Astrid Zobel war von 2008 bis 2022 die Leitende Ärztin beim Medizinischen Dienst Bayern. Sie steht in einem Verdacht, zur eigenen Bereicherung Straftaten im Amt verübt zu haben. Zobel könnte in mehreren Fällen den vermeidbaren Tod von Patienten mitverursacht haben.
Astrid Zobel | |
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| Personal details | |
| Born | 7 April 1965 München |
| Mit ihrem Unterlassen bei der Dienstaufsicht verursachte Zobel vom Medizinischen Dienst ein riesiges Problem: ihre Ärzte bilden sich nicht fort, weil sie es nicht überprüft. Eine enorme Zahl von Gutachten ihrer Behörde ist deshalb wertlos.
Weil die Landesregierung dieses Totalversagen ihrer Verwaltung unterdrückt sehen will, lässt man nun gerade Zobel die Fortbildungsdatenbank bei der Ärztekammer verwalten. Im Regress hat das Organisationsversagen zur Folge, dass Zobel das gesamte Vermögen verliert. Sie steht in einem Verdacht, dass sie Julia Wicke auch aus Habgier zur Tat angestiftet hat. Wahrscheinlich ist Zobel für den vermeidbaren Tod bei einigen kranken Bürgern mitverantwortlich. Um das zu verheimlichen, lässt man jetzt gerade Zobel die Fortbildungsdatenbank bei der Ärztekammer verantworten. Korrupte Verwaltungsrichter helfen dabei, den Inhalt geheim zu halten. | |
Mordsache Wicke
Astrid Zobel steht in einem Verdacht, zur Verdeckung von Behördenversagen in ihrer Vetantwortung, die Richterin Julia Wicke zu einem Körperverletzungsdelikt gegen einen Schwerbehinderten angestiftet zu haben. Tatsächlich kam es nur Tage nach einer damit ausgelösten Fälschung des Tatbestandes in einer Entscheidung zu einem nahezu tödlichen medizinischen Notfall bei dem Kläger.
Was ist passiert?
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.
Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.
🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.
💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass seine Einflussnahme nachweisbar wurde. Der unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem Naheverhältnis und teilen unbeschränkte Haftungsrisiken. Als schlechter Verlierer klammert er sich der nun gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.
💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.
💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.
🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.
👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.
Der Verdacht gegen Zobel gründet sich darauf, daß es nur Tage nach der Ingangsetzung eines Verfahrens zum einstweiligen Rechtsschutz für die Vermeidung von Organschäden zu einem Verfahrensgegenstand wurde, daß die Gutachten des Medizinischen Dienstes Bayern an dem systematischen Mangel leiden dürften, dass sie von nicht mehr zur Ausübung des Arztberufes berechtigten Personen erstattete wurden. Das hat seine Ursache in einer Verantwortung von Astrid Zobel. Sie hat es unterlassen zu überprüfen, ob ihre Mitarbeiter einer persönlichen Pflicht des Arztes zur Fortbildung nachkommen.
Wenn es an dieser Voraussetzung fehlt, dann wurden die Gutachten bei ihrer Behörde in den meisten Fällen durch Personen erstellt, denen es an einer Berechtigung fehlte, den Arztberuf ausüben zu dürfen. Das hat die Folge, dass die Gutachten fälschlich angefertigte Urkunden sind und dass alle darauf gestützten Verwaltungsakte, also die Leistungsablehnungen der Kassen, rechtwidrig sind. Der Medizinische Dienst Bayern bearbeitet etwa 900000 Fälle pro Jahr für die Kassen. Eine Mehrzahl der Verwaltungsakte dürfte formell rechtswidrig sein, was für die betroffenen Behörden ein grosses Problem ist. In nicht wenigen Fällen wird die Verwaltung zunächst fahrlässig mit Inkompetenz sogar den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.
Neben dem formellen Versagen wurden auch schwierige Fragestellungen an fachfremden Amtsträger zugewiesen, denen es an dem notwendigen Wissen für eine den Anforderungen an ärztliche Sorgfalt genügende Erledigung ihrer Aufgaben fehlte. Ein Organisationsversagen in der Verantwortung von Astrid Zobel liegt auch auf diese Weise vor. Ist die Behörde wegen dem fehlenden Wissen ihrer Mitarbeiter nicht in der Lage, eine Fachfrage für die Kassen zu beantworten, dann war der Gutachtenauftrag abzulehnen statt einfach irgendetwas zu behaupten.
Das traf jedenfalls bei Henriette Moscatelli zu. Nach einer Mitteilung an die Behörde wurde die lebensgefährlich unfähige Amtsträgerin nicht von den ärztlichen Aufgaben entbunden. Zur Täuschung ihres Tatopfers hat man der Amtsträgerin vielmehr eine zusätzliche, erkennbar auf den Einzelfall gemünzte Dienstbezeichnung verliehen.
Die Verantwortung dafür liegt ebenfalls bei Astrid Zobel. Als die Dienstvorgesetze der Amtsträger hatte Sie Sorge dafür zu tragen, daß es nicht wegen dem Organisationsversagen zur Körperverletzungsfolge bei Patienten kommt. Als eine Folge der Garantenstellung genügt pflichtwidriges Unterlassen bei Astrid Zobel für die Anklage wegen Körperverletzung in einer Vielzahl von Fällen. Den Patienten beziehungsweise ihren Rechtsnachfolgern hat der Staat Schadenersatz zu leisten, und Zobel wird in Regress zu nehmen sein.
