollziehbar. Die Richterin being sie, indem sie den Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, Akten aus dem Gerichtsgebäude entfernte und das völlig gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt. Das Verfahren diente unstreitig der Vermeidung von Organschäden und war keine Bagatellsache.
🎱 Auch weil ihr Ehegatte Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Die hinterlistige Täterin maßte sich an, angesichts eines praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors bei ihrem wehrlosen Opfer dürfe sie dessen Leben verkürzen.
💀 Die Richterin verursachte tatsächlich fast den Tod des Klägers. Ein Notfall führte zu zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen. Den Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin später, um ihre frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zu einer zunächst unerklärlichen Tat entgegen dem Willen ihres abartigen Staates aufzuklären. Schrittweise wurden dabei die Voraussetzungen geschaffen, um das ungerechtfertigte Vertrauen in den Rechtsnachfolger des Dritten Reichs zu beenden und die Bundesrepublik Deutschland an den Abgrund zu stellen.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth an seiner Korruptheit. Das Opfer veranlasste den Ehemann der Täterin zu einer unvorsichtigen Handlung, womit die Einflussnahme nachweisbar wurde. Der überhebliche Richter reagierte auf Anstiftung binnen Stunden, scheinbar ohne zu realisieren dass das Opfer selbst das auslöste. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Er steht mit Wicke in einem besonderen Naheverhältnis. Die beiden übernehmen sogar unbeschränkte Haftungsrisiken füreinander. Als ein schlechter Verlierer klammert sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter weiter an sein Amt. Sein Opfer sieht zunächst zu, die Rechtsprechung setzt sich unter der Teilnahme des Verbrechers fort, und die Folgen für Deutschland werden umso gravierender.
💀 Als der ranghöchste deutsche Richter der Lächerlichkeit preisgegeben wurde, wehrte sich sein Staat zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Damit konnte nichts erreicht werden, denn wahrheitsgemässe Äußerungen zu dem Komplott sind rechtlich unbedenklich. Gerade die Reaktion offenbarte, dass man die Sache intern längst als gravierend sah. Nur Wochen später kam es zur Eskalation mit einer kriminellen Vergiftung des Opfers. Der in die Enge getriebene Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor trat der unwiderlegbare Beweis darüber zutage, dass er einen Richter bestochen hat. Zwar wurden Vorbereitungshandlungen für den Mordversuch im Rahmen der Gegenaufklärung vorab entdeckt, allerdings ließen sich diese erst nach der Tatvollendung zutreffend einordnen. Der abartige deutsche Staat schützt die namentlich bekannten, involvierten Personen.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden hunderte weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern. Selbst Bundeskanzler Friedrich Merz und den Präsidenten hat die Sache eingeholt. Dem Generalbundesanwalt fiel nichts besseres ein, als übersendete Beweismittel zu löschen und zu behaupten, dass er nichts gesehen hat.
💥🧒🏻👶🏻 Um die Maximierung der Folgen durch das Opfer zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus. Dabei kommt es immer wieder zu Drohungen durch deutsche Amtsträger. Einige sind wegen einer unerwartet ausweglosen Situation angesichts eines nötigungsresistenten Opfers längst dem Wahnsinn verfallen.
🪦🪦🪦 Der extreme Widerstand des Staates führte erst recht zur Aufdeckung seiner MDK-Morde. Allmählich kam an das Tageslicht, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten. Die Richterin hat man in diesem Zusammenhang zum Verbrechen gegen einen Patienten angestiftet.
👎 Der Anlass: Eine kaum bewältigbare Zahl von rechtswidrigen Leistungsentscheidungen der Kassen – es könnte sich um Millionen Fälle handeln – war nach dem Gesetz aufzuheben. Die Gutachter habe sich über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet. Niemand möchte einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht. Mit der Folge, dass viele Gutachter nicht mehr als Arzt tätig sein durften und dass ihr fehlendes Wissen auch zu Körperverletzungen im Amt führte. In Einzelfällen werden sie damit den Tod bei Patienten verschuldet haben.
