Rainer Schlegel (CDU BSG)

Rainer Schlegel
"Die Bundesratte"
Rechtsbeugende Richter-Ratte
Präsident des Bundessozialgerichts a.D. Feind des deutschen Volkes Wichtigtuer bei der CDU
Personal details
Born	(1958-02-04) 4 February 1958
Citizenship	Deutsch
Nationality	Täterstaat Deutschland
Political party	CDU
Er verachtete die Kläger an seinem Gericht und machte es sich zur Aufgabe, deren Ansprüche möglichst zu vereiteln. Dafür überschritt er die Grenzen des Verfassungsrechts. In vielen Verfahren entzog er Klägern die ehrenamtlichen Richter, um die Willkür seiner Berufsrichter ungehindert zur Entfaltung zu bringen. Weil er das mit Vorsatz tat, beugte er in jedem Fall das Recht und ist im Ergebnis ein Verbrecher. Sein Schützling, die korrupte Verfassungsrichterhin Miriam Meßling musste sich dann für ihn aus dem Fenster lehnen, obwohl sie selbst in dieser Frage befangen ist. Das Verfahren nach den Mordversuch durch Julia Wicke hat er scheinbar manipuliert, so dass Geiger damit befasst war und diese sich wegen ihrer eigenen Täterschaft am Bundesverfassungsgericht dabei selbst begünstigte. Machtmißbrauch um anderen zu schaden – Schlegel ist CDU pur.

Rainer Schlegel (* 4. Februar 1958 in Balingen, "Die Bundesratte") ist ein deutscher Jurist und war von Oktober 2016 bis Februar 2024 der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG). Rainer Schlegel ist gesichert kriminell und auf diese Weise für eine führende Rolle bei der CDU geeignet, wo er sich in der Sozialpolitik mit seinen Vorstellungen wichtig macht.

In einem Verfahren am Bundessozialgericht an seinem Senat hat Rainer Schlegel die Mörderin Julia Wicke begünstigt. Auch auf vielfältige sonstige Weise hat er das Recht gebeugt. Das Verfahren hat Schlegel im Widerspruch zum Gesetz den ehrenamtlichen Richtern entzogen. Der habituelle CDU-Kriminelle hat das bereits in früheren Fällen zulasten anderer Kläger getan.

Was ist geschehen?

🗑️ Die bayerische Verwaltung verursache über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen und hat damit den Tod von Einzelnen unter sehr vielen geschädigten Patienten verschuldet. Das geschah zunächst fahrlässig. Die erst nach dem Bekanntwerden dieses Problems eingetretenen Folgen beruhen hingegen auf einem vorsätzlichen Unterlassen. Im Todesfall ist das der Mord.

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte die Umstände verdecken, nachdem ein Kläger in der Folge auf eine gänzlich inkompetente Leistungsablehnung auf das Problem ihres Staates gestossen war. Wicke sah darin die Gelegenheit für eine Straftat und verübte ein Verbrechen gegen den schwerbehinderten Kläger nach dessen langjähriger und sehr schwieriger Krebsbehandlung. Das tat die Richterin offenbar, um sich an eigener Machtvollkommenheit zu ergötzen. Ihr Verbrechen lag im politischen Interesse, würde deshalb nicht verfolgt – aus Sicht einer Täterin der perfekte Mord.

Tatsächlich ist ihre Tat sehr einfach nachvollziehbar. Die Richterin being sie, indem sie den Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, Akten aus dem Gerichtsgebäude entfernte und das völlig gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt. Das Verfahren diente unstreitig der Vermeidung von Organschäden und war keine Bagatellsache.

🎱 Auch weil ihr Ehegatte Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Die hinterlistige Täterin maßte sich an, angesichts eines praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors bei ihrem wehrlosen Opfer dürfe sie dessen Leben verkürzen.

