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Hartmut Wicke

From Wickepedia
Hartmut Wicke (München Notar)

Hartmut Wicke ist Notar und Gefährder in München. Er steht in einem Verdacht, daß er zur Verdeckung einer Tat seiner Ehefrau Julia Wicke selbst zu einem Mörder wurde.

Selbst widerspricht der Täter dieser Darstellung nicht, obwohl für ihn die Gelegenheit dazu bestand.

Hartmut Wicke
Hartmut Wicke Notar München Professor LMU
Notar
Gefährder
Mörder
Personal details
CitizenshipDeutsch
NationalityDeutschland
Spouse(s)Julia Wicke
Children

Um den Folgen seines Handelns zu entgehen, bemüht er hochrangige Verbindungen zu Justiz und Politik. Er wähnt sich selbst über dem Recht.

Mordsache Wicke

Hartmut Wicke hat seinem Geschäftspartner, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth, zu einer Beugung des Rechts angestiftet. Es verbleibt außerdem kein ernstlicher Zweifel daran, daß er zuvor den Richter Stephan Rittweger bestochen hat.

Eine beharrliche Weigerung von Hans Kornprobst, entgegen einem vorzüglichen Tatverdacht zur Bestechung eines Richters zu ermitteln, führt zwingend zur Entfernung von diesem korrupten Staatsanwalt aus dem öffentlichen Dienst.

Trotz seinem Versagen und der erfolglosen Nötigung mit seiner Verfolgung eines Unschuldigen klammert sich Kornprobst erbittert an sein Amt.

Auch die Spitze der Strafjustiz, Georg Eisenreich, aus dem politischen Geschehen zu entfernen wurde damit notwenig. Als ein erster Schritt hat sich die Gefährdung der politischen Zukunft für Markus Söder angeboten. Seine Kanzlei hat sich mit der Sache befasst. In kurzer Folge darauf kam es zur Nötigung eines Journalisten im Ausland mit der Übersendung eines blossen Antrags für einen Haftbefehl.

Der uneinsichtige Täter Hartmut Wicke lässt es auf die schrittweise Eskalation ankommen, sodaß in seiner Nähe unvermeidbar die Karrieren von Dritten einen Schaden nehmen. Andere sind dem habgierigen Notar offenbar egal – denn nur er selbst zählt.

Es fehlt ihm gänzlich an einer Fähigkeit, das Unrecht seines Handelns einzusehen und seine Tat zu beenden. Aus diesem Grund wird man auch über die Sicherheitsverwahrung für den Wiederholungstäter im Anschluss an eine Haftstrafe nachdenken müssen.

Beruflicher Werdegang

Das Studium der Rechtswissenschaften absolvierte Wicke in Regensburg, Aberdeen und Stellenbosch. Er ist Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes. Zuvor war er Referent am Deutschen Notarinstitut sowie Geschäftsführer des Instituts für Notarrecht an der Universität Würzburg und der Deutschen Notarrechtlichen Vereinigung e.V. Seit 2006 ist Wicke Notar in München.

Wicke zugunsten Harbarth: ZGR-Herausgeberstreit

Um Stephan Harbarth einen Anstrich an akademischer Legitimität zu verpassen, wurde dieser u zum Mitherausgeber der ZGR gemacht. Dabei handelt es sich einerseits um eine renommierte juristische Fachzeitschrift. Andererseits bilden die Mitherausgeber eine Seilschaft, bei Loyalität untereinander ein besonders hoher Stellenwert eingeräumt wird.

Der vordergründige Anlass für einen zunächst internen Disput unter den ZGR-Herausgebern war, daß einer unter diesen dem Finanzamt Heidelberg pflichtgemäss von einer möglichen Steuerverkürzung berichtet hat. Die Kollegen haben diesen in der Folge wegen behaupteter Illoyalität aus sem Kreis ausgeschlossen. Darüber wurde in Gerichtsverfahren bis zum Bundesgerichtshof gestritten.

Daß der tatsächliche Anlass für den Ausschluss in dieser Meldung lag scheint allerdings fragwürdig. Wahrscheinlicher ist, daß die Person der Aufnahme des korrupten Stephan Harbarth in den Zirkel nicht uneingeschränkt zustimmen wollte.

Tatsächlich verfügt Stephan Harbarth über keinen geeigneten Hintergrund für diese Position. Nicht einmal den Anwaltsberuf hatte er zuletzt ausgeübt, denn er war Politiker.

Mit dem Ausschluss eines Mitgesellschafters entstand jedenfalls Platz für Harbarth, der in weiterer Folge als Mitherausgeber aufgenommen wurde.

Beteiligt an diesem Coup war der Mitherausgeber und Miteigentümer Hartmut Wicke.

