Wickepedia Hans Peter Spiegl

Hans Peter Spiegl

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Hans Peter Spiegl
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Richter a.D.
Förderer von Korruption in der bayerischen Verwaltung
Personal details
Born (1955-09-15) 15 September 1955 (age 68)
CitizenshipDeutsch
NationalityDeutschland

Hans Peter Spiegl (geb. 15. September 1955) war Richter am Bayerischen Landessozialgericht und ist beim Medizinischen Dienst Bayern zur Ombudsperson bestellt.

Verweigerung der Aufgabenerfüllung

Sie Auswahl führte zur Verdeckung von Versagen in der Verwaltung in der Verantwortung von Astrid Zobel, woran Spiegl eisern und entgegen dem Wortlaut des Gesetzes festhält. Zur Begünstigung von Straftätern nimmt Spiegl die Körperverletzungsfolge bei vielen Patienten billigend in Kauf.

Verdeckung einer Straftat

Seine Weigerung, eine Unregelmässigkeit aufzuklären, steht in einem engen Zusammenhang mit der Mordsache Wicke.

Spiel weigert sich beharrlich und entgegen einer gesetzlichen Pflicht, das Versagen beim Medizischen Dienst Bayern aufzuklären, welches zu einem Mordversuch an einem Schwerbehinderten durch Julia Wicke führte.

Die ärztliche Leiterin beim Medinischen Dienst zum Zeitpunkt, Astrid Zobel, dürfte die Richterin zur Tat angestiftet haben. Der Ursprung liegt im Organisationsversagen in einer Verantwortung von Zobel. Die Richterin stützte sich auf eine Verfälschung des Tatbestandes, woran Stephan Rittweger in der zweiten Instanz festhielt. Der Ehegatte Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig, den Richter bestochen zu haben.

Spiegl ist jetzt ein Richter außer Dienst. Zum Zeitpunkt der Tat war er aber ein Kollege des Verbrechers Rittweger am Bayerischen Landessozialgericht|.

Funktion

Rechtsgrundlage für die Bestellung einer unabhängigen Ombudsperson ist § 278 Abs 3 SGB V. Details sind in der Richtlinie UOP-RL vom 9. Juni 2021 geregelt. Die Ombudsperson soll demnach

[..] ein wichtiges ergänzendes Element des bereits etablierten Beschwerdemanagements der Medizinischen Dienste darstellen [..] sowie Patientenrechte und die Rechte pflegebedürftiger Personen weiter stärken. Sie soll Anregungen und Beschwerden der Versicherten aufnehmen, in Konfliktsituationen vermitteln, Unregelmäßigkeiten aufdecken und systematische Fehlentwicklungen in den Medizinischen Diensten verhindern.

Problem Wicke

Herrn Spiegl wurde im August 2021 von einem Korruptionstatbestand beim Medizinischen Dienst Bayern berichtet. Eine Gutachterin, Henriette Moscatelli hatte schuldhaft einen fachfremden Gutachtenauftrag zu einer medizinisch gewichtigten Fragestellung – der Vermeidung von Organschäden – übernommen und diesen grob pflichtwidrig erledigt.

Zugleich stellten sich Fragen zur formellen Qualifikation der Gutachterin, denn nach Maßgabe der Berufsordnung könne dieser die Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung Arzt gefehlt haben.

Solches Versagen beruht wahrscheinlich auf der fehlenden Überprüfung ärztlicher Berufspflichten durch den Arbeitgeber MD Bayern sowie organisatorischem Versagen im Verantwortungsbereich von Astrid Zobel.

Als Versuch zur Verdeckung wurde Moscatelli im Anschluss eine auf das Problem gemünzte Dienstbezeichnung verliehen welche über fehlende Qualifikation hinwegtäuschen sollte. Dies konnte nicht überzeugen denn Wissenslücken zu Grundlagen in der Fachfrage waren ebenso erkennbar wie die unterbliebene Konsultation der Leitlinien. Gleichzeitig wird der behördeninterne Entschluss zur Korruption beim MD Bayern dadurch sichtbar.