💀 Die Richterin verursachte tatsächlich fast den Tod des Klägers. Ein Notfall führte zu zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen. Den Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin später, um ihre frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zu einer zunächst unerklärlichen Tat entgegen dem Willen ihres abartigen Staates aufzuklären. Schrittweise wurden dabei die Voraussetzungen geschaffen, um das ungerechtfertigte Vertrauen in den Rechtsnachfolger des Dritten Reichs zu beenden und die Bundesrepublik Deutschland an den Abgrund zu stellen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth an seiner Korruptheit. Das Opfer veranlasste den Ehemann der Täterin zu einer unvorsichtigen Handlung, womit die Einflussnahme nachweisbar wurde. Der überhebliche Richter reagierte auf Anstiftung binnen Stunden, scheinbar ohne zu realisieren dass das Opfer selbst das auslöste. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Er steht mit Wicke in einem besonderen Naheverhältnis. Die beiden übernehmen sogar unbeschränkte Haftungsrisiken füreinander. Als ein schlechter Verlierer klammert sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter weiter an sein Amt. Sein Opfer sieht zunächst zu, die Rechtsprechung setzt sich unter der Teilnahme des Verbrechers fort, und die Folgen für Deutschland werden umso gravierender.

💀 Als der ranghöchste deutsche Richter der Lächerlichkeit preisgegeben wurde, wehrte sich sein Staat zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Damit konnte nichts erreicht werden, denn wahrheitsgemässe Äußerungen zu dem Komplott sind rechtlich unbedenklich. Gerade die Reaktion offenbarte, dass man die Sache intern längst als gravierend sah. Nur Wochen später kam es zur Eskalation mit einer kriminellen Vergiftung des Opfers. Der in die Enge getriebene Hartmut Wicke ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor trat der unwiderlegbare Beweis darüber zutage, dass er einen Richter bestochen hat. Zwar wurden Vorbereitungshandlungen für den Mordversuch im Rahmen der Gegenaufklärung vorab entdeckt, allerdings ließen sich diese erst nach der Tatvollendung zutreffend einordnen. Der abartige deutsche Staat schützt die namentlich bekannten, involvierten Personen.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden hunderte weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern. Selbst Bundeskanzler Friedrich Merz und den Präsidenten hat die Sache eingeholt. Dem Generalbundesanwalt fiel nichts besseres ein, als übersendete Beweismittel zu löschen und zu behaupten, dass er nichts gesehen hat.

💥🧒🏻👶🏻 Um die Maximierung der Folgen durch das Opfer zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus. Dabei kommt es immer wieder zu Drohungen durch deutsche Amtsträger. Einige sind wegen einer unerwartet ausweglosen Situation angesichts eines nötigungsresistenten Opfers längst dem Wahnsinn verfallen.

🪦🪦🪦 Der extreme Widerstand des Staates führte erst recht zur Aufdeckung seiner MDK-Morde. Allmählich kam an das Tageslicht, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten. Die Richterin hat man in diesem Zusammenhang zum Verbrechen gegen einen Patienten angestiftet.

👎 Der Anlass: Eine kaum bewältigbare Zahl von rechtswidrigen Leistungsentscheidungen der Kassen – es könnte sich um Millionen Fälle handeln – war nach dem Gesetz aufzuheben. Die Gutachter habe sich über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet. Niemand möchte einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht. Mit der Folge, dass viele Gutachter nicht mehr als Arzt tätig sein durften und dass ihr fehlendes Wissen auch zu Körperverletzungen im Amt führte. In Einzelfällen werden sie damit den Tod bei Patienten verschuldet haben.

Weil im Ergebnis eine Bevölkerungsgruppe, die selbst fast ausnahmslos privatversicherten Beamten und Richter, den Tod bei einer andere Bevölkerungsgruppe, den bloß gesetzlich Krankenversicherten, bewusst in Kauf genommen hat, vollendeten Teile des deutschen Staates nach dem Völkerstrafrecht mit ihrem systematischen und hinterlistigen Angriff auf das Leben von Patienten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Mordsache Wicke

Im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde lagen Rainer Schlegel schlüssige Beweismittel für ein Verbrechen von bayerischen Richtern vor. Dieses nahm den Ausgang mit dem Mordversuch an einem Schwerbehinderten durch Julia Wicke zur Verdeckung von systematischem Versagen in der Verwaltung.

