Wickepedia Problem Wicke

Problem Wicke

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Das Problem Wicke dokumentiert die Folgen einer Strafat von Richtern, sowie einer daraus folgenden, personellen Umgestaltung der Justiz auf allen Ebenen.

Ausgangslage

Julia Wicke

In Gang gesetzt wurde das Problem Wicke zunächst durch das rechtswidrige Verhalten der Julia Wicke, Richterin am Sozialgericht München in Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz.

In erkennbarer Absicht, eine Medizinstraftat der Henriette Moscatelli zu verdecken, verfälschte diese Tatbestand und traf darauf beruhend eine willkürlich falsche Entscheidung.

In der Folge wurde beim Bayerischen Landessozialgericht versucht, die Tat der Julia Wicke zu verdecken. Die Verfälschung des Tatbestandes sollte für unbeachtlich erklärt und fehlende Amtsermittlung keinesfalls nachgeholt werden. Damit wurde auch den deliktisch handelnden Amtsträgern beim Medizinischen Dienst einen Vorteil gewährt.

Für diesen Zweck wurde – in Abweichung zur dokumentierten Rechtsmeinung von Julia Wicke bei früheren Entscheidungen – eine Behauptung aufgestellt, das Bestehen eines Anspruchs aus der gesetzlichen Krankenversicherung wäre durch die Gegnerin oder das Gericht mit Verzögerung einseitig bestimmbar. Weder mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch mit Verfassungsgrundsätzen ist dies jedoch vereinbar. Auch waren Entscheidungen mehrfach nur in regelwidriger Besetzung möglich – das bedeutet mit einem Austausch von Richtern gegenüber den in der Geschäftsverteilung vorgesehenen.

Eine Vielzahl von Verfahrensfehlern machte die Sache mit der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 720/21 angreifbar. Dabei war zu vermuten, der Ehegatte Hartmut Wicke würde seinen Beziehungen zum Bundesverfassungsgericht nützen. Seinem Geschäftspartner Stephan Harbarth war die Sache als Berichterstatter zugewiesen worden. Deshalb konnte Hartmut Wicke ihn beeinflussen, so Stephan Harbarth nicht ohnehin ein persönliches Naheverhältnis erkennen musste. Unbestritten kam es zur Einflussnahme.

Wie sich herausstellte, sind Wicke und Harbarth seit Jahren Miteigentümer einer Gesellschaft und Geschäftspartner. Entsprechend dem Tatbestand aus einem Verfahren beim BGH – dem ZGR-Herausgeberstreit – hat nach übereinstimmender Äußerung von Mitgesellschafters die Mitherausgeberschaft einen Millionenwert. Zu diesem wurde Harbarth auch durch Notar Wicke verholfen. In der überregionalen Presse wird die Aufnahme von Harbarth in den Kreis auch als eine der Voraussetzungen dafür gewertet, daß dieser trotz unzureichender akademischer Qualifikation dennoch zum Verfassungsrichter ernannt wurde und schnell zum Präsidenten des Gerichts aufstieg.

Hier kommt offensichtlich das Prinzip zur Anwendung, eine Hand wäscht die andere.

Daß für Julia Wicke anderes Recht gelten soll, als für die Allgemeinheit, sieht der Geschädigte eben nicht so.

Stratagem: Korruptionköder für Harbarth – Aktion Wicked Witch

Hartmut Wicke
Stephan Harbarth

Patient F konnte eine ungewöhnliche Konstellation intuitiv zutreffend erkennen und erfolgreich für das Strategem Aktion Wicked Witch nützen.

Auf ein harmloses Fax an die Kanzlei des Ehegatten Hartmut Wicke an einem Morgen folgte die unmittelbare Einflussnahme auf den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth. Möglicherweise in Unkenntnis über die Nachweisbarkeit des auslösenden Ereignises handelte Harbarth aus Gewohnheit unvorsichtig. Er hätte zuwarten können und ein Zusammenhang wäre dann kaum nachweisbar. Dies tat Harbarth aber gerade nicht. Dem Wunsch seines Geschäftspartners Hartmut Wicke leistete er offenkundig noch am selben Tag folge.

Entgegen einer gesetzlichen Pflicht zur Annahme aufgrund des Tatbestandes wurde noch am selben Tag die unbegründete Nichtannahme beschlossen. Trotz eines ihm zwingend bekannten besonderen Naheverhältnisses – eine erkennbare Straftat der Ehefrau eines Geschäftspartners – erklärte Harbarth entgegen einer Rechtspflicht die eigene Befangenheit nicht.

