Michael Kumetz

Michael Kumetz
Richterköter
Vorsitzender Richter, 30. Kammer, Verwaltungsgericht München Straftäter im Amt
Personal details
Born	(1978-08-04) 4 August 1978
Kommt Kumetz mit Willkür nicht zum Ziel, dann beugt er eben das Recht. Er betrügt danach, damit seine Entscheidung nicht wegen Nichtigkeit aufgehoben wird. Kumetz hält sich für unantastbar, denn der Landesregierung hat er ihren Angriff auf die demokratische Opposition erlaubt. Für die Landesregierung ist Kumetz ein nützlicher Richteridiot.

Michael Kumetz ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht München und ein deutscher Straftäter.

Weder Kumetz noch sein Dienstvorgesetzter Peitek streiten ab, daß Kumetz verschiedene Straftaten im Amt verübt hat.

Die beiden vertrauen vielmehr in die fortgesetzte Strafvereitelung. Die zuständige Staatsanwaltschaft München I leitet der korrupte Hans Kornprobst.

Was ist passiert?

🟥 Die Richterin Julia Wicke in München versuchte den Mord an einem Schwerbehinderten zum Ende einer langjährigen und sehr schwierigen Krebsbehandlung. Das tat sie vermutlich auch, um sich an ihrer Machtvollkommenheit zu ergötzen.

Ihre Tat beging die Richterin, indem sie Tatbestand in Entscheidungen bewusst fälschte, das gegenteilige Ergebnis ihrer Amtsermittlung im eigenen Haus versteckt hielt und darauf gestützt das Recht beugte. Im Verfahren ging es um die Vermeidung von Organschäden.

🎱 Sie wähnte sich bei ihrer Tat immun, weil sie mit dieser ein Staatsversagen mit vielen zivil- und strafrechtlichen Folgen verdeckte. Auch weil ihr Ehemann Hartmut Wicke über hochrangige Beziehungen verfügt, hielt sich die Täterin für unantastbar. Zuletzt dürfte sie die Annahme getroffen haben, angesichts eines in praktisch immer tödlich verlaufenden Tumors dürfte sie das Leben ihres Opfers verkürzen, und die Sache bliebe für sie auch deshalb folgenlos.

💀 Fast verursachte sie damit den Tod des Klägers, der nach zehn Tagen im Krankenhaus und zwei Operationen überlebte. Ihren Mordversuch wiederholte die Schreibtischtäterin danach, um die frühere Tat zu verdecken.

💣🇩🇪 Weil Wicke politisch geschützt wird, hat sich ihr Opfer entschlossen, den Hintergrund ihrer Tat entgegen dem Willen korrupter Staatsanwälte aufzuklären, und schrittweise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das ungerechtfertigte Vertrauen der Bürger in ihren Staat ein Ende finden zu lassen.

🤡🏛️ Rasch scheiterte dabei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts an seiner Korruptheit. Das Opfer konnte den Ehemann der Täterin dazu bewegen, dass seine Einflussnahme nachweisbar wurde. Der unvorsichtige Richter reagierte auf eine dabei ausgelöste Anstiftung binnen Stunden. Tatsächlich musste Harbarth sich für befangen erklären: Wicke und er stehen in einem Naheverhältnis und teilen unbeschränkte Haftungsrisiken. Als schlechter Verlierer klammert er sich der nun gesichert kriminelle Verfassungsrichter dennoch weiter an sein Amt.

💀 Als die beiden der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, wehrte sich der Staat dagegen zunächst mit einer Freiheitsberaubung. Weil damit nichts erreicht wurde, kam es Wochen später zu einer Vergiftung – der Ehemann ist dringend tatverdächtig. Kurz zuvor war ein unwiderlegbarer Beweis darüber zutage getreten, dass er einen Richter bestochen hat. Er wurde außerdem dabei erwischt, als er sich ein Gefährdergutachten kaufen wollte, um damit Notwehr behaupten zu können.

🔥🇩🇪 Vor einem möglichen Skandal wurden mehr als 150 weitere Politiker, Richter, Vorstände und Amtsträger in sechs Bundesländern in die Sache einbezogen. Sie begünstigen sich entsprechend deutscher Gepflogenheiten gegenseitig und wurden vielfach zu Straftätern.