Die Herausgabe von Beweismitteln zu einer wahrscheinlichen Straftat der Astrid Zobel wurde durch die Chefjuristin beim durch den Medizinischen Dienst Bayern, Sabine Karsunke, mit dem Verweis auf die Ermittlungsbehörden verweigert.
Das widerspricht Verfahrensgrundsätzen. Einerseits steht es einem Verletzten frei, Ansprüche auf das Zivilrecht zu beschränken. Andererseits sind für das fristgebunde Klageerzwingungsverfahren gegen den Willen einer korrupten Staatsanwaltschaft oder die ebenfalls mövliche Privatklage geeignete Beweismittel vorzulegen.
Korrupt bis in den Ruhestand: Hans Peter Spiegl
Wegen einer Gesetzesänderung auf der Bundesebene musste der Medizinische Dienst Bayern die Stelle einer Ombudsperson einrichten. Das hätte eigentlich zur Folge gehabt, dass das Versagen der Behörde aufgedeckt wird.
Zu den gesetzlich definierten Aufgaben einer Ombudsperson zählt es, Unregelmässigkeiten aufzudecken. Daran besteht im Freistaat Bayern traditionell kein Interesse.
Um die Aufdeckung zu vereitel, fiel die Wahl auf den Richter a.D. Hans Peter Spiegl, der sich neben seinem Ruhestandsbezug dafür fürstlich entlohnen lässt.
Eine Unregelmässigkeit liegt jedenfalls dann vor, wenn es Amtsträgern schon an den berufsrechtlichen Voraussetzungen fehlt, ihre Aufgaben wahrzunehmen zu dürfen.
Das folgenreiches Problem mit Auswirkungen auf viele Fälle soll die Ombudsmann Hans Peter Spiegl unterdrück halten. Nach einer Mitteilung darüber verweigert es Spiegl beharrlich, seinen Pflichten nachzukommen.
Zeitlich überlappend mit dem Tatgeschehen bei Stephan Rittweger, der den Mord an einem Schwerbehinderten versucht hat, war Spiegl als Richter am Bayerischen Landessozialgericht tätig.
Schädling für das Bürgerinteresse: Klaus Holetschek
Die politische Veranwortung für die Koordination bei der Verdeckung liegt bei Klaus Holetschek, zum Zeitpunkt der bayerische Gesundheitsminister. Ein Opfer von Astrid Zobel hat ihm Kenntnis vom Tatbestand verschafft.
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege führt als übergeordnete Behörde die Rechtsaufsicht über den Medizinischen Dienst Bayern.
Nur zwei Tage nach einer umfassenden Mitteilung an Holetschek kam es zur versuchten Rechtsbeugung durch Martina Reiser. Die regimetreue Gerichtspräsidentin Beate Ehrt hatte dies mit einer Manipulation der Besetzung ermöglicht.
Darauf folgte die Hausdurchsuchung nach einem Beschluss durch eine unzuständige Richterin, die ihre Identität verschleiert. Ein Zweck war die Entwendung von Beweismitteln zu den Straftaten von Richtern. Zu diesen zählt eine Tonbandaufzeichnung einer mündlichen Verhandlung für den Nachweis darüber, daß sich der subjektive Tatbestand beim Justizverbrecher Stephan Rittweger auf die Verdeckung von Behördenversagen in der Verantwortung von Astrid Zobel erstreckt.
In der unhöflichen Sprache deutscher Amtsträger lässt sich bezogen auf einen Gesundheitsminister, der die Bürger um eine rechtmässige Verwaltung betrügt, auch von einem Volksschädling Holetschek sprechen.
Soweit Holetschek sich für die Begünstigung der Mörderin Julia Wicke bereit zeigt, absehbare Körperverletzungsfolgen bei den gesetzlich Krankenversicherten hinzunehmen, muss Holetschek mit der Verurteilung zu einer Haftstrafe rechnen. Auch bei ihm genügte wegen seiner Stellung das Unterlassen.
In einem öffentliche Amt wurde Holetschek damit untragbar.
Obwohl der Ministerpräsident Markus Söder über die Korruption bei seinem Regierungsmitglied rechtzeitig vor der bayerischen Landtagswahl 2023 informiert war, setzte er den Wahlkampf mit seinem engen Vertrauten Holetschek unbehelligt fort. Er schlug Holetschek dann, wie vorgesehen, für den Vorsitz der CSU-Fraktion im Landtag vor.
In sehr kurzer Folge darauf bemühte die Staatsanwaltsschlampe Elke Schulz die Nötigung mit dem Antrag für einen Haftbefehl wegen angeblicher Beleidigung. Sie sollte damit wohl Holetschek und Söder zu Hilfe kommen, um die Aufklärung eines Staatsverbrechens mit deren Teilnahme zu verhindern.
Der Begriff einer "gesetzlichen" Krankenversicherung lässt sich für Bayern jedenfalls nicht aufrechterhalten.