Bundesministerium der Verteidigung | |
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Staatliche Ebene | Bund |
Stellung | Bundesbehörde (Deutschland) |
Gründung | 7. Juni 1955 als Bundesministerium für Verteidigung |
Vorgänger | Dienststelle Blank |
Hauptsitz | Bonn, Nordrhein-Westfalen |
Bundesministerin der Verteidigung | Christine Lambrecht (SPD) |
Bedienstete | 2.625[1] (1. Juni 2020) |
Haushaltsvolumen | 46,93 Mrd. EUR[1] (2021) |
Netzauftritt | bmvg.de |
Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg,[2] bis 1972 BMVtg[3][4]) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
Das Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung das Fachressort für die militärische Verteidigung und alle Angelegenheiten der Bundeswehr. Es ist höchste militärische Kommandobehörde für die Streitkräfte und oberste Dienstbehörde für die Bundeswehrverwaltung, ohne selbst Teil von beiden zu sein.[5] Das Verteidigungsministerium wird seit dem 8. Dezember 2021 von Christine Lambrecht (SPD) geleitet. Neben der politischen Verantwortung hat sie im Frieden die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Sie ist die höchste Vorgesetzte aller Soldaten ihres Geschäftsbereichs und deren oberste Disziplinarvorgesetzte.[6]
Geschichte
Bereits 1950 übertrug der damalige Bundeskanzler, Konrad Adenauer, die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland an Theodor Blank. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium für Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der klassischen Ressorts wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium der Verteidigung geändert.
Dienstsitze
Der erste Dienstsitz des Ministeriums befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz seit 1993 im Bendlerblock in Berlin.[7] An beiden Dienstsitzen sind insgesamt etwa 2500 Mitarbeiter tätig.[6] Bei seiner Gründung war das Ministerium in der Bonner Ermekeilkaserne untergebracht. Der Umzug auf die Hardthöhe erfolgte ab 1960.
Organisation
Das BMVg ist oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. An der Spitze steht die Ministerin, zwei parlamentarische Staatssekretäre, zwei beamteten Staatssekretäre, der Generalinspekteur der Bundeswehr sowie der Leitungsbereich. Die parlamentarischen Staatssekretäre Siemtje Möller und Thomas Hitschler (beide SPD, seit 2021) vertreten die Ministerin im politisch-parlamentarischen Bereich. Die beiden beamteten Staatssekretäre, Margaretha Sudhof (seit 2021) und Benedikt Zimmer (seit 2018), unterstützen sie in der fachlichen Leitung des Ministeriums und in der Ausübung der Befehls- und Kommandogewalt. Der Generalinspekteur, Eberhard Zorn, berät die Ministerin militärisch. Er ist der ranghöchste Soldat und für die Gesamtkonzeption der Streitkräfte verantwortlich. Das Ministerium ist in zehn Abteilungen gegliedert.[6][8][9][10]
Der Leitungsstab und der „Stab Organisation und Revision“ (Stab Org/Rev) bilden den Leitungsbereich. Der Leitungsstab organisiert die tägliche Arbeit der Ministerin. Er bereitet Sitzungen und Termine vor und koordiniert die Zusammenarbeit mit der Regierung und dem Parlament. Ihm gehören das Büro der Ministerin, ihre Adjutantur, das „Parlament- und Kabinettreferat“ sowie das Protokoll an. Zudem koordiniert er die Medienarbeit des Ministeriums. Er unterrichtet die Presse und die Öffentlichkeit über die Bundeswehr und die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Der Stab Organisation und Revision unterstützt die Leitung bei der Gestaltung der Bundeswehr. Als zentrale Anlaufstelle führt er alle organisatorischen und strukturellen Angelegenheiten der militärischen und zivilen Ebenen zusammen.[6]
Das BMVg gliedert sich in zehn Abteilungen:
- Politik (Pol; Ministerialdirektor Detlef Wächter)
- Ausrüstung (A; Vizeadmiral Carsten Stawitzki)
- Cyber- und Informationstechnik (CIT; Generalleutnant Michael Vetter)
- Strategie und Einsatz (SE; Generalmajor Gunter Schneider)
- Planung (Plg; Generalleutnant Christian Badia)
- Führung Streitkräfte (FüSK; Generalleutnant Kai Rohrschneider)
- Haushalt/Controlling (HC; Ministerialdirektor Karl Henning Bald)
- Recht (R; Ministerialdirektor Andreas Conradi)
- Personal (P; Generalleutnant Klaus von Heimendahl)
- Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD; Ministerialdirektorin Barbara Wießalla)
Staatssekretär Benedikt Zimmer sind die Abteilungen A und CIT unmittelbar unterstellt. Zudem ist er zuständig für die Angelegenheiten der Abteilung Plg. Staatssekretärin Margaretha Sudhof sind die Abteilung HC, R, P und IUD sowie der Stab Org/Rev unterstellt. Dem Generalinspekteur der Bundeswehr sind die Abteilung Plg, FüSK und SE unterstellt.
