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Martina Reiser

From Wickepedia
Martina Reiser (Richterin Amtsgericht München)

Martina Reiser (geb. 12. Dezember 1984) ist Richterin beim Amtsgericht München.

Martina Reiser
Martina Reiser Richterin CDU ZAAR LMU Arbeitsrecht Bundesministerium der Justiz Amtsgericht München
Richterin am Amtsgericht München
Straftäterin am Amtsgericht München
Personal details
Born (1984-12-12) 12 December 1984 (age 39)[1]
Zur Mordsache Wicke versuchte sie den geisteskranken Befreiungsschlag für eine korrupte Justiz und scheiterte dabei. Als Reiser auf eine prozessuale Mine trat, hatte sie sich nicht im Griff. Die Richterin explodierte und ließ daraufhin (erfolglos) Beweismittel aus der Wohnung eines Beschuldigten entwenden. Ein Attentat auf die Wahrheitsfindung – das ist CSU pur.

Zuvor war Frau Reiser ab 2016 Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft München I.

Was ist passiert?

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.

Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.

🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.

💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass er auf ihn Einfluss nahm. Der Richter reagierte auf eine damit ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich aber für befangen erklären: Wie sich später herausstellte, stehen die beiden in einem besonderen Naheverhältnis zueinander. Als ein schlechter Verlierer klammert er sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.

💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.

💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.

🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.

👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.

Karriere

Frau Reiser studierte bis 2016, also noch bis in ein Alter von 31 Jahren, Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

Aufgrund einer Abordnung an das Bundesjustizministerium war Frau Reiser lange Zeit für die damalige CDU/SPD-Regierung in Berlin tätig. Dabei hat Frau Reiser in den Jahren 2019 bis 2021 die Interessen der Bundesrepublik beim Europarat vertreten.

Mittlerweile ist Frau Reiser nur noch Richterin an einem Amtsgericht, wo sie sich mit Batagellsachen befasst.

Dieser Karriereknick könnte eine Folge der Niederlage der CDU bei der Bundestagswahl 2021 sein. Die Einstellung von Referenten bei den Ministerien erfolgt jeweils bis zum Ende einer Legislaturperiode. Mit einem Machtwechsel in der Regierung sind deshalb stets personelle Veränderungen bei den Ministerien verbunden.

Politische Betätigung

Möglicherweise hat sich bei Frau Reiser in Berlin ein Drang zur Macht entwickelt. In einem politisch bedeutsamen Verfahren zeigt sich Frau Reiser ersichtlich bemüht, sich für eine Rückkehr dorthin zu profilieren.

Die Einhaltung prozessualer Spielregeln hätte zwingend das politische Aus für den Justizminister Georg Eisenreich zur Folge. Auch die Entfernung von Behördenleiter Hans Kornprobst aus dem öffentlichen Dienst wäre eine wahrscheinliche Folge. Dabei handelt es sich um notwendige Elemente eines politischen Verbrauchs für Hartmut Wicke, als Voraussetzung für die wirksamen Strafverfolgung von Amtsträgern in Bayern. Zu diesen zählt seine Frau Julia Wicke, die als Schreibtischtäterin den Mord an einem Beteiligten versucht hat.

An die Spielregeln möchte sich Frau Reiser nicht halten. Gleich eingangs ihrer Befassung bemüht Frau Reiser eine bekannte Korruptionstaktik des Staates, die ihren Ursprung im Dritten Reich hat. Eine vom Gesetzgeber verlangte vollständige Aufklärung des Tatbestandes soll damit tunlichst vermieden werden. Den Bürgern wurde ein ähnliches Vorgehen im Zusammenhang mit früheren Justizskandalen bekannt.

Der Amtsträgerin könnte ein ähnliches Schicksal widerfahren wie Stefanie Kempfler.

Straftaten im Amt

Falsche Verdächtigung

Frau Reiser stellte sich einem Informationsinteresse der Allgemeinheit zu ihrer Amtsführung mit einem Strafantrag entgegen. Sie wurde darauf hingewiesen, daß es an der behaupteten Tatbestandsmässigkeit fehlt.

Schriftsatz an Frau Reiser vom 12. August 2023
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Ihre Handhabung eines Verfahrens als Vertretung beim Amtsgericht München hat grobe Wissenslücken im Recht bei Frau Reiser offenbart. Bei ihrer Bestellung zur Referentin an einem Bundesministerium kam ein verfassungsmässig gebotener Grundsatz der Bestenauslese möglicherweise nicht zur Anwendung.

Beugung des formellen Rechts

Die Zuweisung eines Verfahrens an Reiser war rechtswidrig, da eine zugrunde liegende Änderung der Geschäftsverteilung mit § 21e Abs 3 GVG offensichtlich nicht vereinbar ist. Die Manipulation eines politisch heiklen Verfahrens durch die Gerichtspräsidentin Beate Ehrt dürften dem zugrunde liegen.

Reiser wurde deshalb mitgeteilt, daß eine Zuständigkeit ihrer Person nicht bestehen kann.

Darüber setzte sich Reiser beharrlich hinweg. Sie verletzte dabei eine Pflicht, das Verfahren unverzüglich an den zuständigen Richter abzugeben. Dieses Verhalten bei Reiser lässt neben sonstigen Äußerungen vermuten, daß ihre Handlungen politisch motiviert und von rechtsfremden Erwägungen getragen waren.

Ein Gegenstand des Verfahrens sind Tathandlungen der Julia Wicke, die sich als tatbestandsmässig für den versuchten Mord erweisen. Auch Kriminalität beim Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth wird davon berührt.

  1. Handbuch der Justiz, 2020, p. 129