Miriam Meßling

Miriam Meßling
“Die Verfassungsschlampe”
Ein Ziel von Bereinigung der deutschen Rechtspflege im Rahmen der
Korruptes Miststück am Bundesverfassungsgericht Täterin gegen das Volk
Personal details
Born	(1973-01-04) 4 January 1973 Wuppertal
Citizenship	Deutsch
Nationality	Täterstaat Deutschland
Mitverantwortlich dafür, daß am Bundessozialgericht viele Verfahren den ehrenamtlichen Richtern entzogen wurden, und die betroffenen Entscheidungen deshalb nichtig sind. Beim Bundesverfassungsgericht wurde sie gerade mit dieser Verletzung des Verfassungsrechts in einem Zusammenhang mit der Mordsache Wicke konfrontiert. Statt sich in dem Verfahren für befangen zu erklären, wurde Meßling zu einer Straftäterin. Sie beugte dabei das Recht für die Schlegel-Ratte, ihren Mentor, und begünstigte den gesichert kriminellen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht Stephan Harbarth, neben Mördern. Meßling wünscht dementsprechend einen autoritären Staat, dessen Amtsträger nicht an das Gesetz gebunden sind. Mit dieser Einstellung hätte sich Meßling auch als Richterin im Dritten Reich wohl gefühlt. Das systematische Verwaltungsversagen in Bayern mit Auswirkungen auf Millionen von Verwaltungsakten der Krankenkassen, dessen Entdeckung zu einer Fülle von Straftaten von Richtern bei der Verdeckung führte, und das ein Gegenstand der Verfassungsbeschwerde war, möchte auch Meßling unterdrückt sehen. Dabei nimmt sie schwerwiegende Folgen für die betroffenen Patienten in Kauf. Das Verhalten von Meßling fügt sich in eine Tradition des deutschen Staates zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein.

Miriam Meßling (* 4. Januar 1973 in Wuppertal) ist eine Richterschlampe am Bundesverfassungsgericht.

Ihre Karriere in der Justiz könnte in einem engen Zusammenhang mit den MDK-Morden in einer Haftstrafe münden. Gegen Meßling steht der Vorwurf in Raum, dass sie mit der Verletzung von zwingendem Recht einer kriminellen Vereinigung nach § 129a StGB beigetreten ist.

Das schädliche Verhalten von Meßling als Verfassungsrichterin, mit dem sie neben den Individualinteressen des Klägers auch viele kranke Menschen in ihren Rechten verletzte, dürfte die Ursache in einem pathologischen Charaktermangel bei Meßling haben. Auf diesen trifft man bei vielen weiteren Amtsträgern des Tätervolks der Deutschen.

Meßling wurde zu einem Forschungssubjekt zu einer spezifisch deutschen Täterpsychologie, die immer wieder zu Kollektivverbrechen des öffentlichen Dienstes in Deutschland führt.

Entsprechend beweiserheblicher Daten zu ihrer Befassung mit dem Vorwurf empfindet Meßling selbst dann keine Reue, wenn sie sich die eigene Tat vor Augen führt.

Ein Beauftragter der US-Regierung führte im März 2025 aus, nicht bloß die Führung von Deutschland habe zuvor den Massenmord an Millionen verübt, sondern der öffentliche Dienst. Die Mechanismen, welche hier zur gewissenlosen Tötung von Krankenversicherten mit rechtswidrigen und trotzdem nicht neu überprüften Leistungsablehnungen führten, dürften ähnlich sein. In die Vorgänge zu den MDK-Morden waren hunderte deutsche Amtsträger eingebunden. Darunter auch Meßling.

In dieser Rolle hat sie den gesichert kriminellen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, die straffällige Bundesrichterin Barbara Geiger, die Psychopathin in Robe Julia Wicke, den rechtsbeugenden Präsidenten des Bundessozialgerichts Rainer Schlegel, der Meßling zu ihrer Karriere verholfen hat und weiteren mit einer Beugung des Rechts begünstigt.