Daraus entstand ein Vorteil für Harbarth. Neben der Verleihung einer Honorarprofessor – gestützt auf das Gutachtens eines Kollegen von Wicke – diente seine Aufnahme in einen "besonders erlauchten" Herausgeberkreis dem Aufbau eines hinreichend qualifizierten Kandidaten für das Amt des späteren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts.

In kurzer Folge auf die Verleihung der Honorarprofessur sowie ZGR-Herausgeberschaft wurde Harbarth dann tatsächlich zum Verfassungsrichter ernannt.

CDU-Kreisen war es auf diese Weise gelungen, jemanden ohne echte Qualifikation an der Spitze der Justiz zu positionieren.

Harbarth zugunsten Wicke: Anstiftung des Verfassungsrichters

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit hat Wicke, durch seine Mitwirkung im Rahmen des Experiments Aktion Wicked Witch, Einfluss auf das Verfassungsbeschwerdeverfahren zur Az. 1 BvR 720/21 genommen.

Dabei hat er Stephan Harbarth zu einer Beugung des Rechts zugunsten seiner Ehefrau angestiftet. Wie sich später anhand zunächst versteckt gehaltener Akten zeigte, hat Julia Wicke den Mord an einem Schwerbehinderten versucht.

Schweigen

Trotz Gelegenheiten sich zu äußern, streiten weder Notar Wicke noch Stephan Harbarth die Anstiftung ab.

Das Schweigen ist ein bekannter modus operandi von Harbarth. Zu einem früheren Vorwurf in Bezug auf seine mögliche Vorteilsannahme als Abgeordneter, § 44a AbgG, hat er ebenfalls geschwiegen. Der Bericht zu einer Untersuchung durch den Bundestag bleibt unter Verschluss.

Eine alternative Erklärung für drn taggleichen Beschluss zur unbegründeten Nichtannahme konnte durch den Senat beim Bundesverfassungsgericht auf eine Aufforderung hin nicht vorgetragen werden. Diese hätte beispielsweise in der früheren Terminierung von Beschlussfassung an diesem Tag liegen können. Diese gab es offensichlich nicht.

Annahmepflicht

Ein vielfach verbreiterer Irrtum zum Bundesverfassungsgericht ist, daß für dieses völlige Annahmefreiheit bestehe. Mit der durch Nichtannahme war wegen des Verfahrensgegenstands mindestens eine Amtspflichtverletzung in Bezug auf § 93a Abs 2 lit b BVerfGG verbunden.

Der Gesetzgeber hat Stephan Harbarth zur Annahme gerade kein freies Ermessen eingeräumt. Völlige Annahmefreiheit, wie man sie von vergleichbaren Gerichten in anderen Staaten kennt, besteht in Deutschland nicht. Der Gesetzgeber hatte dies erwogen aber davon ausdrücklich abgesehen. Dazu wird in der Gesetzesbegründung ausgeführt.

Nachteil Organschäden

In der Sache ging es unstreitig um die Vermeidung von Organschäden, deren Eintritt bei unterlassener Versorgung ganz zweifelsfrei ein besonders schwerer Nachteil ist.

Die Krankenkasse dürfte eine Amtsträgerin beim Medizinischen Dienst nach selbst verschuldetem Fristversäumnis zu einem Gefälligkeitsgutachten angestiftet haben. Die Intention war offenbar, einem schwerbehinderten Patienten die Gutgläubigkeit zu nehmen, und damit selbst die Kostentragung nach einer Selbstbeschaffung entsprechend dem Patientenrechtegesetz zu vereiteln.

Die Sache war tatsächlich durch Amtsermittlung längst zugunsten des Klägers geklärt. Die Richterin und Ehefrau von Notar Wicke hatte das Ergebnis der Beweisaufnahme den Beteiligten vorenthalten und stattdessen den Tatbestand verfälscht.

Die Akteneinsicht blieb deshalb bis über das Verfassungsbeschwerdeverfahren hinaus ausdrücklich verweigert.

Die teilweise Akteneinsicht wurde kurz nach der Beschlussfassung durch Harbarth jedoch vor Bekanntgabe gewährt. Das konnte nur einer Verhöhnung des höchstgradig schwerbehinderten Patienten und Klägers durch die Richterin dienen.

Die beklagte Krankenkasse, eine Behörde, wird durch einen Unternehmensberater und BCG-Partner geführt. Er scheint das öffentliche Gesundheitswesen vor allem als ein Buchhaltungs- und IT-Problem zu sehen.