💥🧒🏻👶🏻 Um diese Maximierung der Folgen zu stoppen, übt der Staat seit längerer Zeit gegen eine unschuldige Familie mit kleinen Kindern Terror aus.

🪦🪦🪦 Das führte erst recht zur Aufklärung. Allmählich trat dabei zutage, dass Strafaten in der Bayerischen Verwaltung und bei der größten Krankenkasse TK verheimlicht werden sollten, und die Richterin zur Tat angestiftet wurde.

👎 Der Anlass: Eine enorme Zahl rechtswidriger Leistungsentscheidungen der Kassen ist aufzuheben, weil sich Gutachter über viele Jahre hinweg nicht fortgebildet haben. Niemand will einen Arzt, der vor Jahrzehnten studiert hat und dessen Wissen auf diesem Stand verblieben ist. Das erlaubt auch das Berufsrecht nicht, und viele Gutachter durften aus diesem Grund nicht mehr als Arzt tätig sein. Ihr fehlendes Wissen führte teilweise zu Körperverletzungen im Amt und in Einzelfällen werden sie damit den vermeidbaren Tod bei Patienten verursacht haben.

Das Verhalten in der bayerischen Justiz basiert auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis, das unter der Bezeichnung "Mia san Mia" Verbreitung findet – häufig begleitet von extensivem Bierkonsum. Loyalität und Treue gegenüber dem Söder-Regime seien dementsprechend über das Recht und die Verfassung zu stellen. Auch Kumetz gilt als ein Verfechter der bayerischen "Mia san Mia" Doktrin.

In diesem Zusammenhang wurde das Auspähen des politischen Haupt-Konkurrenten durch das Söder-Regime unter dem Vorsitz von Richter und Straftäter Kumetz für rechtmässig erklärt.

Das geschah, obwohl es an einer Rechtsgrundlage für die behauptete Zuständigkeit von Kumetz tatsächlich fehlte. Ein benötigter Beschluss für die Zuweisung war bei der Einsichtnahme vor Ort nicht vorhanden. Kumetz hat diesen erst Wochen später erfunden und mit Täuschungsabsicht das Datum weggelassen.

Auch Entscheidungen seiner Kammer zur politischen Spionage sind dementsprechend nichtig.

Kumetz dürfte das formelle Recht gebeugt haben – ein Verbrechen – denn es fehlte ihm nicht an Vorsatz. Was in der Eilsache am ehesten ein Versehen war, musste der Richter vor jeder Entscheidung in der Hautpsache wissen. Kumetz hat sich über die fehlende Rechtmässigkeit mit einer bewussten Verletzung des verfassungsmässigen Anspruchs auf den gesetzlichen Richter hinweggesetzt.

Die Mindestrafe von einem Jahr Haft führt bei Kumetz zum Verlust des Richteramts. Der vom Regime ernannte Gerichtspräsident Peitek versucht dies freilich zu verhindern, und hält ein Beweismittel versteckt, aus welchem sich die Täterschaft bei Kumetz ablesen lässt.

Mordsache Wicke

Auch im Zusammenhang mit einer Begünstigung der Mörderin Julia Wicke hat die 30. Kammer am Verwaltungsgericht München unter dem Vorsitz von Kumetz das Recht gebeugt.

Eine klare Straftat, das Urkundendelikt des Gerichtspräsidenten am Bayerischen Landessozialgericht Günther Kolbe, hat die Kammer unter dem Vorsitz von Kumetz für rechtmässig erklärt.

Die Richter haben in einer Entscheidung darüber, ob von öffentlichen Dokumenten Kopien angefertigt werden dürfen – im konkreten Fall zur Vorlage als Beweismittel gegenüber dem Bundesgericht – mit Willkür das Strafrecht ausgehebelt. Die korrupten Richter haben allen ernstes festgestellt, daß kein Anspruch auf die Verwendung eines Beweismittels bestehe, zu welchem aber schon von Gesetzes wegen ein voraussetzungsloser Zugang besteht.