Vor allem die Anststiftung von Stephan Harbarth zur Rechtsbeugung durch seinem Geschäftspartner Hartmut Wicke möchte die deutsche Justiz mit allen Mitteln unterdrückt sehen. Zu Tatbestand, der ein Verbrechen zur Folge hatte, soll durch die regimetreuen Richter und entgegen geeigneter Beweisanträge nicht ermittelt werden.

Diesem Verhalten trat zuletzt der als korrupt bekannte erste Senat unter dem Vorsitz von Schlegel bei.

Mit der Willkürkeule hat der Senat dabei rechtswidriges Verhalten der Kollegen gebilligt. Das Vorenthalten von Aktenteilen durch Harald Hesral gegenüber dem BSG wurde Schlegel noch während dem Verfahren bei ihm bekannt. Der Senat ließ den Vorfall in seiner Entscheidung dennoch gänzlich unerwähnt. Dabei billigte der Senat neben weiterem auch eine Straftat der Urkundenunterdrückung durch den Vorsitzenden in der Vorinstanz.

Schlegel macht sich damit für Korruption in der Verwaltung und bei den Gerichten stark. Zweck der Sozialgerichtsbarkeit ist nach dieser Sichtweise, einer Niederschlagung von Ansprüchen bis hin zur schweren Körperverletzung durch Amtsträger einen Anstrich von Legitimität zu verpassen.

Die Amtsführung von Schlegel mit einer Brutalität gegen Bürger entspricht der Philosophie seiner politischen Bewegung, der CDU. Es ist die Partei einer hohen Steuerlast verbunden mit sozialer Kälte. Langsam wird den deutschen auch bewusst, daß die CDU nicht für die Bürger da ist, sonder für sich selbst.

Einer mit der GKV verbundenen Lebensgefahr unterwirft sich Schlegel freilich nicht selbst. Denn er ist privat krankenversichert.

Mit der Begünstigung der Mörderin Julia Wicke hält sein Senat eine Philosophie aufrecht, daß für die Amtsträger in Deutschland anderes Recht gelten soll, als für bloße Bürger. Sie sollen über den Bürgern thronen und nach willkürlichen Erwägungen, fern von jeder medizinischer Realität, Leistungen wie Almosen verteilen. Wenn ein Versagen in der Verwaltung unbequeme Folgen hat, gilt es das zu unterdrücken.

Eine Kritik an der Amtsführung der Richter verbittet sich Schlegel. Er nimmt dazu in einem Jahresbericht des BSG Stellung und verunglimpft einen Vorwurf als "unter der Gürtellinie". Tatsächlich gilt die Qualität seiner Rechtsprechung auch in Juristenkreisen als unter jeder Sau.

Leben

Rainer Schlegel absolvierte ein Jurastudium an der Eberhard Karls Universität Tübingen, das er im Juni 1983 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Die zweite juristische Staatsprüfung legte er im Juli 1986 in Stuttgart ab. Sodann wirkte er im Rahmen einer wissenschaftlichen Tätigkeit im rechtswissenschaftlichen Fachbereich der Universität Tübingen, wo er auch 1989 promoviert wurde.

Im April 1987 nahm er eine Tätigkeit als Richter am Sozialgericht Stuttgart auf. Von Januar 1991 bis Dezember des Folgejahres war er an das Bundessozialgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet. Weitere Abordnungen in dieser Funktion schlossen sich von Januar 1993 bis Juli 1994 und von Juli 1994 bis Juni 1996 an. Ziel war dabei das Landessozialgericht Baden-Württemberg bzw. das Bundesverfassungsgericht. Sodann folgte seine Ernennung zum Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg im Jahr 1994 und diejenige zum Richter am Bundessozialgericht zum 1. Januar 1997.