Die Rechtswidrigkeit der Verwaltung bei der Techniker Krankenkasse war für den Kläger Patient F nichts neues. Bereits im Jahr 2017 wollte dieselbe Krankenkasse den wahrscheinlichen Tod des Klägers, ebenfalls zur Kostenoptimierung, in Kauf nehmen. Sie hatte in einem Seltenheitsfall die einzige erfolgversprechende Behandlungsmethode verweigert – sogar entgegen einer vertraglichen Vereinbarung mit dem Leistungserbringer, einer Universitätsklinik. In diesem Fall waren die behandelnden Ärzte der böswilligen Bürokratie des Unternehmensberaters aber mit einem notfallmässigen Therapiestart zuvorgekommen.

Als die Mitgliedschaft von Gesetzes wegen endete hatte sich der Kläger zur Vermeidung von Wiederholung dieses Musters entschlossen, das System der gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft zu verlassen.

Auch die sachzuständigen Richter vertrauen dem System GKV nicht. Die Richter sind privat und nicht gesetzlich krankenversichert.

Beweismittel

Der wissenschaftliche Korruptionsbeweis lässt sich mit Methoden der Statistik bereits aufgrund der zeitlichen Nähe der Ereignisse führen.

Zudem wird der Ablauf des Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht mit einer Datenbank verwaltet. In Beantwortung eines IFG-Antrags zur anonymisierten Herausgabe der Datenbank wurde zunächst das Vorhandensein dieser Information geleugnet.

Monate später wird die Existenz der Datenbank tatsächlich zugestanden. Als – angeblich unüberwindbare – Hürde zum Informationszugang wurde vorgetragen dafür müsse man "einen Parameter setzen". Die sei nach Maßgabe des Informationsfreiheitsgesetztes scheinbar zu viel verlangt.

Auch einer für diesen Vorgang verantwortlichen Gerichtsverwaltung steht Harbarth vor.

Anlass

Anlass für das Verfahren war das Verhalten der Ehefrau – siehe Problem Wicke. Die frühere Staatsanwältin Julia Wicke erwartete offenbar wegen der Verbindungen des Ehegatten Folgenlosigkeit bei einer Straftat.

Eigene Bereicherung von Harbarth

Die Interessen von Wicke und Harbarth sind auch wirtschaftlich miteinander verbunden. Die Rechtsform der ZGR-Herausgebergemeinschaft ist eine GbR ohne Haftungsbeschränkung.

Trotz dieser engen Verbindung hatte Harbarth im Verfahren 1 BvR 720/21 seine Befangenheit nicht erklärt. Gegenstand waren Verletzungen des Verfassungsrechts bei den Verfahren seiner Ehefrau sowie einer möglicherweise durch Notar Wicke selbst gesteuerten Verdeckung in der zweiten Instanz. Die Aufhebung der Vorentscheidungen hätte auch die Strafverfolgung von Julia Wicke wesentlich erleichtert. Dies sollte offenbar verhindert werden.

Für die ZGR-GbR ist bereits mit der öffentlichen Anklage der Ehefrau eines Mitherausgebers ein Reputationsverlust und somit ein Schaden verbunden. Jeder Gesellschafter hat gemäß § 721 Abs 1 BGB den gleichen Anteil am Gewinn oder Verlust.

Stephan Harbarth hat sich im Ergebnis mit einer von ihm herbeigeführten Entscheidung persönlich bereichert. Bereits seine Ernennung zum Richter beim Bundesverfassungsgericht war ungewöhnlich kontroversiell diskutiert worden. Eine Rolle spielte dabei mögliche Vorteilsannahme als Abgeordneter des Bundestages, was ungeklärt blieb.

Verfahrensleitung trotz Befangenheit

Harbarth war in der Sache offenkundig befangen, denn er hatte selbst ein wirtschaftliches Interesse an der Sache. Diese hatte in problematischem Verhalten der Ehefrau seines Geschäftspartners ihren Ausgang genommen.

Zeitgleich mit der Verfassungsbeschwerde sind ist Wicke Beklagter in einem Rechtstreit zur ZGR, anhängig vor dem BGH. In einem Beschluss dazu äußert sich der BGH wie folgt:

Nahe persönliche Beziehungen des Richters zu einem Verfahrensbeteiligten [können] geeignet sein, Misstrauen eines Verfahrensbeteiligten in die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen" (II ZR 97/21, Beschluss vom 6. Juli 2021, Rn 22).

Ausdrucke aus der Kanzlei für ein Sozialgericht

Aufgrund des besonderen Verlaufs in den sozialgerichtlichen Verfahren drängte sich aufgrund der erheblichen Risiken welche der Vorsitzende Richter Stephan Rittweger dabei einging ein Verdacht auf, dieser war zuvor bestochen worden. Dieser Verdacht hatte zwar Anlass zur Vermutung gegegen, Notar Wicke würde bei der Aktion Wicked Witch mitwirken, war zunächst aber nicht weiter konkretisierbar.