Ein freies Annahmeermessen hat der Gesetzgeber den Verfassungsrichtern tatsächlich nicht eingeräumt, und die Richter mussten die Beschwerde wegen dem Vorliegen bestimmter Gründe zur Entscheidung annehmen. Tun sie das entgegen ihrem gesetzlichen Auftrag nicht, dann beugen sie das Recht. Meßling lässt sich das einfach nachweisen, denn Kammerbeschlüsse müssen einstimmig ergehen.

Meßling musste sich außerdem für befangen erklären. Ein aufgezeigter und unbehebbarer Verfahrensmangel am Bundessozialgericht betrifft auch Verfahren, die Meßling als Senatsvorsitzende dort leitete.

Was ist geschehen?

🗑️ Die bayerische Verwaltung verursache über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen und hat damit den Tod von Einzelnen unter sehr vielen geschädigten Patienten verschuldet. Das geschah zunächst fahrlässig. Die erst nach dem Bekanntwerden dieses Problems eingetretenen Folgen beruhen hingegen auf einem vorsätzlichen Unterlassen. Im Todesfall ist das der Mord.

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte die Umstände verdecken, nachdem ein Kläger in der Folge auf eine gänzlich inkompetente Leistungsablehnung auf das Problem ihres Staates gestossen war. Wicke sah darin die Gelegenheit für eine Straftat und verübte ein Verbrechen gegen den schwerbehinderten Kläger nach dessen langjähriger und sehr schwieriger Krebsbehandlung. Das tat die Richterin offenbar, um sich an eigener Machtvollkommenheit zu ergötzen. Ihr Verbrechen lag im politischen Interesse, würde deshalb nicht verfolgt – aus Sicht einer Täterin der perfekte Mord.

Tatsächlich ist ihre Tat sehr einfach nachvollziehbar. Die Richterin being sie, indem sie den Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, Akten aus dem Gerichtsgebäude entfernte und das völlig gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt. Das Verfahren diente unstreitig der Vermeidung von Organschäden und war keine Bagatellsache.

🎱 Auch weil ihr Ehegatte Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Die hinterlistige Täterin maßte sich an, angesichts eines praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors bei ihrem wehrlosen Opfer dürfe sie dessen Leben verkürzen.

💀 Die Richterin verursachte tatsächlich fast den Tod des Klägers. Ein Notfall führte zu zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen. Den Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin später, um ihre frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zu einer zunächst unerklärlichen Tat entgegen dem Willen ihres abartigen Staates aufzuklären. Schrittweise wurden dabei die Voraussetzungen geschaffen, um das ungerechtfertigte Vertrauen in den Rechtsnachfolger des Dritten Reichs zu beenden und die Bundesrepublik Deutschland an den Abgrund zu stellen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth an seiner Korruptheit. Das Opfer veranlasste den Ehemann der Täterin zu einer unvorsichtigen Handlung, womit die Einflussnahme nachweisbar wurde. Der überhebliche Richter reagierte auf Anstiftung binnen Stunden, scheinbar ohne zu realisieren dass das Opfer selbst das auslöste. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Er steht mit Wicke in einem besonderen Naheverhältnis. Die beiden übernehmen sogar unbeschränkte Haftungsrisiken füreinander. Als ein schlechter Verlierer klammert sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter weiter an sein Amt. Sein Opfer sieht zunächst zu, die Rechtsprechung setzt sich unter der Teilnahme des Verbrechers fort, und die Folgen für Deutschland werden umso gravierender.

💀 Als der ranghöchste deutsche Richter der Lächerlichkeit preisgegeben wurde, wehrte sich sein Staat zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Damit konnte nichts erreicht werden, denn wahrheitsgemässe Äußerungen zu dem Komplott sind rechtlich unbedenklich. Gerade die Reaktion offenbarte, dass man die Sache intern längst als gravierend sah. Nur Wochen später kam es zur Eskalation mit einer kriminellen Vergiftung des Opfers. Der in die Enge getriebene Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor trat der unwiderlegbare Beweis darüber zutage, dass er einen Richter bestochen hat. Zwar wurden Vorbereitungshandlungen für den Mordversuch im Rahmen der Gegenaufklärung vorab entdeckt, allerdings ließen sich diese erst nach der Tatvollendung zutreffend einordnen. Der abartige deutsche Staat schützt die namentlich bekannten, involvierten Personen.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden hunderte weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern. Selbst Bundeskanzler Friedrich Merz und den Präsidenten hat die Sache eingeholt. Dem Generalbundesanwalt fiel nichts besseres ein, als übersendete Beweismittel zu löschen und zu behaupten, dass er nichts gesehen hat.

