Barbara Klopstock | |
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| Ministerialdirigentin am Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales | |
| Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | |
| Personal details | |
| Born | 17 June 1971 |
| Citizenship | Deutsch |
| Nationality | Deutschland |
| Spouse(s) | Thomas Klopstock |
Barbara Klopstock (geb. 17. Juni 1971) ist Ministerialdirigentin am Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und leitet dort ein Referat.
Straftat am Bayerischen Landessozialgericht
Zuvor war Klopstock seit dem 1. Juli 2017 Richterin beim Bayerischen Landessozialgericht.
In dieser Rolle wurde Barbara Klopstock in einem engen Zusammenhang mit der Mordsache Wicke zu einer Straftäterin.
Was ist passiert?
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.
Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.
🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.
💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass er auf ihn Einfluss nahm. Der Richter reagierte auf eine damit ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich aber für befangen erklären: Wie sich später herausstellte, stehen die beiden in einem besonderen Naheverhältnis zueinander. Als ein schlechter Verlierer klammert er sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.
💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.
💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.
🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.
👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.
Als Richterin war Klopstock an zwei rechtsbeugerischen Entscheidungen am Bayerischen Landessozialgericht beteiligt. Spätestens bei der Anhörungsrüge hat Klopstock darüber Kenntnis erlangt, dass die Richterin Julia Wicke mit einer Fälschung des Tatbestandes den Mord am Kläger versucht hat. Das konnte Barbara Klopstock anhand einem in der Begründung der Beschwerde angeregten Vergleich von zwei Akten, die tatsächlich beigezogen wurden, eindeutig nachvollziehen.
In einer kurzen Folge auf das Verbrechen von Julia Wicke war es zu einem fast tödlichen medizinischen Notfall gekommen, der beim Kläger zu einem Krankenhausaufenthalt von zehn Tagen Dauer und zwei chirurgischen Eingriffen führte.
Ein Vorfall derselben Art konnte sich jederzeit wiederholen. Darüber bestand bei Klopstock Gleichgültigkeit.
Mindestens traf Barbara Klopstock eine rechtliche Pflicht zur Anzeige einer geplanten Straftat, die in einer mehrheitlichen Rechtsbeugung der Richter Stephan Rittweger, Dunja Barkow-von Creytz und Ruhland bestand und das Leben des Klägers gefährdete. Der Notfall konnte zwiederholt eintreten, sodaß es sich beim Verbrechen von Stephan Rittweger um den versuchten Mord handelt. Gemäss § 138 Abs 1 Nr 5 StGB musste Klopstock eine Tat dieser Art zur Anzeige bringen, oder zumindest etwas unternehmen um den Taterfolg abzuwenden, was sie mit der Herausgabe des versteckt gehaltenen Ergebnisses von Amtsermittlung an das Tatopfer hätte tun können.
Ihrer gesetzlichen Pflicht ist Klopstock aber nicht nachgekommen. Dieses Verhalten bei Klopstock bestraft der Gesetzgeber mit Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.