Die parlamentarischen Staatssekretäre unterstützt die Verteidigungsministerin bei der parlamentarischen und politischen Vertretung der Aufgaben aus den Abteilungen A, Plg, HC, R, IUD, Pol, CIT, FüSK, SE und P.
Das Stabselement „Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion“[11] mit der Ansprechstelle „Diskriminierung und Gewalt in der Bundeswehr“ ist Teil der Abteilung Personal und richtet sich an „alle aktiven und ehemaligen, zivilen und militärischen Bundeswehrangehörigen, die Mobbing, Diskriminierung, körperliche oder seelische Gewalt innerhalb der Bundeswehr erfahren oder erfahren haben. Das gilt auch im Zusammenhang mit Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Identität“.[12]
Nachgeordneter Bereich
Dem Ministerium nachgeordnet sind die Streitkräfte, die Wehrverwaltung (Bundeswehrverwaltung), die Militärseelsorge und die Rechtspflege.[5]
Die Streitkräfte bestehen aus den militärischen Organisationsbereichen[5]
- der Teilstreitkräfte
- Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr (seit 1. Oktober 2000) und der
- Streitkräftebasis (seit 1. Oktober 2000)
- Cyber- und Informationsraum (seit 1. April 2017)
Dem Ministerium unmittelbar unterstellt sind:[6]
- Einsatzführungskommando der Bundeswehr
- Planungsamt der Bundeswehr
- Luftfahrtamt der Bundeswehr
- Führungsakademie der Bundeswehr
- Zentrum Innere Führung
- Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst
Die Bundeswehrverwaltung besteht aus:[5]
- Organisationsbereich Personal
- Organisationsbereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
- Organisationsbereich Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
Bis 2012 gliederte sie sich in Territoriale Wehrverwaltung (TerrWV) und Rüstungsbereich.
Streitkräfte und Wehrverwaltung bilden zusammen die Bundeswehr. Das Bundesministerium ist als oberste Bundesbehörde weder Teil der Streitkräfte noch der Bundeswehrverwaltung.[5]
Von 1970 bis 2000 gab es die beiden dem Ministerium unterstellten militärischen Organisationsbereiche Zentrale Militärische Dienststellen und Zentrale Sanitätsdienststellen.
Haushalt
Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich auch die „zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation […] aus dem Haushaltsplan ergeben“.
Beschaffungsaufträge des Verteidigungsministeriums mit einem Wert über 25 Mio. Euro müssen, zusätzlich zur Veranschlagung und Bewilligung im Haushalt und zur Beratung im Verteidigungsausschuss des Bundestages, vor dem Vertragsabschluss gesondert durch den Haushaltsausschuss freigegeben werden. Diese sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlage“, ehemals „50-Millionen-DM-Vorlage“, führte der Haushaltsausschuss 1981 per Grundsatzbeschluss ein.[13]
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is set correctly.2021
Der Haushalt für 2021 umfasst 46,93 Milliarden Euro. Im Einzelnen:
- Personalausgaben (19,30 Milliarden Euro)
- Sächliche Verwaltungsausgaben (7,62 Milliarden Euro)
- Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (18,15 Milliarden Euro)
- Zuweisungen und Zuschüsse (1,93 Milliarden Euro)
- Ausgaben für Investitionen (0,57 Milliarden Euro)
- Besondere Finanzierungsausgaben (−0,63 Milliarden Euro)
Im Vergleich zu 2020 stieg der Verteidigungshaushalt um 4,2 Prozent.[1] Im Bundeshaushalt 2021 ist die Verteilung der 2876,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2020):[1]
- 1092,0 Soldaten (1068)
- 1411,5 Beamte (1137)
- 373,0 Arbeitnehmer (420)
2020
Der Haushalt für 2020 umfasst 45,05 Milliarden Euro. Im Einzelnen:
- Personalausgaben (19,25 Milliarden Euro)
- Sächliche Verwaltungsausgaben (7,21 Milliarden Euro)
- Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (16,59 Milliarden Euro)
- Zuweisungen und Zuschüsse (1,84 Milliarden Euro)
- Ausgaben für Investitionen (0,35 Milliarden Euro)
- Besondere Finanzierungsausgaben (−0,18 Milliarden Euro)
