Barbara Klopstock | |
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| Ministerialdirigentin am Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales | |
| Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | |
| Personal details | |
| Born | 17 June 1971 |
| Citizenship | Deutsch |
| Nationality | Deutschland |
| Spouse(s) | Thomas Klopstock |
Barbara Klopstock (geb. 17. Juni 1971) ist Ministerialdirigentin am Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und leitet dort ein Referat.
Straftat am Bayerischen Landessozialgericht
Zuvor war Klopstock seit dem 1. Juli 2017 Richterin beim Bayerischen Landessozialgericht.
In dieser Rolle wurde Barbara Klopstock in einem engen Zusammenhang mit der Mordsache Wicke zu einer Straftäterin.
Was ist passiert?
🗑️ Die bayerische Verwaltung hat über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen verursacht und damit den Tod von Patienten verschuldet – zunächst fahrlässig.
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte das verdecken und versuchte den Mord an einem schwerbehinderten Kläger zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie scheinbar, um sich an eigener Machtvollkommenheit zu ergötzen, und weil ihre Tat, die im politischen Interesse liegt, nicht verfolgt würde.
Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das völlig gegenteilige Ergebnis eigener Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.
🎱 Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfe die hinterlistige Täterin das Leben ihres wehrlosen Opfers verkürzen.
💀 Nahezu verursachte sie den Tod des Klägers, der nach einem Notfall mit zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Den Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin später, um ihre frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zur Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat zu beenden.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass die Einflussnahme nachweisbar wurde. Der überhebliche und deshalb unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem besonderen Naheverhältnis. Sie haben füreinander unbeschränkte Haftungsrisiken übernommen. Als schlechter Verlierer klammert sich der seitdem gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.
💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Als damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer kriminellen Vergiftung des Tatopfers – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, dass er sich vorsorglich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, scheinbar um darauf gestützt Notwehr behaupten zu können.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.
💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.
🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung des auslösenden Sachverhalts. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.
👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen war aufzuheben, weil sich die Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, sodass viele Gutachter aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein durften. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt. In Einzelfällen werden sie den Tod bei Patienten verschuldet haben.
Als Richterin war Klopstock an zwei rechtsbeugerischen Entscheidungen am Bayerischen Landessozialgericht beteiligt. Spätestens bei der Anhörungsrüge hat Klopstock darüber Kenntnis erlangt, dass die Richterin Julia Wicke mit einer Fälschung des Tatbestandes den Mord am Kläger versucht hat. Das konnte Barbara Klopstock anhand einem in der Begründung der Beschwerde angeregten Vergleich von zwei Akten, die tatsächlich beigezogen wurden, eindeutig nachvollziehen.
In einer kurzen Folge auf das Verbrechen von Julia Wicke war es zu einem fast tödlichen medizinischen Notfall gekommen, der beim Kläger zu einem Krankenhausaufenthalt von zehn Tagen Dauer und zwei chirurgischen Eingriffen führte.
Ein Vorfall derselben Art konnte sich jederzeit wiederholen. Darüber bestand bei Klopstock Gleichgültigkeit.
Mindestens traf Barbara Klopstock eine rechtliche Pflicht zur Anzeige einer geplanten Straftat, die in einer mehrheitlichen Rechtsbeugung der Richter Stephan Rittweger, Dunja Barkow-von Creytz und Ruhland bestand und das Leben des Klägers gefährdete. Der Notfall konnte zwiederholt eintreten, sodaß es sich beim Verbrechen von Stephan Rittweger um den versuchten Mord handelt. Gemäss § 138 Abs 1 Nr 5 StGB musste Klopstock eine Tat dieser Art zur Anzeige bringen, oder zumindest etwas unternehmen um den Taterfolg abzuwenden, was sie mit der Herausgabe des versteckt gehaltenen Ergebnisses von Amtsermittlung an das Tatopfer hätte tun können.
Ihrer gesetzlichen Pflicht ist Klopstock aber nicht nachgekommen. Dieses Verhalten bei Klopstock bestraft der Gesetzgeber mit Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.