Barbara Geiger

Barbara Geiger (* 1981) ist eine deutsche Justizkriminelle. Seit April 2022 schädigt Geiger als eine Richterschlampe aus CDU-nahen Kreisen am Bundessozialgericht das Bürgerinteresse. In dieser Rolle hat sie ihren Mentor, den an Korruption gescheiterten Verfassungsrichter Stephan Harbarth mit einer Straftat unterstützt.

Barbara Geiger
Richterschlampe am Bundessozialgericht Straftäterin am Bundessozialgericht Beihilfetäterin am Bundesverfassungsgericht
Incumbent
Dienstantritt 1. April 2022
Personal details
Born	1981
Citizenship	Deutsch
Nationality	Deutschland
Alma mater	Bucerius Law School
Geiger kam mit dem Mordversuch einer Richterin zwei Mal in Berührung. Wie sich später herausgestellt hat, war das kein Zufall. Beim ersten Mal leistet sie dem Verfassungsrichter Harbarth als seine persönliche Referentin Beihilfe bei einer Straftat. Danach hat sie zu seinem Verbrechen geschwiegen und man macht sie in der weiteren Folge zur Bundesrichterin im Sachgebiet. Das ist der Grund für ihre zweite Befassung. Damit es dazu kommen würde, wurde das Verfahren manipuliert. Sie verhielt sie dann wie jemand, der sich strafrechtlich selbst begünstigt. Geiger beugte das Recht auch für ihren Mentor, den Verfassungsrichter Harbarth. Sein CDU-Parteikollege und BSG-Präsident zum Zeitpunkt Schlegel machte das möglich, indem er das Verfahren den ehrenamtlichen Richtern entzogen hat. Eigene Befangenheit verheimlichen und sich dann erwischen lassen – Geiger ist CDU pur.

Was ist passiert?

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.

Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.

🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.

💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass er auf ihn Einfluss nahm. Der Richter reagierte auf eine damit ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich aber für befangen erklären: Wie sich später herausstellte, stehen die beiden in einem besonderen Naheverhältnis zueinander. Als ein schlechter Verlierer klammert er sich der gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.

💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.

💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.

🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.

👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.

Rechtsbeugung als Bundesrichterin

Bereits kurz nach der Aufnahme ihrer Tätigkeit beim ersten Senat am Bundessozialgericht kam es bei Geiger zu einem Verlust der Korruptionsjungfräulichkeit als Richterin.

Als die Berichterstatterin im Verfahren B 1 KR 83/22 B hat Barbara Geiger das Recht gebeugt.

Den Ausgang nahm dieses Verfahren mit dem Mordversuch der Richterin Julia Wicke an einem Schwerbehinderten. Das Monster hat gemordet, weil sie wusste, dass der Staat sie vor den Folgen bewahren würde. Ihre Tat diente der Verdeckung eines Totalversagens beim Medizinischen Dienst Bayern mit Auswirkungen auf Millionen von Fällen in der gesetzlichen Krankenversicherung.

Geiger hat in einer Entscheidung behauptet, die Verkündung eines anderslautenden Urteils in der Vorinstanz würde genügen. Tatsächlich wird damit zwingendes Verfahrensrecht verletzt und ein nicht verkündetes Urteil ist rechtlich nicht existent.

Ebenfalls behauptete die rechtsbeugende Göre, für einen absoluten Restitutionsgrund sei ein spezifischer Nachweis erforderlich, wie sich der Grund auf die Entscheidung ausgewirkt haben könnte. Ein Restitutionsgrund ist gerade deshalb absolut, weil es nicht darauf ankommt wie er sich auf eine Entscheidung auswirkt. Als ein absoluter Revisionsgrund wird ein Verstoß gegen Verfahrensgrundsätze bezeichnet, welcher so schwerwiegend ist, dass das Urteil als auf der Rechtsverletzung beruhend angesehen wird.

Der kriminelle Bundesrichterin ist bewusst, dass sie in beiden Aspekten und weiteren Dingen das Recht beugt.

Warum vollendet eine Bundesrichterin hier ein Verbrechen?

Sie macht das, weil sie den versuchten Mord durch Julia Wicke an einem Beteiligten in der ersten Instanz des Verfahrens, dessen Vorliegen Geiger anhand der Inhalte der Verfahrensakten bekannt ist, für etwas gutes hält. Dieser war ein Gelegenheits-Mord der zugleich das Versagen des Staates verdecken soll. Er folgte auf die Entdeckung eines Problems mit Auswirkungen auf Millionen von Fällen in der gesetzlichen Krankenversicherung. In einer Mehrzahl von Fällen kam es dabei zu fahrlässigen Tötungen durch die inkompetente und gleichgültige Verwaltung in Bayern. Diesen Umstand möchten die Sozialgerichte für die Begünstigung der verantwortlichen Personen im öffentlichen Dienst auf allen Wegen unterdrückt halten. Dabei geht man im Deutschland offenbar bis zum Mord.

Geiger beugt das Recht vielleicht auch deshalb, weil sie eine sadistische Deutsche ist, der es an Moral gänzlich fehlt. Sie möchte das Opfer von Julia Wicke quälen, um es zu entmutigen. Wäre Geiger früher geboren, hätte sie sich als Richterin beim Volksgerichtshof möglicherweise sehr wohl gefühlt.