Im Vergleich zu 2019 stieg der Verteidigungshaushalt um 4,2 Prozent.[14] Im Bundeshaushalt 2020 ist die Verteilung der 2764,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2019):[14]
- 1083,0 Soldaten (1062)
- 1308,5 Beamte (1054)
- 373,0 Arbeitnehmer (425)
2019
Der Haushalt für 2019 umfasst 43,23 Milliarden Euro. Im Einzelnen:
- Personalausgaben (18,76 Milliarden Euro)
- Sächliche Verwaltungsausgaben (6,74 Milliarden Euro)
- Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (15,52 Milliarden Euro)
- Zuweisungen und Zuschüsse (1,76 Milliarden Euro)
- Ausgaben für Investitionen (0,45 Milliarden Euro)
Im Vergleich zu 2018 stieg der Verteidigungshaushalt um 12,2 Prozent.[15] Im Bundeshaushalt 2019 ist die Verteilung der 2721,5 Stellen wie folgt vorgesehen (in Klammern Ist-Besetzung zum 1. Juni 2018):[15]
- 1087,0 Soldaten (833)
- 1261,5 Beamte (961)
- 373,0 Arbeitnehmer (427)
2018
Der Haushalt für 2018 umfasst 38,52 Milliarden Euro. Im Einzelnen:
- Personalausgaben (17,90 Milliarden Euro)
- Sächliche Verwaltungsausgaben (6,39 Milliarden Euro)
- Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (12,30 Milliarden Euro)
- Zuweisungen und Zuschüsse (1,66 Milliarden Euro)
- Ausgaben für Investitionen (0,28 Milliarden Euro)
Im Vergleich zu 2017 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4,1 Prozent.[16]
Im Bundeshaushalt 2018 ist die Verteilung der 2726,5 Stellen wie folgt vorgesehen:
- 1087,0 Soldaten
- 1266,5 Beamte
- 373,0 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)
2017
Der Haushalt für 2017 umfasst 37,00 Milliarden Euro. Im Einzelnen:
- Personalausgaben (17,82 Milliarden Euro)
- Sächliche Verwaltungsausgaben (6,11 Milliarden Euro)
- Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (11,23 Milliarden Euro)
- Zuweisungen und Zuschüsse (1,53 Milliarden Euro)
- Ausgaben für Investitionen (0,32 Milliarden Euro)
Im Vergleich zu 2016 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 7,9 Prozent.[17]
Im Bundeshaushalt 2017 ist die Verteilung der 2355,5 Stellen wie folgt vorgesehen:
- 838,0 Soldaten
- 1106,5 Beamte
- 411,0 Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte)
Bundesminister seit 1955
Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65, Satz 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der zivilen Mitarbeiter.
Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt gem. Art. 115b GG auf den Bundeskanzler übergeht.
Mit Christine Lambrecht leitet seit dem 8. Dezember 2021 nach Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer zum dritten Mal in Folge eine Frau das Ministerium.
Nach der Bundestagswahl 2021 konstituierte sich am 26. Oktober 2021 der 20. Bundestag. Seit dem 8. Dezember 2021 ist das Kabinett Scholz im Amt.
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is set correctly.Wehrdienst der Bundesverteidigungsminister und Staatssekretäre
Von den achtzehn Bundesministern der Verteidigung haben zwölf Wehrdienst (bzw. Kriegsdienst) geleistet. Davon bekleideten sechs einen Reserveoffizier- und vier einen Reserveunteroffizier-Dienstgrad. Von den neunzehn Parlamentarischen Staatssekretären haben neun gedient; fünf als Reserveoffiziere und einer als Reserveunteroffizier.
Hans Apel war der erste Bundesminister der Verteidigung, der keinen Kriegsdienst geleistet hatte und gehörte – wie auch seine Amtsnachfolger Manfred Wörner und Rupert Scholz – zu den sogenannten Weißen Jahrgängen, die keinen Grundwehrdienst leisten mussten. Manfred Wörner wurde während Wehrübungen bis zum Rang eines Obersts der Reserve der Luftwaffe befördert.
Volker Rühe und Peter Struck wurden aufgrund ihres Studiums vom Wehrdienst zurückgestellt, und danach altersbedingt nicht mehr herangezogen.
Helmut Schmidt war der erste Bundesminister der Verteidigung, der Wehrdienst im Rahmen einer Wehrübung in der Bundeswehr geleistet hat. Auch Rudolf Scharping, Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière leisteten Wehrdienst.