Dies änderte sich mit der Einfügung verfahrensfremder Dokumente durch Stephan Rittweger in eine Gerichtsakte – wo diese für 30 Jahre zugänglich bleiben. Wegen der Zugriffsdaten der Wickepedia in Verbindung mit einer übereinstimmenden Auswahl aus den Inhalten sowie der Tatsache, daß bei den Sozialgerichten keine Farbdrucker zur Verfügung stehen, besteht Gewisskeit darüber, die Ausdrucke stammen aus der in unmittelbarer Nähe zum Gericht gelegenen Kanzlei des Notar Wicke.

Bei vielen Ausdrucken sind digital-forensische Rückschlüsse auf die Identität des Geräts möglich. So könnte diese Frage letztlich eindeutig klärbar sein. Die nachweislichen Zugriffe aus der Kanzlei erfolgten zum Ende der Öffnungszeiten. Möglicherweise um so die Causa vor den eigenen Mitarbeitern zu verbergen.

Ein Schriftsatz vom 14. Oktober 2021 mit welchem die Täter auf ihr eigenes Problem hingewiesen wurden war gedacht diese von weiteren Straftaten abzuhalten und sie im eigenen Interesse zu einem Einlenken zu bewegen. Stattdessen sah man sich zur Freiheitsberaubung des Klägers veranlasst. Die Rechtswidrigkeit einer durch die Ehefrau von Notar Wicke veranlassten, vorläufigen Festnahme wurde gerichtlich festgestellt.

Ein Antrag auf hochauflösende Ablichtung der Dokumente zur weiteren Erforschung des Tatbestandes bleibt unerledigt und ist nun Gegenstand eines Gerichtsverfahrens gegen ein Gericht.


Honorarprofessur flip-flop

An der LMU war Wicke 2018 zum Honorarprofessor für Unternehmensrecht und Recht der privaten Vermögensplanung sowie Vertragsgestaltung bestellt worden.

In einem Ermittlungsverfahren war der Antrag auf Beweiserhebung gestellt worden, seinen Professorenkollegen Mathias Habersack – welcher ebenfalls über ein Nahevehältnis zu Stephan Harbarth verfügt – zu befragen ob Wicke diesen zum Werkzeug für Einflussnahme auf ein Verfassungsbeschwerdeverfahren gemacht hatte.

Bereits kurze Zeit später wird Wicke aus der Liste von Honorarprofessoren der Juristischen Fakultät entfernt. Der Name Wicke wurde auch von der Seite zu einer bereits abgeschlossenen Lehrveranstaltung gelöscht.

Nach Bekanntwerden der Sache wurde – offenkundig zur Vermeidung ungünstiger Optik – der alte Zustand wieder hergestellt. Aufgrund von Archiven wie dem Internet Archive bleibt der Verlauf dennoch nachvollziehbar.


Offen bleibt die Frage, war Habersack einer der Gutachter zur Honorarprofessur bei Stephan Harbarth und fand dessen Rolle als nunmehriger ZGR-Mitherausgeber im Gutachten Erwähnung.

Falls Wicke ein Netzwerk wechselseitiger Gefälligkeiten bemühte, um seine Frau vor den Folgen einer Tat zu bewahren, wird dies niemanden überraschen. Zugleich offenbarte er damit, wie ernst man die Lage für Julia Wicke einschätzte und warum fachgerichtliche Akten bis über das Verfassungsbeschwerdeverfahren hinaus versteckt gehalten wurden.

Eine detailgetreue Wiedergabe der Tatrekonstruktion folgt auf den politischen Verbrauch von Notar Wicke, welcher selbst als Folge mit dem Verlust seines Amtes und dem Großteil seines Einkommens rechnen muss.

Informationslecks bei der Staatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft hatte nach Meldung erwartungsgemäß bestritten daß vertrauliche Information zur Zeugeneigenschaft einer möglichen Person von Interesse in einem Ermittlungsverfahren nach aussen weitergegeben wurde.

Nur wenige Tage später konnte dieselbe Staatsanwaltschaft auf einfache Weise veranlasst werden, die Weitergabe von Informationen auch im Datenbestand eines Dritten unwiderlegbar sichtbar zu machen.

Am Tag zuvor war die Berichtspflicht ausdrücklich geleugnet worden. Scheinbar wird der Sache in Bezug auf Interessen der Union jedoch eine erhebliche politische Bedeutung zugemessen. Gerade das Experiment um eine Cloudflare-IP Adresse konnte nach einem Ausschluss anderer Auskunftswege zeigen, daß hohe CDU-Kreise in die Sache involviert sind.