Vor dem Gesetz sind in Deutschland nicht alle gleich. Einem privilegierten Personenkreis stehen Wege der Einflussnahme auf die Justiz für persönliche Zwecke zur Verfügung. Sie sind gleicher als die anderen.

Im Ergebnis übersteigen die möglichen Folgen den Streitwert um viele Größenordnungen. Bei Wicke könnte panisches Handeln zur Unterbrechung seiner intellektueller Fähigkeiten geführt haben, denn er hätte das Problem einfach und direkt lösen können, statt seine eigene Zukunft zu gefährden.

Zweck dieses Strategems ist, die Rechtspflege um korrupte Elemente auch auf seiner höchsten Ebene zu bereinigen.

Stratagem: Counter-Intelligence

Hartmut Wicke
Nils Böckler
Böser Wolff

Verschiedene Verfahrensakten wurden im Herbst 2021 in der Wickepedia öffentlich zugänglich gemacht. Auch dies führte bei der Täterfamilie zu einer Reaktion. Als Weg der Problemlösung wurde erwartungsgemäß jener beschritten der für vermögende Personen charakteristisch ist: Es wurden Berater beauftragt.

Die Umstände lassen darauf schliessen, Hartmut Wicke wollte von Nils Böckler ein Gutachten erstellen lassen welches Patient F fälschlich als einen Gefährder darstellt. Dann könnte man ihn wegsperren lassen und das eigene Problem wie aus den vielen Bayerischen Justizskandalen gewohnt lösen.

Ungünstig für den Auftraggeber: der Kläger erlangte aufgrund Inkompetenz tatsächliche Kenntnis von verschiedenen Identitäten. Bei Strafverfahren kann er deshalb deren Ladung als Zeugen veranlassen, und dabei wird vielleicht öffentlich welche Pläne Hartmut Wicke noch schmiedete.

Stephan Rittweger, zu welchen er nachweislich ein besonderes Naheverältnis hat, hatte gegenüber der Polizei in einem Amtshilfeersuchen zeitgleich behauptet, Patient F würde sehr wahrscheinlich mit einer verdeckten Waffe das Gerichtsgebäude betreten. Eine Niederschrift der Polizei zeigt das Gegenteil ist wahr. Patient F war höflich, liess sich von den rechtsbeugerischen Ansichten des Stephan Rittweger jedoch nicht überzeugen.

Sich auf eine Verhandlung einzulassen, welche durch den Richter nur für einen Zweck terminiert wurde, ein Polizeidrama zu inszenieren verweigerte dieser aber schlicht. Somit musste Julia Wicke in einer engen Zeitfolge zum Plan B schreiten: sie behauptete gegenüber Tatjana Lilienfeld, zugleich Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, daß Patient F ein Kind bedroht habe.

Dieser Falschbehauptung leistete der hochranginge Kriminalpolizist Böser Wolff Folge, setzte einen Einsatz in Gang, und beraubte Patient F der Freiheit. Einer Vernehmung stimmte der Beschuldigte sofort und ohne Vorbehalte zu, auch weil von Interesse war was Julia Wicke konkret behauptet hatte. Nach einen Hinweis auf mitgeführte Beweismittel gegen Julia Wicke ließ man den Schwerbehinderten drei Stunden untätig warten. Der hochrangige Polizist beendete die Festnahme nicht sofort. Er dürfte im politischen Auftrag gehandelt haben.

Erst nach dem Scheitern der Berater – der Kläger kommunizierte mit diesen und auch die Wickepedia blieb verfügbar – war Julia Wicke bereit gewesen das Risiko einer Befassung der Staatsanwaltschaft einzugehen, um dem Kläger mit einem Mißbrauch von Staatsgewalt zu beeindrucken.

Stratagem: Die Ausdrucke-Falle

Hartmut Wicke
Stephan Rittweger

Daß Hartmut Wicke bei einem im zivilisierten Umgang einfach lösbaren Problem besonders unüberlegt handelte gab im weiteren Verlauf Anlass zur Vermutung, dieser hatte sich zuvor auch mit Stephan Rittweger koordiniert. Der Nachweis für ein ungewöhnliches Naheverhältnis zwischen den beiden – sie sind in völlig unterschiedlichen Rechtsgebieten tätig – gelang als Folge eines weiteren Stratagems.

Ausdrucke durch das Gericht waren auf technisch einfachste Weise unmöglich gemacht worden, sodaß diese – höchst ungewöhnlich – für Stephan Rittweger nach Ende der Öffnungszeit in der Kanzlei des Hartmut Wicke angefertigt wurden. Aus dem forensischen Beweis darüber folgt ein Anfangsverdacht von Bestechung sowie eine strafbare Verletzung des Sozialdatenschutzes.

