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Bernd Sibler

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Bernd Sibler 2019

Bernd Sibler (* 19. Februar 1971 in Straubing) ist ein deutscher Politiker (CSU), Mitglied des Bayerischen Landtags und seit 12. November 2018 Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. Er war von März 2018 bis November 2018 Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus.

Ausbildung und Beruf

Bernd Sibler studierte nach seinem Abitur am Comenius-Gymnasium Deggendorf von 1990 bis 1995 Deutsch und Geschichte für das Lehramt an Gymnasien an der Universität Passau. Nach seinem Referendariat von 1995 bis 1997 am Adalbert-Stifter-Gymnasium in Passau war er bis 1998 Lehrer am Robert-Koch-Gymnasium in Deggendorf.

Er ist römisch-katholisch, verheiratet und Vater von zwei Söhnen.[1]

Partei

Bernd Sibler ist seit 1989 Mitglied der CSU und der Jungen Union.

Er war Ortsvorsitzender der Jungen Union Plattling (1991 bis 1995), Stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU Plattling (1991 bis 1997), Vorsitzender der Jungen Union im Landkreis Deggendorf (1993 bis 1999) und Mitglied des Vorstands der Jungen Union Plattling (1995 bis 2007). Von 1997 bis 2005 war er Ortsvorsitzender der CSU Plattling, von 2005 bis 2011 stellvertretender Ortsvorsitzender, und von 1999 bis 2007 Mitglied der Vorstand des JU Kreisverbandes Deggendorf. Von 1999 bis 2007 war er stellvertretender Vorsitzender der JU im Bezirk Niederbayern. Seit 2011 ist Sibler stellvertretender Bezirksvorsitzender der CSU Niederbayern.[2] Von 1999 bis 2015 war er stellvertretender Vorsitzender der CSU im Landkreis Deggendorf, seit 2015 ist er Vorsitzender der CSU im Landkreis Deggendorf. Zuletzt wurde er im September 2021 mit beinahe 100 Prozent in diesem Amt bestätigt.[3] Seit 2009 ist Sibler Mitglied im CSU-Parteivorstand. Bei der letzten Wahl zum Parteivorstand 2021 erzielte er auch hier ein gutes Ergebnis.[4]

Abgeordneter

Sibler ist seit 1996 Stadtrat in Plattling und Kreisrat im Landkreis Deggendorf.

Bei der parteiinternen Direktkandidatenaufstellung zur Landtagswahl in Bayern 1998 im Stimmkreis Deggendorf (Wahlkreis Niederbayern) setzte sich Sibler gegen den bisherigen CSU-Abgeordneten Hans Wallner durch, der nicht zuletzt wegen seiner Telefonsex-Affäre zur Belastung geworden war. Sibler zog mit dem Direktmandat in den Bayerischen Landtag ein.

2003 konnte er sein Direktmandat im Landtag erfolgreich verteidigen und war dort von 2005 bis 2007 Vorsitzender der Enquete-Kommission „Jungsein in Bayern – Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen“.

Im Landtag der Legislaturperiode 2008 bis 2013 wurde er zum Vorsitzenden des Ausschusses Hochschulen, Forschung und Kultur im Bayerischen Landtag und des Landesdenkmalrates gewählt.

Auch bei der Landtagswahl in Bayern 2013 verteidigte er sein Direktmandat und setzte sich mit 56,0 % der Erststimmen durch. Bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 gewann er erneut sein Direktmandat mit 48,19 Prozent für den Stimmkreis Deggendorf und holte damit eines der besten Ergebnisse bayernweit.[5]

Bayerische Staatsregierung

Vom 16. Oktober 2007 bis 29. Oktober 2008 war Bernd Sibler im Kabinett Beckstein Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Am 3. November 2011 wurde er von Horst Seehofer als Nachfolger Thomas Kreuzers zum Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht und Kultus berufen.[6] Nach der Landtagswahl in Bayern 2013 wurde er Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Am 21. März 2018 wurde Bernd Sibler von Markus Söder als Staatsminister für Unterricht und Kultus in das Kabinett Söder I berufen. Seit 12. November 2018 gehört er als Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst dem Kabinett Söder II an. Als erster Kunstminister in Bayern hat er einen eigenen Ansprechpartner im Ministerium für die freie Kunstszene eingerichtet,[7] um die Kommunikation direkter zu gestalten.