Schliesslich ist zutage getreten, dass sich Geiger mit ihrer Handhabung des Verfahrens strafrechtlich selbst begünstigt hat, Im Jahr 2021 leistete sie dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth Beihilfe, als sie seine persönliche Referentin war. Der Richter folgte einer nachweisbaren Anstiftung durch seinen Geschäftspartner Hartmut Wicke, und reagierte darauf am selben Tag mit einem unbegründeten Nichtannahmebeschluss. Tatsächlich war die Verfassungsbeschwerde schon wegen der versteckt gehaltenen Akten und einem bereits eingetretenen Notfall ganz offensichtlich begründet. Geiger musste wissen, dass Harbarth dabei eine Straftat begeht. Dennoch hat sie für ihn das Dokument für eine eilige Entscheidung erstellt und danach zu seiner Straftat geschwiegen. Wenig später wurde sie Bundesrichterin. Wer zu Korruption schweigt, wird in Deutschland dafür belohnt.

Als spricht dafür, dass der inzwischen in den Ruhestand entlassene Senatsvorsitzende, Rainer Schlegel (CDU), die Zuweisung bei dem Verfahren manipuliert hat, um damit eine gemeinsame Straftat mit Geiger zu ermöglichen. Die beiden haben mit dieser Zielsetzung das Verfahren entgegen dem zwingenden Verfahrensrecht den ehrenamtlichen Richter entzogen. Eine Mehrheit der beiden genügte deshalb für die Vereitelung des klägerischen Anspruchs und der Verhinderung von Amtsermittlung zur fehlenden Gutachterqualifikation.

Ihre Befangenheit hat Barbara Geiger den Beteiligten zugleich vorenthalten. Die Richterschlampe tat das offenbar in einer Erwartung, dass ihre frühere Rolle nicht auffallen würde.

Am Beispiel Barbara Geiger sieht man sehr gut, dass es auch an den Bundesgerichten in Deutschland nicht mit rechten Dingen zugeht. Das Recht wird gebeugt, wenn Personen in einem Naheverhältnis zu den Richtern dies wünschen. Wer wie Barbara Geiger bereits kompromittiert ist, gilt als loyal und erhält den schnellen Zugang zu hohen Ämtern.

In Deutschland kommt es nicht darauf an, was das Recht ist. Es zählt vielmehr, wen man kennt. Ist man beispielsweise mit dem Harbarth gut, dann soll man bis zum Mord gehen dürfen. Das beansprucht die Verbrecherfamilie Wicke für sich.

Mit der darauf folgenden Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht war unter anderem Miriam Meßling befasst, die zuvor als Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts für einen mit der Beschwerde gerügten Mißstand, den Entzug der ehrenamtlichen Richter bei vielen Verfahren, selbst mitverantwortlich ist. Diese Rolle hatte Meßling noch inne, als im Jahr 2022 mit einer hohen Wahrscheinlichkeit die Zuweisung des Verfahrens manipuliert wurde.

Gegen die unverfrorene und wechselseitige Begünstigung unter Justizangehörigen ist mit Mitteln des Rechts in Deutschland nicht anzukommen. Die ungehinderte Meinungsäußerung steht daher als das mildeste Mittel von Notwehr gegen eine entfesselt kriminelle deutsche Justiz zur Verfügung.

Bezogen auf das Verwaltungsversagen führt das Verhalten der Richter zu Todesfällen, und die Verfahren drehen sich auch in deren Wahrnehmung weniger um den Individualanspruch, dessen Durchsetzung angesichts eines kriminellen Schulterschlusses im öffentlichen Dienst schon zu Beginn des Verfahrens unökonomisch wurden, sondern um den Hintergrund der Tat von Julia Wicke.

Tatsächlich geht es um die Beseitigung eines Mißstandes beim Medizinischen Dienst Bayern, den Astrid Zobel verursacht hat, und dessen Folgen bis heute nachwirken. Nach dem Willen korrupter Richter soll die Amtsermittlung zur Frage, ob dort beschäftigte Gutachter über eine Berechtigung verfügten, den Arztberuf ausüben zu dürfen, mit allen Mitteln unterdrückt werden. War das nicht der Fall, dann sind Millionen von Verwaltungsakten wegen Rechtswidrigkeit aufzuheben.

Zum Ende wird es sich nicht unterdrücken lassen, dass die Inkompetenz in der Verwaltung zur fahrlässigen Tötungen von Patienten führte. Diese Folge kann mit einem rechtswidrigen Vorenthalten von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung verursacht werden.

Leben und Wirken

Geiger studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung war sie ab 2008 zunächst als Rechtsanwältin in einer Anwaltskanzlei tätig. 2012 nahm sie ihre Tätigkeit als Richterin beim Sozialgericht Hamburg auf. 2014 wurde sie dort zur Richterin am Sozialgericht ernannt. Von 2017 bis 2019 war Geiger als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundessozialgericht, im Jahr 2020 an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. 2021 erfolgte ihre Ernennung zur Richterin am Landessozialgericht Hamburg.

Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Bundessozialgericht im April 2022 wies das Präsidium Geiger dem für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zu.