Sein dortiges richterliches Wirken entfaltete er zunächst im 4. Senat, wo er mit dem Themengebiet der Rentenversicherung befasst war. Weitere Stationen waren ab September 1999 der für das Beitragsrecht zuständige 12. Senat und ab November 2004 in der Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden der 1. Senat. Ebenfalls im November jenes Jahres übernahm er die Funktion des Präsidialrichters des BSG. Ab Juli 2002 bis Juni 2006 gehörte er dem Präsidialrat an. Im Jahr 2007 stand die Parteienarithmetik seinem Avancement beim Bundessozialgericht entgegen, die SPD war am Zug, den Vorschlag für das Präsidentenamt zu machen, Schlegel gehört der CDU an. Zum 1. August 2008 wurde er zum Vorsitzenden des 4. Senats bestellt, der mit der Grundsicherung befasst ist. Ab 2010 war er Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Seit Juli 2014 war er Vizepräsident des Bundessozialgerichts. Seit Oktober 2016 ist er Präsident des Bundessozialgerichts. Er ist Vorsitzender des für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senats.

Schlegel wurde zudem in den Jahren 2002 bzw. 2005 als Honorarprofessor der Universität Kassel bzw. der Justus-Liebig-Universität Gießen ernannt. Überdies ist er Mitherausgeber mehrerer Kommentare zum Sozialrecht.

Von 2009 bis 2017 war er Vorsitzender des Deutschen Sozialrechtsverbandes, seit 2016 ist er Mitglied der ständigen Deputation des Deutschen Juristentages.

Rainer Schlegels wissenschaftliches Interesse gilt den Grundlagen des Sozialrechts, insbesondere den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Grund- und Rahmenbedingungen der Sozialversicherung. Er spricht sich dafür aus, ausnahmslos sämtliche Erwerbstätige, also auch Beamte und Selbstständige, in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Die gesetzliche Krankenversicherung soll durch ein strenges Hausarztmodell und die verpflichtende elektronische Patientenakte optimiert werden. Darüber hinaus hält Schlegel es für überlegenswert, die beitragsfinanzierte gesetzliche Krankenversicherung durch ein steuerfinanziertes Gesundheitssystem zu ersetzen.

Rainer Schlegel ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Veröffentlichungen (Auswahl)

• Abhängige Beschäftigung – ein Auslaufmodell?, Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V., Band 45.
• Nachhaltig handeln, Frankfurter Allgemeine Zeitung 16. August 2018 S. 6.
• Schadensersatz und Sozialversicherungsbeiträge, Dissertation 1989.
• Wen soll das Sozialrecht schützen? Zur Zukunft des Arbeitnehmer- und Beschäftigtenbegriffs im Sozialrecht, Neue Zeitschrift für Sozialrecht 2000, S. 421 ff.
• Welche arbeits- und sozialrechtlichen Maßnahmen empfehlen sich zur Anpassung der Rechtsstellung und zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer?, Referat auf dem 67. Deutschen Juristentag im September 2008 in Erfurt.
• Übergangsrecht – Aspekte von Rückwirkung und Vertrauensschutz, Vierteljahresschrift für Sozialrecht 2004, S. 313 ff.
• Solidarität. In Festschrift für Renate Jaeger, 2010, S. 331 ff.
• Beschäftigte vs. Selbständige – Deutsches Sozialrecht, 13. Jahrestagung der Arbeitsgruppe Europäisches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht (EIAS), Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Beilage 2016, Nr. 1, S. 13 f.
• Zeitenwende auch im Sozialstaat? In: Neue Juristische Wochenschrift 29/2023, S. 2093–2100.

Quellen

• Richter am BSG Schlegel zum Vorsitzenden Richter ernannt, juris vom 18. Juli 2008
• Rainer Schlegel im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

• Literatur von und über Rainer Schlegel im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Werke von und über Rainer Schlegel in der Deutschen Digitalen Bibliothek
• Reinhard Müller: Flüchtlingskrise und Justiz: „Jede staatliche Leistung steht unter Vorbehalt“. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 25. September 2016, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 29. Januar 2019] Interview zum Amtsantritt als Präsident des Bundessozialgerichts). 

Einzelnachweise

Präsidenten des Bundessozialgerichts

Joseph Schneider (1954–1968) | Georg Wannagat (1969–1984) | Heinrich Reiter (1984–1995) | Matthias von Wulffen (1995–2007) | Peter Masuch (2008–2016) | Rainer Schlegel (CDU BSG) (seit 2016)