Dem ging eine Beugung des formellen Rechts durch Harald Hesral voraus, der sich ein Verfahren entgegen fehlender Zuständigkeit fälschlich angemaßt hatte. Die vorschriftswidrige Besetzung war mit dem Rechtsmittel geltend zu machen. Dafür wurde die Geschäftsverteilung des Gerichts benötigt. Diese sollte geheim bleiben, um die Aufhebung der Entscheidung wegen Nichtigkeit zu verhindern.

Der Anlass für diese Manipulation enes Verfahrens war, daß sich der tatsächlich zuständige Senat einem spektakulären Ablehnungsgesuch entziehen wollte. Der Vorsitzende Richter Stephan Rittweger dieses Senats hat zuvor den Mord an einem Beteiligten versucht. Trotz einer Todesgefahr, die von der Wiederholungsgefahr in Bezug auf einen bereits eingetretenen Notfall bestand, wiederholte Rittweger eine Fälschung des Tatbestandes aus der Vorinstanz und überging den vorgetragenen Restitutionsgrund mit Bezug darauf. Entsprechend eines unwiderlegbaren Beweismittels wurde der Richter außerdem bestochen.

Um der Korruption am Verwaltungsgericht einen Anstrich von Legitimität zu verleihen, stützte man sich auf eine blosse Erfindung zu einer Rechtsfrage beim BGH.

Für jedermann erkennbar konnte der herangezogene Rechtsatz aber nicht zutreffend sein. Vielmehr war dies eine bewusste Verfälschung in einer Verantwortung von Kumetz. Entsprechend der Strafandrohung handelt es sich bei Michael Kumetz auch deshalb um einen Verbrecher.

Außerhalb seiner rechtsprechenden Tätigkeit hat Kumetz anschliessend den Tatbestand des Betruges an einem Beteiligten vollendet. Das hatte den Zweck, zu verhindern, daß es nicht zur Aufhebung seiner absurden Entscheidung wegen Nichtigkeit kommt, was seiner richterlichen Willkür gänzlich entzogen ist.

Alles spricht dafür, daß Kumetz sich dagegen verwehrte, indem er einen fehlenden Änderungsbeschluss zur Geschäftsverteilung erst nachträglich und verspätet erstellte, und dieses Dokument dann mit Täuschungsabsicht durch Wolfgang Peitek übersenden ließ. In Abweichung zu den früheren Fassungen fehlte allerdings ein Datum der Beschlussfassung, sodass die Manipulation durch Michael Kumetz aufgefallen ist.

Die Gerichtsakte zu diesem Verfahren bei seiner Kammer, das mit einem Antrag von 46 Seiten Umfang in Gang gesetzt wurde, hatte bei der Einsichtnahme vor Ort nur einen stark reduzierten Umfang von 35 Seiten. Den gesamten Tatbestand mit Bezug auf die Kriminalität beim Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth hatte man aus der Verfahrensakte entfernt.

Es ist somit nicht auszuschliessen, daß den den weiteren Richtern wesentlicher Tatbestand vor einer Entscheidung auf diese Weise vorenthalten wurde.

Für die Verdeckung einer Tat der Ehefrau seines Geschäftspartners Hartmut Wicke ließ sich der Verfassungsrichter Harbarth anstiften und wurde dabei erwischt – denn Wicke wurde getriggert und Harbarth reagiertr taggleich. Möglicherweise wurde deshalb auf das Richterlein Kumetz Druck ausgeübt.

Kumetz gilt als ein treuer Diener des CSU-geführten Regimes. Entsprechend seinem Verhalten unterstützt er Korruption in der bayerischen Verwaltung.

Dass ein Verfahren zur Beobachtung eines politischen Gegners durch eine Behörde der CSU lag in seine Verantwortung gelegt wurde, mag nicht bloss Zufall sein. Das Gericht hatte seine Geschäftsverteilung erst knapp vor dem Eingang der Sache entsprechend verändert.

Minderbefähigung der Union zu Rechtsstaatlichkeit

Der peinliche Sturz der kriminellen CDU-Ratte Stephan Harbarth an der Spitze der Justiz ist eine mögliche Folge aus einem Rechtsstreit, mit dem auch Kumetz in Berührung kam. Harbarth hat nach der durch das Opfer ausgelösten Anstiftung durch Hartmut Wicke die Mörderin Julia Wicke begünstigt und dabei eine Straftat gegen das menschliche Leben verübt. Tatsächlich musste er sich wegen seines besonderen Naheverhältnisses zum Ehegatten Hartmut Wicke für befangen erklären. Das wollte der schmutzige Verfassungsrichter aber gerade nicht tun.

