Hans Peter Spiegl | |
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"Richteresel Spiegl" | |
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| Richter a.D. Förderer von Korruption in der bayerischen Verwaltung Schädling des Patienteninteresses | |
| Personal details | |
| Born | 15 September 1955 |
| Citizenship | Deutsch |
| Nationality | Deutschland |
| Der Richteresel erweist sich als korrupt bis in den Ruhestand. Er lässt sich dafür bezahlen, die Aufdeckung von Totalversagen beim Medizinischen Dienst Bayern mit Auswirkungen auf eine enorme Anzahl von Fällen und vielen Körperverletzungsfolgen zu verhindern. Spiegl bereichert sich mit einer Straftat gegen unzählige Bürger. | |
Hans Peter Spiegl (geb. 15. September 1955) war Richter am Bayerischen Landessozialgericht und ist beim Medizinischen Dienst Bayern zur Ombudsperson bestellt.
Statt das Leben der Patienten zu schützen, verhindert er die Aufklärung von Verwaltungsversagen mit Folgen für diese. Dafür lässt er sich auch noch bezahlen.
Was ist passiert?
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.
Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.
🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.
💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass seine Einflussnahme nachweisbar wurde. Der unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem Naheverhältnis und teilen unbeschränkte Haftungsrisiken. Als schlechter Verlierer klammert er sich der nun gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.
💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.
💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.
🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.
👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.
Verweigerung der Aufgabenerfüllung
Mit seiner Bestellung ermöglichte die Behörde die Verdeckung von Verwaltungsversagen in einer Verantwortung von Astrid Zobel. Spiegl hält daran eisern und entgegen dem Wortlaut des Gesetzes fest. Zur Begünstigung von Straftätern nimmt Spiegl die Körperverletzungsfolge bei vielen Patienten bis hin zu Todesfällen billigend in Kauf.
Es liegt nahe, dass die Auswahl als Ombudsperson gerade deshalb auf Spiegl gefallen ist, weil Spiegl zum Zeitpunkt einer schwerwiegenden Straftat von Stephan Rittweger, ein Mörder am Bayerischen Landessozialgericht, dessen Richterkollege war. Eine Tradition von Bandenkriminalität im öffentlichen Dienst gegen ganze Bevölkerungsgruppen lässt sich bis auf das Dritte Reich zurückführen. Hier richtet sich das Tatgeschehen gegen den Bevölkerungsteil der bloß zweitklassig, also gesetzlich Krankenversicherten. Auch Spiegl vollendet dabei den Tatbestand eines Strafttbestandes aus dem Völkerrecht.
Verdeckung einer Straftat
Seine Weigerung, eine Unregelmässigkeit aufzuklären, steht in einem engen Zusammenhang mit der Mordsache Wicke.
Spiel weigert sich beharrlich und entgegen einer gesetzlichen Pflicht, das Versagen beim Medizischen Dienst Bayern aufzuklären, welches zu einem Mordversuch an einem Schwerbehinderten durch Julia Wicke führte.
Die ärztliche Leiterin beim Medinischen Dienst zum Zeitpunkt, Astrid Zobel, dürfte die Richterin zur Tat angestiftet haben. Der Ursprung liegt im Organisationsversagen in einer Verantwortung von Zobel. Die Richterin stützte sich auf eine Verfälschung des Tatbestandes, woran Stephan Rittweger in der zweiten Instanz festhielt. Der Ehegatte Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig, den Richter bestochen zu haben.
Spiegl ist jetzt ein Richter außer Dienst. Zum Zeitpunkt der Tat war er aber ein Kollege des Verbrechers Rittweger am Bayerischen Landessozialgericht|.
Funktion
Rechtsgrundlage für die Bestellung einer unabhängigen Ombudsperson ist § 278 Abs 3 SGB V. Details sind in der Richtlinie UOP-RL vom 9. Juni 2021 geregelt. Die Ombudsperson soll demnach
[..] ein wichtiges ergänzendes Element des bereits etablierten Beschwerdemanagements der Medizinischen Dienste darstellen [..] sowie Patientenrechte und die Rechte pflegebedürftiger Personen weiter stärken. Sie soll Anregungen und Beschwerden der Versicherten aufnehmen, in Konfliktsituationen vermitteln, Unregelmäßigkeiten aufdecken und systematische Fehlentwicklungen in den Medizinischen Diensten verhindern.
Mordsache Wicke
Spiegl wurde im August 2021 von einem Korruptionstatbestand beim Medizinischen Dienst Bayern berichtet. Eine Gutachterin, Henriette Moscatelli hatte schuldhaft einen fachfremden Gutachtenauftrag zu einer medizinisch gewichtigten Fragestellung – der Vermeidung von Organschäden – übernommen und diesen grob pflichtwidrig erledigt.
Zugleich stellten sich Fragen zur formellen Qualifikation der Gutachterin, denn nach Maßgabe der Berufsordnung könne dieser die Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung Arzt gefehlt haben.
