Edith Mente ist eine deutsche Straftäterin. Zur Belohnung für ihre Führertreue bei der Verdeckung der MDK-Morde hat Markus Söder seine korrupte Schlampe zur Präsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts ernannt. Seit dem 1. Januar 2019 ist sie die Präsidentin des Sozialgerichts München.
Edith Mente | |
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"Die Verleumderin" | |
 Wird ein Verbrechen, das an ihrem Gericht ausging und sich auf weite Teile des Staates ausbreitete, den Sturz von Kanzler Merz ermöglichen? Der Ewige Deutsche Die zivilisierten Deutschen, welche wir aus dem Umfeld kennen, geben uns nur ein unvollkommenes Bild ihrer sittlichen Eigenart. Die Wickepedia zeigt Originaldokumente aus dem Ghetto öffentlicher Dienst, sie zeigt uns deutsche Amtsträger, wie sie in Wirklichkeit handeln, bevor sie sich hinter der Maske des zivilisierten Europäers verstecken. | |
| Präsidentin des Sozialgerichts München Mitglied einer kriminellen Vereinigung zur Ermöglichung der MDK-Morde Lebt geistig im Dritten Reich | |
| Dienstantritt 1. Januar 2019 | |
| Personal details | |
| Born | 1972 Freiburg/Breisgau |
| Citizenship | Deutsch |
| Nationality | Täterstaat Deutschland |
| Political party | CSU |
| Als Vorgesetzte der Richter-Dämonin Julia Wicke will sie den Mordversuch an ihrem Gericht nicht gesehen haben. Die elektronischen Akten sagen dazu etwas ganz anderes. Mente leugnet deren Existenz, um eigener Strafverfolgung zu entgehen, begeht Straftaten gegen das Opfer und ermöglicht die Fortsetzung eines Verbrechens des Söder-Regimes gegen das Volk.
Trotz der Beweisbarkeit des Gegenteils einfach lügen, das kennen wir bereits von der Skandal-Ministerin Beate Merk. Zum Dank für ihre Führer-Treue wurde Mente vom Söder-Köter zur Nachfolgerin des Täters Günther Kolbe bestimmt. Das schlechte Benehmen von Edith Mente und ihre Belohnung dafür ist CSU pur. | |
Edith Mente trat frühzeitig einer kriminellen Vereinigung bei, die sich bildete, um mit einem pflichtwidrigen Unterlassen die MDK-Morde zu begehen. Wegen der responders Gefährlichkeit einer solchen Vereinigung wird nicht verlangt, dass Mente alle Einzelheiten wusste. Jedenfalls erfuhr sie von der Sache aufgrund einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Als Beweismittel dazu öffentlich wurden, geriet Mente in Panik, und versuchte, sich mit falschen Verdächtigungen aus der Affäre zu ziehen.
Mente hat ihre Dienstuntergebene, die Mörderin Julia Wicke begünstigt und dem Monster weitere Taten ermöglicht.
Was ist passiert?
🗑️ Die bayerische Verwaltung hat über einen langen Zeitraum rechtswidrige Leistungsablehnungen der Krankenkassen verursacht und damit den Tod von Patienten verschuldet – zunächst fahrlässig.
🟥 Die Richterin Julia Wicke in München sollte das verdecken und versuchte den Mord an einem schwerbehinderten Kläger zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie scheinbar, um sich an eigener Machtvollkommenheit zu ergötzen, und weil ihre Tat, die im politischen Interesse liegt, nicht verfolgt würde.
Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das völlig gegenteilige Ergebnis eigener Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.
🎱 Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfe die hinterlistige Täterin das Leben ihres wehrlosen Opfers verkürzen.
💀 Nahezu verursachte sie den Tod des Klägers, der nach einem Notfall mit zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Den Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin später, um ihre frühere Tat zu verdecken.
💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund zur Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat zu beenden.
🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass die Einflussnahme nachweisbar wurde. Der überhebliche und deshalb unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem besonderen Naheverhältnis. Sie haben füreinander unbeschränkte Haftungsrisiken übernommen. Als schlechter Verlierer klammert sich der seitdem gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.
💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Als damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer kriminellen Vergiftung des Tatopfers – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, dass er sich vorsorglich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, scheinbar um darauf gestützt Notwehr behaupten zu können.
🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.
💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.
🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung des auslösenden Sachverhalts. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.
👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen war aufzuheben, weil sich die Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, sodass viele Gutachter aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein durften. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt. In Einzelfällen werden sie den Tod bei Patienten verschuldet haben.
Für die fortgesetzte Tatbegehung bildete der öffentliche Dienst eine kriminelle Vereinigung, der im Verlauf hunderte Amtsträger beigetreten sind.
Mordsache Wicke
Für die Begünstigung einer Mörderin an ihrem Gericht hat Mente Aufgaben der Dienstaufsicht verletzt.