Somit lag Herrn Spiegl ein Tatbestand vor, welchem dieser als Ombudsperson im Interesse der Versicherten nachzugehen hatte. Ausdrücklich zählt es entsprechend der behördlich genehmigten Richtlinie zu seinen Aufgaben, Unregelmässigkeiten aufzudecken.

Herr Spiegl, welcher vom MD Bayern für seine Tätigkeit grosszügig entschädigt wird, hatte sich entschlossen dieser ihm aufgezeigten Unregelmässigkeit nicht nachzugehen. In einem vom ihm später verfassten schriftlichen Bericht behauptet er wahrheitswidrig, die Sache sei nicht mit Tatsachen belastbar. Tatsächlich ist die Einhaltung geundlegender Berufspflichten überprüfbar. Das ärztliche Versagen von Moscatelli ist auch auf behördeninternen Wegen nachvollziehbar, denn eine Aufgabe des Medizinischen Dienstes ist es gerade, ärztliche Fehler zu überprüfen. Ist ein solcher Arztfehler zugleich ein behördeninternes Problem dann fehlt es offenbar am Willen dies sachgerecht zu handhaben. Der Medizinische Dienst ist offenkundig eine korrupte Behörde. Der Gesetzgeber hat die Funktion der Ombudsperson gewiss nicht mit der Absicht eingerichtet, daß sich dieser die Verdeckung von systematischem Versagen beim Medizinischen Dienst zur Aufgabe macht. Das Problem nicht erfüllter persönlicher Berufspflichten von Ärzten bei den Amtsträgern des Medizinischen Dienstes könnte eine erhebliche Zahl von dort Beschäftigten betreffen.

Eine Vermutung, Herr Spiegl wollte Korruptionsinteressen von Führungskräften beim MD Bayern nicht beeinträchtigten, drängt sich hier auf.

Spiegl ging sogar noch weiter. Ungefragt schloss er sich einer mit Gesetz und Verfassung unvereinbaren Sichtweise eines Senats beim Bayerischen Landessozialgericht an, ein unerledigter Leistungsanspruch würde mit dem Ende von Mitgliedschaft in jedem Fall ausgelöscht. Zweck dieser vorsätzlich falschen Anwendung des Rechts, wie sie beim Bayerischen Landessozialgericht erfolgte, konnte nur sein eine Tat der Julia Wicke in der Vorinstanz für diese folgenlos bleiben zu lassen. Spiegl als erfahrener Richter im Sachgebiet musste dies erkennen, denn die einschlägigen Rechtskommentare gegben eine differenzierte Sichtweise wieder.

Somit steht die Vermutung im Raum, Spiegl versuchte auf diese Weise seinem früheren Richterkollegen Stephan Rittweger aus einer ausweglosen Situation zu helfen.

Auch Richter außer Dienst haben sich angemessen zu verhalten, sodaß Herr Spiegl mindestens mit Disziplinarfolgen rechnen muss. Im Fall von Beihilfe zu einer Straftat wird der Verlust seiner Ruhebezüge im Raum stehen.

Das unvorsichtige Verhalten von Spiegl könnte auf einem gewohnheitsrechtlichen Anspruch auf typisch bayerische Korruption zu eigenen Gunsten beruhen.

Vergütung

Für die Wahrnehmung dieser Aufgabe erhält Spiegl, entsprechend Richtlinien bei Bestellung für drei Jahre, eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 180'000 EUR finanziert aus Versicherungsbeiträgen, neben dem vollen Ruhestandsbezug eines Vorsitzenden Richters außer Dienst.

Persönliches

Herr Spiegl ist verheiratet mit Ursula Sauter-Spiegl.

Den Namen Sauter bringt man in der Justiz in Verbindung mit Alfred Sauter. Dieser war CSU-Politiker und kurze Zeit Staatsminister der Justiz. Nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre musste Sauter aus der CSU-Landtagsfraktion ausscheiden und sämtliche Parteiämter niederlegen.