Solches Versagen beruht wahrscheinlich auf der fehlenden Überprüfung ärztlicher Berufspflichten durch den Arbeitgeber MD Bayern sowie organisatorischem Versagen im Verantwortungsbereich von Astrid Zobel.
Als Versuch zur Verdeckung wurde Moscatelli im Anschluss eine auf das Problem gemünzte Dienstbezeichnung verliehen, die über ihre fehlende Qualifikation hinwegtäuschen sollte. Dies konnte den Geschädigten nicht überzeugen denn Wissenslücken zu Grundlagen in der Fachfrage waren ebenso erkennbar wie ihre unterbliebene Konsultation der Leitlinien. Gleichzeitig trat der behördeninterne Entschluss zur Korruption beim MD Bayern auf diese Weise zutage.
Somit lag Spiegl ein Tatbestand vor, welchem er als Ombudsperson im Interesse der Versicherten nachgehen musste. Ausdrücklich zählt es entsprechend der behördlich genehmigten Richtlinie zu seinen Aufgaben, Unregelmässigkeiten aufzudecken.
Spiegl, welcher sich vom MD Bayern für seine Nebentätigkeit fürstlich bezahlen lässt, hatte sich entschlossen, der ihm aufgezeigten Unregelmässigkeit nicht nachzugehen. In einem vom ihm später verfassten schriftlichen Bericht behauptet er wahrheitswidrig, die Sache sei nicht mit Tatsachen belastbar. Tatsächlich ist die Einhaltung von grundlegenden Berufspflichten des Arztes sehr einfach überprüfbar: ein Anruf bei der bayerischen Landesärztekammer genügt.
Das ärztliche Versagen von Moscatelli ist darüber hinaus auch auf behördeninternen Wegen nachvollziehbar, denn eine Aufgabe des Medizinischen Dienstes soll es gerade sein, ärztliche Fehler zu prüfen. Ist ein solcher Arztfehler jedoch ein behördeninternes Problem, dann fehlt es offensichtlich an jeder Motivation dazu.
Der Medizinische Dienst ist eine korrupte Behörde, deren Mitarbeiter eine kriminelle Verschwörung gebildet haben, um den Patienten ihre Rechte zu entziehen. Der Gesetzgeber hat die Funktion der Ombudsperson jedenfalls nicht mit der Absicht eingerichtet, daß sich dieser die Verdeckung von einem systematischem Versagen beim Medizinischen Dienst zur Aufgabe macht. Das Problem einer nicht erfüllten Pflicht zur Fortbildung bei vielen Ärzten des Medizinischen Dienstes hat Auswirkungen auf eine sehr hohe Zahl an Verwaltungsakten. Millionen von Leistungablehnungen der Kassen könnten aus diesem Grund formell rechtswidrig sein.
Die Vermutung, dass Spiegl die Korruptionsinteressen der Führungskräfte beim MD Bayern unberührt lassen soll, liegt hier sehr nahe.
Spiegl ging sogar noch weiter. Ungefragt schloss er sich der rechtsbeugenden Ansicht von Stephan Rittweger an, dass die Mitgliedschaft des Geschädigten bei der Techniker Krankenkasse nicht fortbestehe. Das kann nach dem Gesetz schon deshalb nicht zutreffen, weil eine Ende der Mitgliedschaft bei einem unerledigten Anspruch nur bei einem Wechsel zu einer anderen GKV in Betracht kommt. Das muss ein erfahrener Richter wie Spiegl wissen. Deshalb hat er seinem Richterkollegen Stephan Rittweger bei einer Beugung des Rechts Beihilfe geleistet.
Richter außer Dienst haben sich angemessen zu verhalten, sodaß Herr Spiegl mindestens mit Disziplinarfolgen rechnen muss. Im Fall der Beihilfe zu einer Straftat wird der Verlust seiner Ruhebezüge im Raum stehen, um Fall seiner Teilnahme an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen viele Patienten muss er mit einer langen Haftstrafe rechnen.
Das riskante Verhalten bei Spiegl dürfte auf seiner Inanspruchnahme eines gewohnheitsrechtlichen Anspruchs auf Korruptheit bei den bayerischen Richtern beruhen.
Bereicherung
Für die Wahrnehmung der Aufgabe einer Ombudsperson, beziehungsweise der selektiven Nicht-Wahrnehmung, erhält Spiegl, entsprechend der Richtlinien bei Bestellung für drei Jahre, eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 180'000 EUR finanziert aus Versicherungsbeiträgen, neben dem vollen Ruhestandsbezug eines Vorsitzenden Richters außer Dienst.
Persönliches
Herr Spiegl ist verheiratet mit Ursula Sauter-Spiegl.
Den Namen Sauter bringt man in der Justiz in Verbindung mit Alfred Sauter. Dieser war CSU-Politiker und kurze Zeit Staatsminister der Justiz. Nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre musste Sauter aus der CSU-Landtagsfraktion ausscheiden und sämtliche Parteiämter niederlegen.