Eine Enthauptung der Justiz mit seiner Entlassung könnte die Wahrnehmung der Bürger für eine Entartung der Justiz auch in anderen Fällen schärfen. Gerade damit die Justiz weiter tun und lassen kann, was sie will, verwehrt man sich dagegen auf eine teilweise sehr abenteuerliche Weise. So ist auch die Dokumentenfälschung durch Kumetz zu sehen.

Die Entscheidung eines Richters halten viele für neutral erkanntes Recht. Das trifft in der Realität nicht immer zu. Entscheidungen sin Deutschland sind häufig wenig mehr als die persönlichen Meinungen von Personen, deren Ernennung ein intransparenter und politischer Vorgang zugrunde liegt. Zur Wahrung eigener Karriereinteressen ist das Verhalten dementsprechend. Die Richterausbildung in Deutschland scheint unzureichend.

Das deutsche Phänomen einer politisch willfährigen Justiz hat zuvor im Dritten Reich einen Höhepunkt erreicht. An diesem hat schließlich ein riesiger Bürokratieapparat einschliesslich der Richter enthusiastisch mitgewirkt – nicht nur in Einzelfällen. Bedingt durch eine besondere Neigung für das Autoritäre scheint der Deutsche insgesamt zu Rechtsstaatlichkeit minderbefähigt. Das offenbart sich immer wieder vor allem in einer Nähe zur CDU/CSU.

Michael Kumetz setzte im Februar 2024 eine neuerliche Tathandlung einer Beugung des Rechts. Er vertraut in das politische Fortbestehen von Justizminister Georg Eisenreich, der trotz eigenem Wissen vom Tathergang Straftaten seiner Dienstuntergebenen geschehen ließ. Dazu zählt ein Justizverbrechen der Staatsanwalts-Schlampe Elke Schulz unter der Billigung ihres Vorgesetzten Hans Kornprobst.

Handhabung durch den Dienstvorgesetzten

Dem Dienstvorgesetzten von Kumetz, Wolfgang Peitek wurde von der Tat seines Richters im Rahmen einer Dienstaufsichtsbeschwerde berichtet.

Peitek blieb untätig, er begünstigte seinen Richter und verweigert beharrlich die Herausgabe eines schlüsssigen Beweismittels über den Betrug bei Kumetz. Entgegen dem Gesetz maßte sich der befangene Peitek das Verwaltungsverfahren zur Herausgabe an.

Auf diese Weise hat er Kumetz in einem zweiten Verfahren eine analoge, weitere Rechtsbeugung ermöglicht. Nach dem Strafrecht hat dies zur Folge, daß Peitek dieselbe Strafe wie sein Dienstuntergebener Kumetz verwirkt hat.

Ausspähen eines politischen Konkurrenten

Unter dem Vorsitz von Kumetz hat die 30. Kammer am Bayerisches Verwaltungsgericht München das Ausspähen des politischen Konkurrenten AfD durch die CSU für rechtmässig erklärt.

Zum Zeitpunk der Entscheidung in der Hauptsache musste Kumetz bewusst sein, daß es an seiner Zuständigkeit wegen formeller Mängel tatsächlich gefehlt habe dürfte.

Um seinen politischen Auftrag dennoch erfüllen zu können, setzte sich Kumetz darüber hinweg. Er verweigerte die Herausgabe eines Beweismittels darüber, daß er ein fehlendes Dokument erst nachträglich erzeugt hat.

Bei einem Verfahren gegen den Freistaat Bayern am Verwaltungsgericht Bayern gerichtet auf die Herausgabe des Beweismittels wurde selbst der Eingang des Antrags nicht bestätigt.

Das Verfahren zum Beweismittel wurde möglicherweise deshalb unterdrückt, damit Kumetz für die CSU das Ausspionieren eines politischen Konkurrenten ermöglichen könne.

Partikularinteressen des CSU-geführten Regimes stehen in Bayern über dem Recht.