Dies wurde schriftsätzlich bei Gericht aktenkundig gemacht, auch in der ersten Instanz in den Verfahren der Julia Wicke.

Zweck dieses Stratagems ist, entweder eine Prüfung des Bestechungsverdachts zu veranlassen oder Korruption bei der zuständigen Staatsanwaltschaft nachzuweisen.

Stratagem: Die Auskunfts-Falle

Julia Wicke
Böser Wolff

Als Reaktion veranlasste Julia Wicke die Freiheitsberaubung des Klägers.

Diese war nicht unerwartet, denn die Täterin benötigte eine tatsachenwidrige Behauptung, hier der Kläger habe sie bedroht, als Rechtfertigungsgrund. Dies ermöglichte die erfolgreiche Realisierung eines weiteren Stratagems.

Die Wickepedia wird technisch durch einen US-Anbieter zur Verfügung gestellt. Die Familie Wicke wollte diese schnellstmöglich unzugänglich machen. Gegen den US-Anbieter richtete sich folglich ein Auskunfsbegehren zur technischen Infrastruktur der Wickepedia. Auf dem Rechtsweg konnte es niemals zur Auskunft gekommen, das Ziel des Unzugänglichmachens der Wickepedia damit nicht erreicht werden. Zur Umgehung des Rechtswegs bediente man sich eines Insiders aus hohen CDU-Kreisen im Aufsichtsrat des Unternehmens.

Zugleich konnte auf einer Konstruktion unter Annahme fehlender Sachkunde sowie einer darauf beruhenden Fehlinterpretation bei den Ermittlungsbehörden, nachgeholfen mit einem Web-Formular der Polizei, sichergestellt werden daß die erteilte Auskunft sich in Ermittlungsakten wiederfinden würde. Dies war tatsächlich der Fall.

Die Dokumentation zu diesem Vorgang wurde vor Einsichtnahme in die Akte spätestens im Rahmen einer vorschriftswidrig durchgeführten "Repaginierung" schnell entfernt. Die gesetzlich geforderte Mitteilung über eine weitergehende Auskunft entsprechend § 100j StPO blieb unterlassen.

Nötigung

Am 24. November 2022 betrat Stephan Rittweger ohne daß man ihn gebeten hatte den Raum, weigerte sich ein von ihm initiiertes Nötigungsgespräch zu beenden, und drohte Patient F mit einem unspezifischen Übel. Dieser möge "alles lassen".

Die Wickepedia und das Verfahren B 1 KR 83/22 B beim Bundessozialgericht waren für Rittweger offenbar von einer großen Bedeutung. Das Ereignis fand zwei Tage vor der Einreichungsfrist statt.

Gegenstand ist auch die Vertretbarkeit einer bestimmten Rechtsansicht. Diese eigenet sich auch zur Begünstigung justizinterner Täter. Aus diesem Grund konnte Patient F derartigen Unfug nicht bestandskräftig werden lassen – sehr zum Mißfallen des Herrn Rittweger.