Weil im Ergebnis eine Bevölkerungsgruppe, die selbst fast ausnahmslos privatversicherten Beamten und Richter, den Tod bei einer andere Bevölkerungsgruppe, den bloß gesetzlich Krankenversicherten, bewusst in Kauf genommen hat, vollendeten Teile des deutschen Staates nach dem Völkerstrafrecht mit ihrem systematischen und hinterlistigen Angriff auf das Leben von Patienten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Verweigerung der Aufgabenerfüllung
Mit seiner Bestellung ermöglichte die Behörde die Verdeckung von Verwaltungsversagen in einer Verantwortung von Astrid Zobel. Spiegl hält daran eisern und entgegen dem Wortlaut des Gesetzes fest. Zur Begünstigung von Straftätern nimmt Spiegl die Körperverletzungsfolge bei vielen Patienten bis hin zu Todesfällen billigend in Kauf.
Es liegt nahe, dass die Auswahl als Ombudsperson gerade deshalb auf Spiegl gefallen ist, weil Spiegl zum Zeitpunkt einer schwerwiegenden Straftat von Stephan Rittweger, ein Mörder am Bayerischen Landessozialgericht, dessen Richterkollege war. Eine Tradition von Bandenkriminalität im öffentlichen Dienst gegen ganze Bevölkerungsgruppen lässt sich bis auf das Dritte Reich zurückführen. Hier richtet sich das Tatgeschehen gegen den Bevölkerungsteil der bloß zweitklassig, also gesetzlich Krankenversicherten. Auch Spiegl vollendet dabei den Tatbestand eines Strafttbestandes aus dem Völkerrecht.
Verdeckung einer Straftat
Seine Weigerung, eine Unregelmässigkeit aufzuklären, steht in einem engen Zusammenhang mit der Mordsache Wicke.
Spiel weigert sich beharrlich und entgegen einer gesetzlichen Pflicht, das Versagen beim Medizischen Dienst Bayern aufzuklären, welches zu einem Mordversuch an einem Schwerbehinderten durch Julia Wicke führte.
Die ärztliche Leiterin beim Medinischen Dienst zum Zeitpunkt, Astrid Zobel, dürfte die Richterin zur Tat angestiftet haben. Der Ursprung liegt im Organisationsversagen in einer Verantwortung von Zobel. Die Richterin stützte sich auf eine Verfälschung des Tatbestandes, woran Stephan Rittweger in der zweiten Instanz festhielt. Der Ehegatte Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig, den Richter bestochen zu haben.
Spiegl ist jetzt ein Richter außer Dienst. Zum Zeitpunkt der Tat war er aber ein Kollege des Verbrechers Rittweger am Bayerischen Landessozialgericht|.
Funktion
Rechtsgrundlage für die Bestellung einer unabhängigen Ombudsperson ist § 278 Abs 3 SGB V. Details sind in der Richtlinie UOP-RL vom 9. Juni 2021 geregelt. Die Ombudsperson soll demnach
[..] ein wichtiges ergänzendes Element des bereits etablierten Beschwerdemanagements der Medizinischen Dienste darstellen [..] sowie Patientenrechte und die Rechte pflegebedürftiger Personen weiter stärken. Sie soll Anregungen und Beschwerden der Versicherten aufnehmen, in Konfliktsituationen vermitteln, Unregelmäßigkeiten aufdecken und systematische Fehlentwicklungen in den Medizinischen Diensten verhindern.
Mordsache Wicke
Spiegl wurde im August 2021 von einem Korruptionstatbestand beim Medizinischen Dienst Bayern berichtet. Eine Gutachterin, Henriette Moscatelli hatte schuldhaft einen fachfremden Gutachtenauftrag zu einer medizinisch gewichtigten Fragestellung – der Vermeidung von Organschäden – übernommen und diesen grob pflichtwidrig erledigt.
Zugleich stellten sich Fragen zur formellen Qualifikation der Gutachterin, denn nach Maßgabe der Berufsordnung könne dieser die Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung Arzt gefehlt haben.
Solches Versagen beruht wahrscheinlich auf der fehlenden Überprüfung ärztlicher Berufspflichten durch den Arbeitgeber MD Bayern sowie organisatorischem Versagen im Verantwortungsbereich von Astrid Zobel.
Als Versuch zur Verdeckung wurde Moscatelli im Anschluss eine auf das Problem gemünzte Dienstbezeichnung verliehen, die über ihre fehlende Qualifikation hinwegtäuschen sollte. Dies konnte den Geschädigten nicht überzeugen denn Wissenslücken zu Grundlagen in der Fachfrage waren ebenso erkennbar wie ihre unterbliebene Konsultation der Leitlinien. Gleichzeitig trat der behördeninterne Entschluss zur Korruption beim MD Bayern auf diese Weise zutage.