Die Bundesministerinnen der Verteidigung Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer waren als Frauen nicht von der allgemeinen Wehrpflicht betroffen und haben auch keinen freiwilligen Wehrdienst geleistet. Diesen hätten sie zu ihrer Zeit ausschließlich als Sanitätsoffizier leisten können.
Kritik
Am 5. Mai 2017 wurde der Negativ-Preis Big Brother Award in der Kategorie Behörden an die Bundeswehr und die Bundesministerin der Verteidigung als deren Oberbefehlshaberin verliehen „für die massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr“ mit dem in jenem Jahr aufgestellten Kommando Cyber- und Informationsraum.[18]
Siehe auch
Ehemalige Ministerien
Literatur
- Siegfried Mann: Das Bundesministerium der Verteidigung. Boldt, Bonn 1971, ISBN 3-87086-009-X.
- Heinz Hoffmann (Bearbeiter): Die Bundesministerien 1949–1999. Bezeichnungen, amtliche Abkürzungen, Zuständigkeiten, Aufbauorganisation, Leitungspersonen (= Materialien aus dem Bundesarchiv. Heft 8). Wirtschaftsverlag NW GmbH, Bremerhaven 2003, ISBN 3-86509-075-3, S. 312–335 (596 S., einschließlich CD-ROM mit dem Buchinhalt).
- Christoph Reifferscheid, Ulf Bednarz: The Federal Ministry of Defence. In: Ina Wiesner (Hrsg.) German Defence Politics (= Schriften der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation. Bd. 30). Nomos, Baden-Baden 2013, ISBN 978-3-8487-0824-6, S. 103–126.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ 1.0 1.1 1.2 1.3 Haushaltsgesetz 2021. (PDF; 32,5 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 23. Dezember 2020, abgerufen am 6. April 2021 (Einzelplan 14 ab S. 2161).
- ↑ Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), abgerufen am 14. August 2016.
- ↑ Kabinettsprotokolle bis 1972. In: bundesarchiv.de. Abgerufen am 13. November 2019.
- ↑ Kabinettsprotokolle ab 1973. In: bundesarchiv.de. Abgerufen am 13. November 2019.
- ↑ 5.0 5.1 5.2 5.3 5.4 Grundsätze für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr. (PDF; 2,7 MB) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. März 2012, abgerufen am 4. Februar 2021 (Dresdner Erlass (2012)).
- ↑ 6.0 6.1 6.2 6.3 6.4 Struktur und Organisation. In: bmvg.de. Abgerufen am 30. August 2020.
- ↑ Andreas Baumann: Ministerin Ursula von der Leyen stoppt Abzug aus Bonn. In: General-Anzeiger (Bonn). 10. März 2014, abgerufen am 21. März 2014.
- ↑ Die Abteilungen des Verteidigungsministeriums. In: bmvg.de. Abgerufen am 12. November 2019.
- ↑ Organisationsplan. (PDF) In: bmvg.de. 1. November 2020, abgerufen am 25. Januar 2021.
- ↑ Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. In: bmvg.de. Abgerufen am 9. Dezember 2021.
- ↑ Thorsten Jungholt: Let’s talk about sex, Soldat. WeltN24, 31. Januar 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
- ↑ Neue Ansprechstelle für Betroffene von Diskriminierung, Mobbing sowie körperlicher und seelischer Gewalt. Bundesministerium der Verteidigung, 4. Februar 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
- ↑ Ulf von Krause: Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik. Springer, Wiesbaden 2013, ISBN 978-3-658-00184-1, S. 53 (google.de).
- ↑ 14.0 14.1 Haushaltsgesetz 2020. (PDF; 31,5 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 27. Dezember 2019, abgerufen am 6. April 2021 (Einzelplan 14 ab S. 2096).
- ↑ 15.0 15.1 Haushaltsgesetz 2019. (PDF; 16,2 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 17. Dezember 2018, abgerufen am 20. August 2019 (Einzelplan 14 ab S. 2044).
- ↑ Haushaltsgesetz 2018. (PDF; 35 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 12. Juli 2018, abgerufen am 4. September 2018 (Einzelplan 14 ab S. 2102).
- ↑ Haushaltsgesetz 2017. (PDF; 31; 5 MB) In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 20. Dezember 2016, abgerufen am 6. Februar 2017 (Einzelplan 14 ab S. 1977).
- ↑ Rolf Gössner: Der BigBrotherAward 2017 in der Kategorie Behörden geht an die Bundeswehr und die Bundesministerin für Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen (CDU), als deren Oberbefehlshaberin. In: bigbrotherawards.de. 5. Mai 2017, abgerufen am 26. Januar 2021.
Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O
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