Besetzung

Julia Wicke Julia Wicke. Sie hat den Mord an einem Schwerbehinderten versucht. Das Versagen des Staates sollte sie verdecken. Von ihrem Opfer erhält sie eine zweite Chance. Statt sie anzunehmen, begeht Wicke eine weitere Tat – mit vollem Vorsatz. Nun droht ihr die lebenslange Haft.
Astrid Zobel Astrid Zobel. Ihr Versagen bei der Dienstaufsicht mit Auswirkungen auf viele Fälle hat im Regress zur Folge, dass Zobel das gesamte Vermögen verliert. Zobel steht deshalb in einem Verdacht, dass sie Julia Wicke aus Habgier zur Tat angestiftet hat.
Hartmut Wicke Hartmut Wicke. Statt das Problem seiner Frau zu lösen, macht die Überheblichkeit des Notars es größer. Dabei wird er selbst zum Täter. Einen Richter hat er bestochen, und den Verfassungsrichter Harbarth stiftet er panisch an.
Stephan Harbarth Stephan Harbarth. Aufgebaut durch CDU-Kreise, steht Harbarth an der Spitze der Justiz für seine Seilschaften bereit. Daraus wird für ihn ein Strick: Für einen Geschäftspartner beugt er das Recht, um den Mordversuch durch dessen Frau zu verdecken. Die Anstiftung geht aber schief: Sie wurde ausgelöst und ist deshalb viel zu einfach nachweisbar. Die Ehre der Justiz hat Harbarth ruiniert.
Stephan Rittweger Stephan Rittweger. Aus Habgier tritt er dem Tatgeschehen bei. Hartmut Wicke hat ihn bestochen. Dem Druck hält er nicht stand. Er wird geisteskrank, das zeigt sein wirres Amtshilfeersuchen. Der Täter hegt Gewaltfantasien, bedroht das Opfer in Person.
Dunja Barkow-von Creytz Dunja Barkow-von Creytz. Die Mord-Akten hat sie gesehen. Das Tatgeschehen verbirgt sie, obwohl es sich fortsetzt und ein Leben in Gefahr ist. Malt sie bald im Atelier Stadelheim?
Sandra Worien Sandra Worien. Das Leben der Patienten verachtet die TK-Juristin: Am Versagen des Medizinischen Dienstes hält sie eisern fest. Für die Mörderin riskiert sie einiges. Rittweger verspricht ihr, was er nicht halten kann: Folgenlosigkeit.
Stefanie Kempfler Stefanie Kempfler. Sie will Karriere im Staat machen und lässt sich auf eine Mission ein. Für das Regime geht sie bis zur Körperverletzung.
Harald Hesral Harald Hesral. Aus dem fetten Kehlkopf kräht Mißachtung für das Recht. Er bläht sich auf, als ob er darüber stünde. Wenn ihm nicht passt, was vorgetragen wird, fälscht er die Niederschrift.
Barbara Geiger Barbara Geiger. Für Harbarth tätig, während er in die Korruptionsfalle läuft. Sie weiß von seiner Straftat, sagt aber nichts. Zur Belohnung wird sie später Bundesrichterin. Auch dabei trifft sie wieder auf die Mordssache Wicke. Sie beugt das Recht, um ihren Harbarth zu retten. Dann flüchtet sie in einen anderen Senat. Ihre Karriere in der Justiz hat sie vergeigt.
Rainer Schlegel Rainer Schlegel. Zum Abschied beugt der CDU-Richter das Recht. Wäre er nicht ohnehin bald weg, müsste man ihn mit Füßen aus dem Amt treten.
Markus Söder Markus Söder. Er täuscht die Bürger bei der Landtagswahl. Mit seinen Vertrauten setzt er den Wahlkampf fort, obwohl er weiß, daß sie vielen schaden.
Georg Eisenreich Georg Eisenreich. Damit er nicht wie die Vorgänger davonkommt, ist er direkt involviert. Dennoch versucht er es mit alten Methoden.
Klaus Holetschek Klaus Holetschek. Die Bürger hat er um eine rechtmässige Krankenversicherung betrogen. Opfern nimmt er den Schadenersatz, um seine Leute zu bereichern.
Adam Ahmed Adam Ahmed. Am Mordversuch äußert er keine Zweifel. Ob er bedroht wird, muss man ihn fragen. Er verneint es nicht.
Mathias Schwarz Mathias Schwarz. Ein direkter Draht zum korrupten Kornprobst. Dem Mörder nützt das nichts – er hat es zu weit getrieben.
Ulrich Reber Ulrich Reber. Ein Anwalt, der es mit der Wahrheit nicht besonders genau nimmt.
Nils Böckler Nils Böckler. Das Problem der Mörderfamilie soll er unorthodox lösen. Dabei wird er beobachtet und bekommt kalte Füße. Beweismittel hält er versteckt.
Katrin Suder Katrin Suder. Ihre Busenfreundschaft mit von der Leyen macht sie zu Geld. Wie ein Schutzgeld streift sie Millionen ein, und eine massive Datenschutzverletzung bleibt von der EU unberührt. Für die CDU späht sie dort fremde Daten aus, um Harbarth zu retten. Sie wird dabei erwischt.
Ulrich Kelber Ulrich Kelber. Er hilft dem Verfassungsrichter dabei, die genauen Umstände zu seiner Tat verborgen zu halten. Jens Baas ermöglicht er eine geplante Löschung von Beweismitteln – vom Verletzten gerade rechtzeitig entdeckt.
