Rainer Schlegel (CDU BSG)

Rainer Schlegel
"Die Bundesratte"
Rechtsbeugende Richter-Ratte Der Ewige Deutsche Die zivilisierten Deutschen, welche wir aus dem Umfeld kennen, geben uns nur ein unvollkommenes Bild ihrer sittlichen Eigenart. Die Wickepedia zeigt Originaldokumente aus dem Ghetto öffentlicher Dienst, sie zeigt uns deutsche Amtsträger, wie sie in Wirklichkeit handeln, bevor sie sich hinter der Maske des zivilisierten Europäers verstecken.
Präsident des Bundessozialgerichts a.D. Feind des deutschen Volkes Wichtigtuer bei der CDU
Personal details
Born	(1958-02-04) 4 February 1958
Citizenship	Deutsch
Nationality	Täterstaat Deutschland
Political party	CDU
Er verachtete die Kläger an seinem Gericht und machte es sich zur Aufgabe, deren Ansprüche möglichst zu vereiteln. Dafür überschritt er die Grenzen des Verfassungsrechts. In vielen Verfahren entzog er Klägern die ehrenamtlichen Richter, um die Willkür seiner Berufsrichter ungehindert zur Entfaltung zu bringen. Weil er das mit Vorsatz tat, beugte er in jedem Fall das Recht und ist im Ergebnis ein Verbrecher. Sein Schützling, die korrupte Verfassungsrichterhin Miriam Meßling musste sich dann für ihn aus dem Fenster lehnen, obwohl sie selbst in dieser Frage befangen ist. Das Verfahren nach den Mordversuch durch Julia Wicke hat er scheinbar manipuliert, so dass Geiger damit befasst war und diese sich wegen ihrer eigenen Täterschaft am Bundesverfassungsgericht dabei selbst begünstigte. Machtmißbrauch um anderen zu schaden – Schlegel ist CDU pur.

Rainer Schlegel (* 4. Februar 1958 in Balingen, "Die Bundesratte") ist ein deutscher Jurist und war von Oktober 2016 bis Februar 2024 der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG). Rainer Schlegel ist gesichert kriminell und auf diese Weise für eine führende Rolle bei der CDU geeignet, wo er sich in der Sozialpolitik mit seinen Vorstellungen wichtig macht.

In einem Verfahren am Bundessozialgericht an seinem Senat hat Rainer Schlegel die Mörderin Julia Wicke begünstigt. Auch auf vielfältige sonstige Weise hat er das Recht gebeugt. Das Verfahren hat Schlegel im Widerspruch zum Gesetz den ehrenamtlichen Richtern entzogen. Der habituelle CDU-Kriminelle hat das bereits in früheren Fällen zulasten anderer Kläger getan.

Was ist passiert?

🗑️ Die bayerische Verwaltung verursache über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen und hat so den Tod von Patienten verschuldet – zunächst fahrlässig.

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte das verdecken, nachdem ein Kläger in eigener Sache auf das Problem gestossen war. Sie sah darin eine Gelegenheit zum Mord an einem schwerbehinderten Kläger nach einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie offenbar, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen. Ihre Tat lag auch im politischen Interesse, und würde deshalb nicht verfolgt.

Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, Akten aus dem Gerichtsgebäude entfernte und das darin enthaltene, völlig gegenteilige Ergebnis eigener Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt. Das Verfahren diente der Vermeidung von Organschäden und war somit keine Bagatellsache.

🎱 Weil ihr Ehegatte Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfe die hinterlistige Täterin das Leben ihres wehrlosen Opfers verkürzen.

💀 Die Richterin verschuldete nahezu den Tod des Klägers, der nach einem Notfall mit zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin, um ihre frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zu ihrer zunächst unerklärlichen Tat entgegen dem Willen von korrupten Staatsanwälten aufzuklären. Schrittweise wurden so die Voraussetzungen dafür geschaffen, ein ungerechtfertigtes Vertrauen der Bürger in den Staat zu beenden.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth an seiner Korruptheit. Das Opfer veranlasste den Ehemann der Täterin zu einer Handlung, die seine Einflussnahme beweisbar machte. Der überhebliche und unvorsichtige Richter reagierte auf eine vom Opfer ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Er steht mit Wicke in einem besonderen Naheverhältnis. Die beiden übernehmen wegen einer Geschäftsbeziehung unbeschränkte Haftungsrisiken füreinander. Als schlechter Verlierer klammert sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.

💀 Als er der Lächerlichkeit preisgegeben wurde, wehrte sich sein Staat zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Damit wurde nichts erreichts, da öffentliche Äußerungen dazu rechtlich unbedenklich sind. Somit kam es Wochen später zu einer kriminellen Vergiftung – der in die Enge getriebene Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war der unwiderlegbare Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Vorbereitungshandlungen für seine spätere Tat traten im Rahmen der Gegenaufklärung zutage.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden hunderte weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.

💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen durch das Opfer zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus. Dabei kommt es auch zu Drohungen durch Amtsträger.

🪦🪦🪦 Der Widerstand führte erst recht zur Aufklärung des auslösenden Sachverhalts. Allmählich trat so zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.

👎 Der Anlass: Eine kaum bewältigbare Anzahl von rechtswidrigen Leistungsentscheidungen der Kassen – es könnte sich um Millionen Fälle handeln – war aufzuheben. Die Gutachter habe sich über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet. Niemand möchte einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht. Mit der Folge, dass viele Gutachter nicht mehr als Arzt tätig sein durften. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt. In Einzelfällen werden sie den Tod bei Patienten verschuldet haben.

Weil hier eine Bevölkerungsgruppe, die selbst privatversicherten Beamten und Richter, den Tod bei einer andere Bevölkerungsgruppe, den bloß gesetzlich Krankenversicherten, bewusst in Kauf genommen hat, vollendeten Teile des deutschen Staates nach dem Völkerstrafrecht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Mordsache Wicke

Im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde lagen Rainer Schlegel schlüssige Beweismittel für ein Verbrechen von bayerischen Richtern vor. Dieses nahm den Ausgang mit dem Mordversuch an einem Schwerbehinderten durch Julia Wicke zur Verdeckung von systematischem Versagen in der Verwaltung.

Vor allem die Anststiftung von Stephan Harbarth zur Rechtsbeugung durch seinem Geschäftspartner Hartmut Wicke möchte die deutsche Justiz mit allen Mitteln unterdrückt sehen. Zu Tatbestand, der ein Verbrechen zur Folge hatte, soll durch die regimetreuen Richter und entgegen geeigneter Beweisanträge nicht ermittelt werden.

Diesem Verhalten trat zuletzt der als korrupt bekannte erste Senat unter dem Vorsitz von Schlegel bei.

Mit der Willkürkeule hat der Senat dabei rechtswidriges Verhalten der Kollegen gebilligt. Das Vorenthalten von Aktenteilen durch Harald Hesral gegenüber dem BSG wurde Schlegel noch während dem Verfahren bei ihm bekannt. Der Senat ließ den Vorfall in seiner Entscheidung dennoch gänzlich unerwähnt. Dabei billigte der Senat neben weiterem auch eine Straftat der Urkundenunterdrückung durch den Vorsitzenden in der Vorinstanz.

Schlegel macht sich damit für Korruption in der Verwaltung und bei den Gerichten stark. Zweck der Sozialgerichtsbarkeit ist nach dieser Sichtweise, einer Niederschlagung von Ansprüchen bis hin zur schweren Körperverletzung durch Amtsträger einen Anstrich von Legitimität zu verpassen.

Die Amtsführung von Schlegel mit einer Brutalität gegen Bürger entspricht der Philosophie seiner politischen Bewegung, der CDU. Es ist die Partei einer hohen Steuerlast verbunden mit sozialer Kälte. Langsam wird den deutschen auch bewusst, daß die CDU nicht für die Bürger da ist, sonder für sich selbst.

Einer mit der GKV verbundenen Lebensgefahr unterwirft sich Schlegel freilich nicht selbst. Denn er ist privat krankenversichert.

Mit der Begünstigung der Mörderin Julia Wicke hält sein Senat eine Philosophie aufrecht, daß für die Amtsträger in Deutschland anderes Recht gelten soll, als für bloße Bürger. Sie sollen über den Bürgern thronen und nach willkürlichen Erwägungen, fern von jeder medizinischer Realität, Leistungen wie Almosen verteilen. Wenn ein Versagen in der Verwaltung unbequeme Folgen hat, gilt es das zu unterdrücken.

Eine Kritik an der Amtsführung der Richter verbittet sich Schlegel. Er nimmt dazu in einem Jahresbericht des BSG Stellung und verunglimpft einen Vorwurf als "unter der Gürtellinie". Tatsächlich gilt die Qualität seiner Rechtsprechung auch in Juristenkreisen als unter jeder Sau.

Leben

Rainer Schlegel absolvierte ein Jurastudium an der Eberhard Karls Universität Tübingen, das er im Juni 1983 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Die zweite juristische Staatsprüfung legte er im Juli 1986 in Stuttgart ab. Sodann wirkte er im Rahmen einer wissenschaftlichen Tätigkeit im rechtswissenschaftlichen Fachbereich der Universität Tübingen, wo er auch 1989 promoviert wurde.