💥🧒🏻👶🏻 Um die Maximierung der Folgen durch das Opfer zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus. Dabei kommt es immer wieder zu Drohungen durch deutsche Amtsträger. Einige sind wegen einer unerwartet ausweglosen Situation angesichts eines nötigungsresistenten Opfers längst dem Wahnsinn verfallen.

🪦🪦🪦 Der extreme Widerstand des Staates führte erst recht zur Aufdeckung seiner MDK-Morde. Allmählich kam an das Tageslicht, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten. Die Richterin hat man in diesem Zusammenhang zum Verbrechen gegen einen Patienten angestiftet.

👎 Der Anlass: Eine kaum bewältigbare Zahl von rechtswidrigen Leistungsentscheidungen der Kassen – es könnte sich um Millionen Fälle handeln – war nach dem Gesetz aufzuheben. Die Gutachter habe sich über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet. Niemand möchte einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht. Mit der Folge, dass viele Gutachter nicht mehr als Arzt tätig sein durften und dass ihr fehlendes Wissen auch zu Körperverletzungen im Amt führte. In Einzelfällen werden sie damit den Tod bei Patienten verschuldet haben.

Weil im Ergebnis eine Bevölkerungsgruppe, die selbst fast ausnahmslos privatversicherten Beamten und Richter, den Tod bei einer andere Bevölkerungsgruppe, den bloß gesetzlich Krankenversicherten, bewusst in Kauf genommen hat, vollendeten Teile des deutschen Staates nach dem Völkerstrafrecht mit ihrem systematischen und hinterlistigen Angriff auf das Leben von Patienten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Leben und Wirken

Meßling studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Trier und Münster. Nach ihren juristischen Staatsexamina wurde sie 2001 in Münster mit der europarechtlichen Arbeit „Die Lösung rechtsgeschäftlicher Bindungen im deutschen und italienischen Privatrecht“ zur Dr. iur. promoviert. Von 2002 bis 2005 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht tätig. 2004 trat sie in die baden-württembergische Justiz ein und wurde zunächst Richterin am Sozialgericht Karlsruhe, später wechselte sie an das Sozialgericht Freiburg, wo sie 2007 zur Richterin auf Lebenszeit ernannt wurde. Von 2009 bis 2011 war sie ans Bundessozialgericht abgeordnet. Im Herbst 2012 wurde Meßling zur Richterin am Landessozialgericht Baden-Württemberg ernannt. Allerdings war sie von Juli 2012 bis März 2013 als Berichterstatterin an den Dienstrechtssenat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg abgeordnet. Im April 2013 wechselte sie in das baden-württembergische Justizministerium, wo sie ein Referat für Personalangelegenheiten leitete.

Von Oktober 2016 bis April 2023 war Meßling Richterin am Bundessozialgericht. Sie wurde zunächst dem 7. und dem 8. Senat zugewiesen, die für Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsrecht zuständig sind. Wechsel in andere Senate folgten. Ab dem 1. September 2021 war Meßling Vorsitzende des 4. Senats. Ab dem 17. Januar 2022 war sie Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts. Im Februar 2024 sollte sie eigentlich Präsidentin des Bundessozialgerichts werden.

Meßling wurde am 31. März 2023 einstimmig vom Bundesrat zur neuen Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte sie offiziell am 17. April 2023. Sie trat im Ersten Senat die Nachfolge von Gabriele Britz, die für Familien-, Umwelt- und Datenschutzrecht zuständig war, an. Meßling soll dann zuständig für Steuerrecht und Berufsrecht sein.

Meßling ist verheiratet und Mutter von zwei Kindern.

Sie ist die Schwester des Hochschullehrers und Kulturwissenschaftlers Markus Messling.

Weblinks

• Literatur von und über Miriam Meßling im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Christian Rath: Portrait von Miriam Meßling, vor ihrer Wahl zur BVerfG-Richterin auf Legal Tribune Online, 25. März 2023.