Alexander Roßnagel Alexander Roßnagel. Er macht sich gegen Datenschutz stark, wenn der Staat seinen Schmutz verbergen will.
Chan-Jo Jun Chan-Jo Jun. Hat seine Kanzlei für eine Mandantin Strafanzeige erstattet und sie damit selbst ins Visier gebracht?
Edith Mente Edith Mente. Den Mordversuch an ihrem Gericht will sie nicht gesehen haben. Die elektronischen Akten sagen etwas anderes.
Günther Kolbe Günther Kolbe. Straftaten seiner Untergebenen lässt er geschehen und unterdrückt dann die Beweismittel. Dem Täter Hesral leistet er Beihilfe.
Martina Reiser Martina Reiser. Sie versucht den geisteskranken Befreiungsschlag für eine korrupte Justiz und scheitert dabei. Als Reiser auf eine prozessuale Mine tritt, hat sie sich nicht im Griff. Die Richterin explodiert.
Karina Sander Karina Sander. Sie traut sich nicht, das Recht richtig anzuwenden.
Beate Ehrt Beate Ehrt. Für die Skandal-Ministerin Merk hat sie sich ins Zeug gelegt. Als Belohnung steht sie einem Gericht vor. Dort manipuliert sie politisch bedeutsame Verfahren.
Hans Peter Spiegl Hans Peter Spiegl. Korrupt bis in den Ruhestand. Das Versagen einer Behörde soll er nicht aufdecken. Dafür lässt er sich bezahlen.
Nicole Selzam Nicole Selzam. Trotzig verletzt sie Rechte eines Beschuldigten. Als Staatsanwältin konnte sie überzeugen, als Richterin fehlt ihr Neutralität.
Michael Kumetz Michael Kumetz. Kommt er mit Willkür nicht zum Ziel, dann beugt er das Recht. Er betrügt, um nicht an Nichtigkeit zu scheitern. Kumetz weiss zugleich, dass Kollegen den Mord versucht haben. Als kleiner Eichmann drückt sich der kleine Verwaltungsrichter vor der Verantwortung.
Wolfgang Peitek Wolfgang Peitek. Er darf Präsident sein, weil er politisch zuverlässig ist. Für das Regime geht er bis zur Straftat.
Andrea Breit Andrea Breit. Als die Dienstvorgesetzte billigt sie das Verhalten bei Peitek und lässt ihn die Urkundenunterdrückung fortsetzen. Sonst droht die Nichtigkeit in vielen Verfahren.
Hans-Joachim Heßler Hans-Joachim Heßler.
Elke Schulz Elke Schulz. Für ein Justizverbrechen macht sie die Beine breit, wird zur Hure im Dienst der Korruption. Sie erwartet Immunität, mit Kornprobst als Zuhälter. Schulz liegen die Mord-Akten vor. Ihr ist bewusst: Julia Wicke hat den Mord versucht und die Justiz entehrt. Sie täuscht fehlendes Wissen vor, denn so kann sie Karriere machen. Dabei zerstört sie eine Familie und gefährdet das Leben von vielen. Dass ihr in einer Verhandlung öffentlich der Arsch versohlt wird, will Schulz abwenden.
Hans Kornprobst Hans Kornprobst. Er führt aus, was der korrupte Minister von ihm erwartet. Zwischen dem geschriebenen Gesetz und den kranken Vorstellungen des Regimes wird seine Karriere zermahlen.
Reinhard Röttle Reinhard Röttle. Für den Minister zieht er die Fäden. Hier verstrickt er sich aber. Sein Vize muss die Berichtspflicht verheimlichen.
Kristina Motzet Kristina Motzet. Das naive Staatsanwaltsmädchen lässt sich von anderen benutzen. Man gibt ihr eine unvollständige Akte, aus der eine wesentliche Seite entfernt wurde.
Ken-Oliver Heidenreich Ken-Oliver Heidenreich. Für das Regime soll er gezielt die Bestrafung einzelner vereiteln. Als ob er Anfänger wäre, übernimmt er selbst Bagatelldelikte. Wo Kollegen eigene Täterschaft meiden, hält Ken sich für unantastbar.
Klaus Ruhland Klaus Ruhland. Aktivisten wirft er eine kriminelle Vereinigung vor. Ist er selbst Teil von einer? Unvorsichtige Polizisten sagen: ja.
Henriette Moscatelli Henriette Moscatelli. So unfähig im Job, daß man daran zweifeln muss, ob Sie Ärztin ist. Das führt zur Entdeckung eines Problems, das mit allen Mitteln verdeckt werden soll.
Reiner Kasperbauer Reiner Kasperbauer. Die Straftaten seiner Untergebenen lässt der Behördenleiter geschehen, obwohl er informiert ist.
Gerald Quitterer Gerald Quitterer. Ein Ärztekammerpräsident, der das Berufsrecht außer Kraft setzt, wenn die Politik es von ihm verlangt.
Jens Baas Jens Baas. Ein Behördenleiter der sich einbildet, Unternehmer zu sein. Risiken geht er anderweitig ein: die Straftat seiner Sandra Worien kennt er und billigt sie. Beweismittel versucht er zu löschen.
Claudia Wöhler Claudia Wöhler. Dem Regime ist sie dankbar für ihren Posten. Es darf nichts zugegeben werden, damit die Front hält.



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