Im April 1987 nahm er eine Tätigkeit als Richter am Sozialgericht Stuttgart auf. Von Januar 1991 bis Dezember des Folgejahres war er an das Bundessozialgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet. Weitere Abordnungen in dieser Funktion schlossen sich von Januar 1993 bis Juli 1994 und von Juli 1994 bis Juni 1996 an. Ziel war dabei das Landessozialgericht Baden-Württemberg bzw. das Bundesverfassungsgericht. Sodann folgte seine Ernennung zum Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg im Jahr 1994 und diejenige zum Richter am Bundessozialgericht zum 1. Januar 1997.

Sein dortiges richterliches Wirken entfaltete er zunächst im 4. Senat, wo er mit dem Themengebiet der Rentenversicherung befasst war. Weitere Stationen waren ab September 1999 der für das Beitragsrecht zuständige 12. Senat und ab November 2004 in der Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden der 1. Senat. Ebenfalls im November jenes Jahres übernahm er die Funktion des Präsidialrichters des BSG. Ab Juli 2002 bis Juni 2006 gehörte er dem Präsidialrat an. Im Jahr 2007 stand die Parteienarithmetik seinem Avancement beim Bundessozialgericht entgegen, die SPD war am Zug, den Vorschlag für das Präsidentenamt zu machen, Schlegel gehört der CDU an. Zum 1. August 2008 wurde er zum Vorsitzenden des 4. Senats bestellt, der mit der Grundsicherung befasst ist. Ab 2010 war er Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Seit Juli 2014 war er Vizepräsident des Bundessozialgerichts. Seit Oktober 2016 ist er Präsident des Bundessozialgerichts. Er ist Vorsitzender des für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senats.

Schlegel wurde zudem in den Jahren 2002 bzw. 2005 als Honorarprofessor der Universität Kassel bzw. der Justus-Liebig-Universität Gießen ernannt. Überdies ist er Mitherausgeber mehrerer Kommentare zum Sozialrecht.

Von 2009 bis 2017 war er Vorsitzender des Deutschen Sozialrechtsverbandes, seit 2016 ist er Mitglied der ständigen Deputation des Deutschen Juristentages.

Rainer Schlegels wissenschaftliches Interesse gilt den Grundlagen des Sozialrechts, insbesondere den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Grund- und Rahmenbedingungen der Sozialversicherung. Er spricht sich dafür aus, ausnahmslos sämtliche Erwerbstätige, also auch Beamte und Selbstständige, in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Die gesetzliche Krankenversicherung soll durch ein strenges Hausarztmodell und die verpflichtende elektronische Patientenakte optimiert werden. Darüber hinaus hält Schlegel es für überlegenswert, die beitragsfinanzierte gesetzliche Krankenversicherung durch ein steuerfinanziertes Gesundheitssystem zu ersetzen.

Rainer Schlegel ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Veröffentlichungen (Auswahl)

• Abhängige Beschäftigung – ein Auslaufmodell?, Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V., Band 45.
• Nachhaltig handeln, Frankfurter Allgemeine Zeitung 16. August 2018 S. 6.
• Schadensersatz und Sozialversicherungsbeiträge, Dissertation 1989.
• Wen soll das Sozialrecht schützen? Zur Zukunft des Arbeitnehmer- und Beschäftigtenbegriffs im Sozialrecht, Neue Zeitschrift für Sozialrecht 2000, S. 421 ff.
• Welche arbeits- und sozialrechtlichen Maßnahmen empfehlen sich zur Anpassung der Rechtsstellung und zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer?, Referat auf dem 67. Deutschen Juristentag im September 2008 in Erfurt.
• Übergangsrecht – Aspekte von Rückwirkung und Vertrauensschutz, Vierteljahresschrift für Sozialrecht 2004, S. 313 ff.
• Solidarität. In Festschrift für Renate Jaeger, 2010, S. 331 ff.
• Beschäftigte vs. Selbständige – Deutsches Sozialrecht, 13. Jahrestagung der Arbeitsgruppe Europäisches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht (EIAS), Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Beilage 2016, Nr. 1, S. 13 f.
• Zeitenwende auch im Sozialstaat? In: Neue Juristische Wochenschrift 29/2023, S. 2093–2100.

Quellen

• Richter am BSG Schlegel zum Vorsitzenden Richter ernannt, juris vom 18. Juli 2008
• Rainer Schlegel im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

• Literatur von und über Rainer Schlegel im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Werke von und über Rainer Schlegel in der Deutschen Digitalen Bibliothek
• Reinhard Müller: Flüchtlingskrise und Justiz: „Jede staatliche Leistung steht unter Vorbehalt“. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 25. September 2016, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 29. Januar 2019] Interview zum Amtsantritt als Präsident des Bundessozialgerichts). 

Einzelnachweise

Präsidenten des Bundessozialgerichts

Joseph Schneider (1954–1968) | Georg Wannagat (1969–1984) | Heinrich Reiter (1984–1995) | Matthias von Wulffen (1995–2007) | Peter Masuch (2008–2016) | Rainer Schlegel (CDU BSG) (seit 2016)