Edith Mente

Edith Mente ist eine deutsche Straftäterin. Seit dem 1. Januar 2019 ist sie die Präsidentin des Sozialgerichts München.

Edith Mente
Präsidentin des Sozialgerichts München Straftäterin im Amt
Incumbent
Dienstantritt 1. Januar 2019
Personal details
Born	1972 Freiburg/Breisgau
Citizenship	Deutsch
Nationality	Deutschland
Die Vorgesetzte der Richter-Dämonin Julia Wicke will den Mordversuch an ihrem Gericht nicht gesehen haben. Die elektronischen Akten sagen aber etwas anderes. Mente leugnet deren Existenz, um eigener Strafverfolgung zu entgehen und begeht Straftaten gegen das Opfer. Trotz der Beweisbarkeit des Gegenteils einfach mal lügen, das kennen wir schon von Skandal-Ministerin Beate Merk – Benehmen solcher Art ist CSU pur.

Mente hat ihre Dienstuntergebene, die Mörderin Julia Wicke begünstigt und dieser weitere Taten ermöglicht. Als die Tatsachen dazu öffentlich wurden, verwehrte Mente sich dagegen mit einer falschen Verdächtigung.

Was ist passiert?

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.

Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.

🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.

💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass seine Einflussnahme nachweisbar wurde. Der unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem Naheverhältnis und teilen unbeschränkte Haftungsrisiken. Als schlechter Verlierer klammert er sich der nun gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.

💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.

💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.

🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.

👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.

Mordsache Wicke

Für die Begünstigung einer Mörderin an ihrem Gericht hat Mente Aufgaben der Dienstaufsicht verletzt.

Es handelt sich dabei um Julia Wicke, die mit wiederholten Tathandlungen einen Tötungsvorsatz gegenüber einem Schwerbehinderten realisiert hat. Dieser war wegen der Verschleppung einer Eilsache zur Vermeidung von Organschäden auf systematisches Versagen in der Verwaltung beim Medizinischen Dienst Bayern gestossen, das viele Fälle betrifft.

Das folgenreiche Versagen der bayerischen Verwaltung sollten die Gerichte unterdrückt halten. Als treue Dienerin der CSU-geführten Landesregierung, welche sie ihre Position verdankt, trat Edith Mente der Bandenkriminalität im öffentlichen Dienst bei.

Reaktion auf Transparenz

Die Sache führte im September 2021 zur damals nahezu unkommentierten Veröffentlichung einens Ausschnitts aus den Mord-Akten von Julia Wicke. Dabei trat zugleich der Umstand zutage, dass Edith Mente das Richter-Monster an ihrem Gericht begünstigte und ihr mit dem Unterlassen bei der Dienstaufsicht außerdem weitere Taten ermöglichte.

In einer panischen Reaktion veranlasste die Gerichtspräsidentik Edith Mente deshalb eilig die Verfolgung eines Unschuldigen. Sie bemühte dafür den korrupten Behördenleiter bei der Staatsanwaltschaft München I, die dreckige Beamtensau Hans Kornprobst.

Das geschah mit einem Schriftsatz, den der zögernde Kornprobst zunächst zurückgehalten hat. Der dreckige Beamte suchte zunächst nach anderen Wegen, mit denen er das Opfer des Richter-Monsters zum Schweigen bringen könnte.

Es kam deshalb zuerst zu einer Freiheitsberaubung, die der inzwischen geisteskrank gewordene Richter Stephan Rittweger mit seinem wirren Amtshilfeersuchen ermöglicht hat. Weil er eine Zensur zur Sache auch damit nicht erreicht hat, legte der schmutzige Kornprobst mit der Nötigung mit einen Ermittlungsverfahren nach. Er tat das, obwohl es bereits an einem Anfangsverdacht fehlte und hat dabei die Schwelle zur Eigenschaft eines unverfrorenen Verbrechers überschritten.

Im Ergebnis wurde die Kriminalität des Verfassungsrichters Stephan Harbarth (CDU) mit den weiteren Fällen, die der schmutzige Kornprobst-Köter und die Richterschlampe Edith Mente nicht verhindern konnten, zu einem offenen Geheimnis in Justizkreisen. Die Sache ist bereits in sieben von sechzehn deutschen Bundesländern aktenkundig.

Mittelbare Beugung des Rechts

Dem schwerbehinderten Kläger hat Mente mit der eiligen Neuernennung einer Richterin, welche die anhängigen Verfahren übernommen und blockiert hat, außerdem den gesetzlichen Richter entzogen.

Neben der Anklage gegen Edith Mente wegen der Falschen Verdächtigung kommt auch ihre Verurteilung wegen einer mittelbaren Beugung des Rechts in Betracht.

Sozialministerin Ulrike Scharf hält die genauen Unstände zu dem Vorgang an ihrem Ministerium beharrlich verdeckt.

Karriere

Ihre Karriere begann Mente 1999 beim Versorgungsamt München II (jetzt Zentrum Bayern Familie und Soziales) und wechselte im Januar 2000 als Referentin an das Bayerische Sozialministerium. Im März 2007 wurde sie als Richterin kraft Auftrags an das Sozialgericht Augsburg und mit Wirkung vom 1. Mai 2008 in das Richterverhältnis auf Lebenszeit berufen. Im November 2008 kehrte sie in das Sozialministerium zurück und absolvierte den Lehrgang für Verwaltungsführung für Beamte des höheren Dienstes bevor sie zum 1. August 2009 die Leitung der Leitstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern übernahm. Von 2011 bis 2016 war sie Leiterin des Personalreferats im Sozialministerium und ab Juli 2011 zugleich stellvertretende Abteilungsleiterin. Am 1. November 2016 wurde Mente zur Vizepräsidentin des Sozialgerichts München ernannt und trat dort ab 1. Januar 2019 die Nachfolge von Günther Kolbe als Präsidentin an.

Mitwirkung am Problem Wicke

Edith Mente ist die Dienstvorgesetzte von Julia Wicke und Stefanie Kempfler

Zum Problem Wicke vertritt sie die Meinung, Art 97 GG – dieser garantiert in Deutschland die Unabhängigkeit der Richter – sei so zu interpretieren, daß es ihren Richtern völlig selbst überlassen sei, ob sie an das Gesetz gebunden sein möchten, oder wie im Fall von Frau Wicke eben nicht.