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Rupert Scholz

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Rupert Scholz (1988) Rupert Scholz (* 23. Mai 1937 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Staatsrechtler. Er war von 1981 bis 1988 Senator in Berlin und von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung.

Leben

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1957 studierte Scholz Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der Freien Universität Berlin und der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er beendete sein Studium 1961 mit dem ersten Staatsexamen, promovierte 1966 bei Peter Lerche in München mit der Arbeit Das Wesen und die Entwicklung der gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen, absolvierte 1967 sein zweites Staatsexamen und habilitierte 1971 dann ebenfalls in München mit der Arbeit Die Koalitionsfreiheit als Verfassungsproblem. 1972 nahm er den Ruf der Freien Universität Berlin als ordentlicher Professor auf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an. 1978 folgte er dem Ruf der Universität München auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde Scholz emeritiert. Scholz war danach sogenannter Of Counsel im Berliner Büro der internationalen Anwaltskanzlei Gleiss Lutz. In dieser Funktion schrieb er ein Gutachten für die Übernahme der EnBW durch das Land Baden-Württemberg, die später vom Staatsgerichtshof Baden-Württemberg wegen Umgehung des Landtags als verfassungswidrig beanstandet wurde.[1][2] Im Schadensersatzprozess der Energiekonzerne E.ON, RWE und Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland im Zuge des Atomausstiegs vertrat Scholz die E.ON SE als Anwalt.[3][4][5]

Scholz ist Mitautor und -herausgeber des als Standardwerk geltenden Grundgesetzkommentars Maunz/Dürig/Herzog/Scholz.

Parteilaufbahn

Scholz ist seit 1983 Mitglied der CDU. Von 1998 bis 2001 war er stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Berlin.

Abgeordnetentätigkeit

Von 1985 bis 1988 war er Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Von 1990 bis 2002 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1994 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Von 1998 bis 2002 war er Vorsitzender des Rechtsausschusses.

Scholz war zuletzt (14. Wahlperiode 1998) über die Landesliste Berlin in den Deutschen Bundestag eingezogen. Bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2002 wurde er gegen seinen Willen von seiner Partei übergangen und auch in seinem Wahlkreis (Berlin-Tempelhof) nicht wieder nominiert.

Öffentliche Ämter

Von 1981 bis 1983 war er im Senat des Regierenden Bürgermeisters Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin.

Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

Nach seinem Amtsantritt ereigneten sich mehrere Abstürze von Militärflugzeugen, so das Flugtagunglück von Ramstein und ein Absturz in Remscheid mit zahlreichen Toten und Verletzten. In diesem Zusammenhang hatte Scholz eine heftige Kontroverse mit seinem parlamentarischen Staatssekretär Peter Kurt Würzbach, der vorübergehend ein umfassendes Tiefflugverbot verhängen wollte, wogegen sich Scholz sträubte, da die in Remscheid verunglückte Maschine aus 1000 m Höhe abgestürzt war.[6] In der Diskussion um ein Verbot von Tiefflügen verwies Scholz auf die beschränkten deutschen Kompetenzen im Hinblick auf die Flugtätigkeit der Alliierten. Weitere Streitpunkte seiner Amtszeit waren die geplante Verlängerung des Grundwehrdienstes auf 18 Monate und die Kosten der Entwicklung einer Luft-Luft-Rakete für den Jäger 90.

Bei der Kabinettsumbildung 1989 wurde er nicht mehr berücksichtigt und schied daher am 21. April 1989 aus der Bundesregierung aus.

Gemeinsam mit Henning Voscherau hatte Rupert Scholz den Vorsitz der Gemeinsamen Verfassungskommission (GVK) inne, um die nach Art. 5 des Einigungsvertrages „aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes“ zu bearbeiten. Die Gemeinsame Verfassungskommission wurde Ende November 1991 durch Bundestag und Bundesrat eingesetzt und konstituierte sich am 16. Januar 1992. Ihren Abschlussbericht legte sie am 5. November 1993 vor.