Sonstiges

Er ist seit 2009 Mitglied der katholischen Studentenverbindung KDStV Aenania München im CV. Zudem engagiert sich Bernd Sibler auch sozial. Er war vom 30. Juni 2017 bis 31. Dezember 2020 Vorsitzender des Bezirksverbandes Niederbayern/Oberpfalz des Bayerischen Roten Kreuzes.[8] Aktuell ist er Vorsitzender des BRK-Kreisverbandes Deggendorf[9] und seit 19. Juni 2021 2. stellvertretender Vorsitzender des BRK-Bezirksverbandes Niederbayern/Oberpfalz, nachdem er seine langjährige Tätigkeit als BRK-Bezirksvorsitzender aufgrund eines Beschlusses der Bayerischen Staatsregierung zu Ehrenämtern von Kabinettsmitgliedern[10] beenden musste.[11] Außerdem ist er Vorsitzender des Fördervereins DONUM VITAE Deggendorf und Mitglied im Stiftungsrat der BFV-Sozialstiftung,[12] einer Stiftung des Bayerischen Fußball-Verbandes. Darüber hinaus macht sich Sibler ehrenamtlich als stellvertretender Landesvorsitzender des Bayernbundes e.V.[13] sowie als Protektor des Bayerischen Trachtenverbandes e.V. für die Pflege der bayerischen Kultur und des bayerischen Brauchtums stark.

Bernd Sibler ist außerdem Botschafter der Leukämiehilfe Ostbayern e.V..[14] Für diese nahm er bereits mehrfach persönlich am Leukämielauf Regensburg, einer Wohltätigkeitsveranstaltung zugunster krebskranker Menschen, teil.[15]

2013 geriet Sibler in die Kritik, weil er, wie mehrere Abgeordnete verschiedener Fraktionen, noch von einer Altregelung Gebrauch machte und seine Frau im Jahr 2000 als Mitarbeiterin einstellte. Die Entlohnung erfolgte über eine den Abgeordneten des Bayerischen Landtages zur Verfügung stehende Pauschale aus der Staatskasse (Verwandtenaffäre). Mit der Berufung zum Staatssekretär beendete Sibler 2007 das Arbeitsverhältnis. Die Anstellung seiner Frau war, als Sibler die Einstellung vornahm, nicht verboten. Seit einer Änderung des Abgeordnetengesetzes ist seit 1. Juni 2013 die Beschäftigung von Familienmitgliedern bis zum vierten Verwandtschaftsgrad nicht mehr zulässig.

Im Dezember 2020 wurde gegen Sibler ein Zwangsgeldverfahren eröffnet, nachdem er zusammen mit fünf CSU-Landtagsabgeordneten, darunter Bauministerin Kerstin Schreyer, in der Kantine des Bayerischen Landtags Essen an einem Tisch speiste, obwohl dies zu diesem Zeitpunkt aufgrund der COVID-19-Pandemie strikt untersagt war.[16] Sibler erklärte am 13. Dezember 2020 gegenüber der Passauer Neue Presse, er werde das Zwangsgeld bezahlen und bedauere sein Verhalten.[17]

Ebenfalls in die Kritik geriet Sibler im Februar 2021, weil er in seinem Hausgarten entgegen den in Bayern geltenden COVID-19-Bestimmungen von vier Personen aus vier unterschiedlichen Haushalten gleichzeitig Gratulationen zu seinem fünfzigsten Geburtstag entgegennahm. Das Landratsamt Deggendorf kündigte eine Anhörung an und verhängte daraufhin ein Bußgeld von 500 Euro gegen ihn.[18][19][20]

Auch am 4. April 2021 soll Sibler gegen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht verstoßen haben. Ein zugehöriges, von ihm auf Facebook veröffentlichtes Photo löschte er jedoch umgehend wieder.[21][22]

In der COVID19-Pandemie hat sich Sibler massiv für ein umfangreiches Hilfspaket für Kunst und Kultur[23] in Bayern und im Bund eingesetzt[24][25] und immer wieder den Dialog mit der Szene gesucht, zum Beispiel bei den Veranstaltungen der Initiative "Aufstehen für Kultur".[26]