Es handelt sich dabei um Julia Wicke, die mit wiederholten Tathandlungen einen Tötungsvorsatz gegenüber einem Schwerbehinderten realisiert hat. Dieser war wegen der Verschleppung einer Eilsache zur Vermeidung von Organschäden auf systematisches Versagen in der Verwaltung beim Medizinischen Dienst Bayern gestossen, das viele Fälle betrifft.
Das folgenreiche Versagen der bayerischen Verwaltung sollten die Gerichte unterdrückt halten. Als treue Dienerin der CSU-geführten Landesregierung, welche sie ihre Position verdankt, trat Edith Mente der Bandenkriminalität im öffentlichen Dienst bei.
Reaktion auf Transparenz
Die Sache führte im September 2021 zur damals nahezu unkommentierten Veröffentlichung einens Ausschnitts aus den Mord-Akten von Julia Wicke. Dabei trat zugleich der Umstand zutage, dass Edith Mente das Richter-Monster an ihrem Gericht begünstigte und ihr mit dem Unterlassen bei der Dienstaufsicht außerdem weitere Taten ermöglichte.
In einer panischen Reaktion veranlasste die Gerichtspräsidentik Edith Mente deshalb eilig die Verfolgung eines Unschuldigen. Sie bemühte dafür den korrupten Behördenleiter bei der Staatsanwaltschaft München I, die dreckige Beamtensau Hans Kornprobst.
Das geschah mit einem Schriftsatz, den der zögernde Kornprobst zunächst zurückgehalten hat. Der dreckige Beamte suchte zunächst nach anderen Wegen, mit denen er das Opfer des Richter-Monsters zum Schweigen bringen könnte.
Es kam deshalb zuerst zu einer Freiheitsberaubung, die der inzwischen geisteskrank gewordene Richter Stephan Rittweger mit seinem wirren Amtshilfeersuchen ermöglicht hat. Weil er eine Zensur zur Sache auch damit nicht erreicht hat, legte der schmutzige Kornprobst mit der Nötigung mit einen Ermittlungsverfahren nach. Er tat das, obwohl es bereits an einem Anfangsverdacht fehlte und hat dabei die Schwelle zur Eigenschaft eines unverfrorenen Verbrechers überschritten.
Im Ergebnis wurde die Kriminalität des Verfassungsrichters Stephan Harbarth (CDU) mit den weiteren Fällen, die der schmutzige Kornprobst-Köter und die Richterschlampe Edith Mente nicht verhindern konnten, zu einem offenen Geheimnis in Justizkreisen. Die Sache ist bereits in sieben von sechzehn deutschen Bundesländern aktenkundig.
Mittelbare Beugung des Rechts
Dem schwerbehinderten Kläger hat Mente mit der eiligen Neuernennung einer Richterin, welche die anhängigen Verfahren übernommen und blockiert hat, außerdem den gesetzlichen Richter entzogen.
Neben der Anklage gegen Edith Mente wegen der Falschen Verdächtigung kommt auch ihre Verurteilung wegen einer mittelbaren Beugung des Rechts in Betracht.
Sozialministerin Ulrike Scharf hält die genauen Unstände zu dem Vorgang an ihrem Ministerium beharrlich verdeckt.
Karriere
Ihre Karriere begann Mente 1999 beim Versorgungsamt München II (jetzt Zentrum Bayern Familie und Soziales) und wechselte im Januar 2000 als Referentin an das Bayerische Sozialministerium. Im März 2007 wurde sie als Richterin kraft Auftrags an das Sozialgericht Augsburg und mit Wirkung vom 1. Mai 2008 in das Richterverhältnis auf Lebenszeit berufen. Im November 2008 kehrte sie in das Sozialministerium zurück und absolvierte den Lehrgang für Verwaltungsführung für Beamte des höheren Dienstes bevor sie zum 1. August 2009 die Leitung der Leitstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern übernahm. Von 2011 bis 2016 war sie Leiterin des Personalreferats im Sozialministerium und ab Juli 2011 zugleich stellvertretende Abteilungsleiterin. Am 1. November 2016 wurde Mente zur Vizepräsidentin des Sozialgerichts München ernannt und trat dort ab 1. Januar 2019 die Nachfolge von Günther Kolbe (LSG Bayern) als Präsidentin an.
Mitwirkung am Problem Wicke
Edith Mente ist die Dienstvorgesetzte von Julia Wicke und Stefanie Kempfler
Zum Mordsache Wicke vertritt sie die Meinung, Art 97 GG – dieser garantiert in Deutschland die Unabhängigkeit der Richter – sei so zu interpretieren, daß es ihren Richtern völlig selbst überlassen sei, ob sie an das Gesetz gebunden sein möchten, oder wie im Fall von Frau Wicke eben nicht.