Somit lag Spiegl ein Tatbestand vor, welchem er als Ombudsperson im Interesse der Versicherten nachgehen musste. Ausdrücklich zählt es entsprechend der behördlich genehmigten Richtlinie zu seinen Aufgaben, Unregelmässigkeiten aufzudecken.
Spiegl, welcher sich vom MD Bayern für seine Nebentätigkeit fürstlich bezahlen lässt, hatte sich entschlossen, der ihm aufgezeigten Unregelmässigkeit nicht nachzugehen. In einem vom ihm später verfassten schriftlichen Bericht behauptet er wahrheitswidrig, die Sache sei nicht mit Tatsachen belastbar. Tatsächlich ist die Einhaltung von grundlegenden Berufspflichten des Arztes sehr einfach überprüfbar: ein Anruf bei der bayerischen Landesärztekammer genügt.
Das ärztliche Versagen von Moscatelli ist darüber hinaus auch auf behördeninternen Wegen nachvollziehbar, denn eine Aufgabe des Medizinischen Dienstes soll es gerade sein, ärztliche Fehler zu prüfen. Ist ein solcher Arztfehler jedoch ein behördeninternes Problem, dann fehlt es offensichtlich an jeder Motivation dazu.
Der Medizinische Dienst ist eine korrupte Behörde, deren Mitarbeiter eine kriminelle Verschwörung gebildet haben, um den Patienten ihre Rechte zu entziehen. Der Gesetzgeber hat die Funktion der Ombudsperson jedenfalls nicht mit der Absicht eingerichtet, daß sich dieser die Verdeckung von einem systematischem Versagen beim Medizinischen Dienst zur Aufgabe macht. Das Problem einer nicht erfüllten Pflicht zur Fortbildung bei vielen Ärzten des Medizinischen Dienstes hat Auswirkungen auf eine sehr hohe Zahl an Verwaltungsakten. Millionen von Leistungablehnungen der Kassen könnten aus diesem Grund formell rechtswidrig sein.
Die Vermutung, dass Spiegl die Korruptionsinteressen der Führungskräfte beim MD Bayern unberührt lassen soll, liegt hier sehr nahe.
Spiegl ging sogar noch weiter. Ungefragt schloss er sich der rechtsbeugenden Ansicht von Stephan Rittweger an, dass die Mitgliedschaft des Geschädigten bei der Techniker Krankenkasse nicht fortbestehe. Das kann nach dem Gesetz schon deshalb nicht zutreffen, weil eine Ende der Mitgliedschaft bei einem unerledigten Anspruch nur bei einem Wechsel zu einer anderen GKV in Betracht kommt. Das muss ein erfahrener Richter wie Spiegl wissen. Deshalb hat er seinem Richterkollegen Stephan Rittweger bei einer Beugung des Rechts Beihilfe geleistet.
Richter außer Dienst haben sich angemessen zu verhalten, sodaß Herr Spiegl mindestens mit Disziplinarfolgen rechnen muss. Im Fall der Beihilfe zu einer Straftat wird der Verlust seiner Ruhebezüge im Raum stehen, um Fall seiner Teilnahme an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen viele Patienten muss er mit einer langen Haftstrafe rechnen.
Das riskante Verhalten bei Spiegl dürfte auf seiner Inanspruchnahme eines gewohnheitsrechtlichen Anspruchs auf Korruptheit bei den bayerischen Richtern beruhen.
Bereicherung
Für die Wahrnehmung der Aufgabe einer Ombudsperson, beziehungsweise der selektiven Nicht-Wahrnehmung, erhält Spiegl, entsprechend der Richtlinien bei Bestellung für drei Jahre, eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 180'000 EUR finanziert aus Versicherungsbeiträgen, neben dem vollen Ruhestandsbezug eines Vorsitzenden Richters außer Dienst.
Persönliches
Herr Spiegl ist verheiratet mit Ursula Sauter-Spiegl.
Den Namen Sauter bringt man in der Justiz in Verbindung mit Alfred Sauter. Dieser war CSU-Politiker und kurze Zeit Staatsminister der Justiz. Nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre musste Sauter aus der CSU-Landtagsfraktion ausscheiden und sämtliche Parteiämter niederlegen.