Sonstiges Engagement

Scholz war von 1996 bis 2006 Mitglied des Aufsichtsrates des Fußballvereins Hertha BSC,[7] dessen Vorsitz er 2000 übernahm.[8] Scholz ist Kurator bei der Ernst Freiberger-Stiftung Berlin[9] und gehört dem Konvent für Deutschland an.

Privates

Rupert Scholz ist verheiratet mit der promovierten Juristin Helga Scholz-Hoppe, einer ehemaligen Bundesrichterin am Bundesgerichtshof und am Bundesverwaltungsgericht.[10]

Positionen

2006 forderte der ehemalige Bundesverteidigungsminister die atomare Bewaffnung der Bundeswehr, um „auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terrorstaat angemessen, im Notfall also sogar mit eigenen Atomwaffen, reagieren (zu) können“.[11]

Scholz forderte im Mai 2018 eine Umwandlung des subjektiven, jederzeit einklagbaren Asylrechtes in eine institutionelle Garantie objektiv-rechtlicher Art, wie dies in vielen europäischen Nachbarstaaten der Fall ist.[12]

Auszeichnungen

Siehe auch

Literatur

  • Werner Breunig, Andreas Herbst (Hrsg.): Biografisches Handbuch der Berliner Abgeordneten 1963–1995 und Stadtverordneten 1990/1991 (= Schriftenreihe des Landesarchivs Berlin. Band 19). Landesarchiv Berlin, Berlin 2016, ISBN 978-3-9803303-5-0, S. 335.

Weblinks

Commons: Rupert Scholz – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. ↑ @2Vorlage:Toter Link/archiv.baden-wuerttemberg.deStaatsgerichtshofs verurteilt EnBW Aktienrückkauf (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Februar 2020. Suche in Webarchiven.) Pressemitteilung vom 6. Oktober 2011 (pdf)
  2. ↑ Fabian Reinbold: Anwälte für Verfassungsbruch, Der Spiegel (online), 28. Oktober 2011.
  3. ↑ Konzerne streiten in Karlsruhe für Schadensersatz. 15. März 2016 (tagesspiegel.de [abgerufen am 11. Dezember 2016]).
  4. ↑ Atomausstieg als Enteignung?: Regierung und Energiekonzerne streiten. In: n-tv.de. n-tv, 16. März 2016, abgerufen am 11. Dezember 2016.
  5. ↑ Klaus Hempel: Karlsruhe entscheidet über Klage gegen beschleunigten Atomausstieg: Müssen Energiekonzerne entschädigt werden? In: Bayerischer Rundfunk. 6. Dezember 2016, archiviert vom Original am 20. Dezember 2016;.
  6. ↑ Dickes Ding Peter Kurt Würzbach zeigte vor seinem. In: Der Spiegel. Nr. 52, 1988 (online – 26. Dezember 1988).
  7. ↑ sport-finden.de
  8. ↑ Volker Zeitler: Rupert Scholz übernimmt Macht bei Hertha. In: Die Welt. 13. März 2000, abgerufen am 31. Januar 2019.
  9. ↑ freiberger-stiftung.de
  10. ↑ Berliner Morgenpost: Verzicht auf den Lorbeerkranz, 10. Juni 2008
  11. ↑ Ex-Minister: Atomwaffen für Deutschland. In: Tagesspiegel. 27. Januar 2006, archiviert vom Original;.
  12. ↑ Ansgar Graw: „Einwanderungswelle überfordert unser Asylrecht“. In: Die Welt. 2. Mai 2018, abgerufen am 31. Januar 2019.
  13. ↑ Bayerischer Verdienstorden
Personendaten
NAME Scholz, Rupert
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdB und Staatsrechtler
GEBURTSDATUM 23. Mai 1937
GEBURTSORT Berlin
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