Weblinks

Commons: Bernd Sibler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Sibler, Bernd. Bayerischer Landtag, abgerufen am 25. April 2018.
  2. ↑ CSU-Bezirksvorstand Niederbayern 2011-2013. CSU Bezirksverband Niederbayern, archiviert vom Original am 4. August 2012; abgerufen am 24. Januar 2017.
  3. ↑ Harald Keller: Bernd Sibler bleibt an der Spitze - Neue Gesichter im Deggendorfer CSU-Kreisvorstand. idowa, 16. September 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  4. ↑ 87. Parteitag der Christlich-Sozialen Union. CSU, 10. September 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  5. ↑ 48,19 Prozent: Sehr gutes Ergebnis für Bernd Sibler – Freie Wähler sehr stark. In: PNP.de (Passauer Neue Presse). 14. Oktober 2018, abgerufen am 18. Oktober 2018.
  6. ↑ Söder wird Finanzminister, Huber Umweltminister, Sibler Staatssekretär. In: PNP.de (Passauer Neue Presse). 3. November 2011, abgerufen am 24. Januar 2017.
  7. ↑ Freie Kunst-Szene Bayern. Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  8. ↑ BRK: Staatssekretät Sibler neuer Bezirksvorsitzender. 1. Juli 2017, abgerufen am 9. März 2020 (Lua error in Module:Multilingual at line 149: attempt to index field 'data' (a nil value).).
  9. ↑ Sibler bleibt BRK-Vorsitzender. BRK Kreisverband Deggendorf, 21. April 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  10. ↑ Kabinettsmitglieder müssen auf andere Chefposten verzichten. Donaukurier, 6. Oktober 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  11. ↑ Hans Rampf ist neuer Bezirksvorsitzender des BRK. Bayerisches Rotes Kreuz Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  12. ↑ Organe, auf bfv-sozialstiftung.de, abgerufen am 19. Dezember 2021
  13. ↑ Der Landesvorstand, auf bayernbund.de
  14. ↑ Unsere Botschafter , auf leukaemiehilfe-ostbayern.de, abgerufen am 19. Dezember 2021
  15. ↑ Lorenz Nix: Sportlich gegen den Blutkrebs. Mittelbayerische Zeitung, 3. Oktober 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  16. ↑ Süddeutsche Zeitung: Verstöße gegen Corona-Auflagen: Aigner rüffelt Minister. Abgerufen am 12. Dezember 2020.
  17. ↑ Michael Donhauser, Alexander Kain: Corona-Regeln im Landtags-Restaurant missachtet: Das sagt Bernd Sibler – Im Interview. In: pnp.de. 14. Dezember 2020, abgerufen am 16. Dezember 2020: „Wir alle müssen uns an die Regeln halten. Ich bin meiner Vorbildwirkung als Politiker nicht gerecht geworden.“
  18. ↑ Alexander Kain, Roland Holzapfel: Zu viele Gratulanten zeitgleich im Garten: Siblers 50. Geburtstag sorgt für Ärger – Gegen Corona-Regel verstoßen. In: pnp.de. 23. Februar 2021, abgerufen am 24. Februar 2021.
  19. ↑ Alexander Kain, Christoph Häusler: Corona-Verstoß bei Sibler-Geburtstag: Landratsamt kündigt Anhörung an – Auch Staatskanzlei äußert sich. In: pnp.de. 24. Februar 2021, abgerufen am 24. Februar 2021.
  20. ↑ Zu viele Gäste: 500 Euro Strafe für Bernd Sibler. In: plus.pnp.de. 25. März 2021, abgerufen am 14. April 2021.
  21. ↑ Leyla Yildiz: Söder-Minister sorgt mit Facebook-Foto für Corona-Eklat und löscht Bild – Pfiff er auf die Oster-Empfehlungen? In: merkur.de. 9. April 2021, abgerufen am 28. August 2021.
  22. ↑ T. Gautier, W. Ranft: Wissenschaftsminister Bernd Sibler pfeift auf Söders Oster-Empfehlung. In: bild.de. 7. April 2021, abgerufen am 28. August 2021.
  23. ↑ Corona-Hilfen für Kunst und Kultur. Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  24. ↑ Bernd Sibler zu Kultur in Zeiten von Corona. Kulturstiftung der Länder, 31. März 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  25. ↑ Antonia Goldhammer, Henrik Oerding: Noch ist Geld da. BR-Klassik, 3. September 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  26. ↑ Hunderte Künstler demonstrieren für Hilfen. In: Bild. 24. Oktober 2020, abgerufen am 6. Dezember 2021.
Aktuelle 28. Bayerische Staatsregierung (Kabinett Söder III, seit 2023)
Ministerpräsident:

Markus Söder

Staatsminister:

Hubert Aiwanger (Stellvertreter und Wirtschaft) | Ulrike Scharf (Stellvertreterin und Soziales) | Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien) | Eric Beißwenger (Europaangelegenheiten und Internationales) | Albert Füracker (Finanzen) | Joachim Herrmann (Inneres) | Georg Eisenreich (Justiz) | Anna Stolz (Kultus) | Markus Blume (Wissenschaft) | Michaela Kaniber (Landwirtschaft) | Thorsten Glauber (Umwelt) | Christian Bernreiter (Wohnen) | Judith Gerlach (Gesundheit) | Fabian Mehring (Digitales)

Staatssekretäre:

Kirchner (Inneres) | Gotthardt (Wirtschaft) | Schöffel (Finanzen)

Personendaten
NAME Sibler, Bernd
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CSU), MdL
GEBURTSDATUM 19. Februar 1971
GEBURTSORT Straubing
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