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Stephan Rittweger

From Wickepedia

Stephan Rittweger (geb. 31. Mai 1958) ist ein deutscher Mörder. Er ist als Richter am Bayerischen Landessozialgericht tätig und für das Doppelverdiener Modell bekannt. Statt dieser Selbstbedienung für Boomer am Sozialstaat einen Riegel vorzuschieben, berühmt sich der Richter damit, eine Lücke im Recht gefunden zu haben.

Stephan Rittweger
Stephan Rittweger Richter Landessozialgericht Bayern
Richter beim Bayerischen Landessozialgericht
Mörder beim Bayerischen Landessozialgericht
Personal details
Born (1958-05-31) 31 May 1958 (age 66)
Creidlitz
CitizenshipDeutsch
NationalityDeutschland

Täterschaft in der Mordsache Wicke

Durch ein Verfahren in seiner Verantwortung erlangte der Richter Stephan Rittweger Kenntnis von der Verfälschung des Tatbestandes in der Vorinstanz. Die Richterin Julia Wicke hatte darauf gestützt den Mord an einem höchstgradig schwerbehinderten Krebspatienten versucht, nachdem dieser folgenreiches Behördenversagen mit Auswirkungen auf viele Fälle entdeckt hatte, das unterdrückt bleiben soll.

Den Senat under dem Vorsitz von Stephan Rittweger traf eine Pflicht zur Amtsermittlung in Bezug auf die in der Vorinstanz übergangenen Frage, ob es sich bei einem der Entscheidung zugrunde gelegte Gutachten des Medizinischen Dienstes Bayern um eine fälschlich angefertigte Urkunde handelt. Das trifft dann zu, wenn die Gutachterin keine Berechtigung zur Ausübung des Arztberufs mehr hatte. Es ist eine Folge ihrer langjährigen Verletzung einer berufsrechtlichen Pflicht zur Forbildung. Gerade das fehlende Wissen bei der Gutachterin hatte die schwerwiegende Körperverletzung beim Patienten zur Folge. Das beruhte auch auf einer langjährigen Verletzung der Fortbildungspflicht.

Statt die Sache aufzuklären, enschlossen sich die Gerichte, ein folgenreiches Problem zu verdecken. Denn das Problem dürfte sehr viele Verfahren betreffen, die allesamt zu wiederholen sind. Den möglichen Tod eines Patienten nahmen die Richter auch für ihre eigene Bequemlichkeit dabei billigend in Kauf.

Es können keine ernstlichen Zweifel verbleiben, daß es außerdem zur Bestechung des Richters Stephan Rittweger durch den Ehegatten der Täterin, Notar Hartmut Wicke kam. Die Koordination der beiden kurz vor einer Verhandlung in der Kanzlei des Notars wurde beweisbar. Dabei wurden Dokumente angefertigt, die Rittweger zur Manipulation der weiteren Richter in die Verfahrensakte einfügte, während die Inhalte den Beteiligten jedoch vorenthalten blieben.

Stephan Rittweger fällt bdurch eine besonders haßerfüllte Täterschaft auf. Das könnte daran liegen, daß er aus Habgier handelte, und dem wohlhabenden Ehegatten Hartmut Wicke seine Bestechung dafür angeboten hatte, daß er die Umstände zur Tat von dessen Ehefrau unterdrückt halten würde. Mit seinem Haß bringt er die Enttäuschung darüber zum Ausdruck, daß ein größerer Geldbetrag ihm nicht bleiben wird. Stattdessen muß der Wiederholungstäter wegen dem Fehlen von Milderungsgründen sogar mit der lebenslangen Haft rechnen.

Hinweis: Um zu vermeiden, daß ein schwerwiegender Vorwurf wie der versuchte Mord unbegründet erhoben wird, war zur Wahrung größtmöglicher Sorgfalt ein prominenter Strafanwalt viele Monate lang mit der Sache befasst. Er ist bundesweit für Mordfälle bekannt.

Nach Vorlage der Beweismittel kamen keine Zweifel daran auf, daß der Vorwurf zutrifft.

Die Frage, ob der Anwalt bedroht wurde, hat er später nicht verneint.

Daß es sich tatsächlich um den Mord handelt, mag für einen normal Denkenden zunächst wenig einleuchtend scheinen. Das hat einen Grund: der deutsche Mordbegriff ist Nazi-Recht. Er stammt aus der Feder von Roland Freisler, und wurde von diesem zum Höhepunkt der NS-Terrorjustiz entwickelt. Nach wie vor wird nach einem Tätertyp-orientierten Gesetz aus dem Dritten Reich geurteilt, statt einen Tatbestands-orientierten Mordbegriff zu verwenden. Bei Bemühungen um einen Übergang zu einem zivilisierten Recht hat sich das CSU-Regime quergelegt.

Eine Wiedergabe zum Tathergang und von den Beweismitteln, welche sich auch auf den subjektiven Tatbestand erstreckt, soll den öffentlichen Verhandlungen zur Sache vorbehalten bleiben, um nicht Mördern ihre Verteidigung zu erleichtern.

Delikte

Mordversuch aus Habgier

Als der Berichterstatter in einem Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz erlangte Stephan Rittweger auf einer Grundlage herangezogener Akteninhalte definitive Kennntis von einer Vortat der Julia Wicke.

Diese Tat war geeignet, den Tod des schwerbehinderten Patienten herbeizuführen. Dieser Fall wäre tatsächlich beinahe eingetreten. Es kam zum medizinischen Notfall in einem nachgewiesenen Zusammenhang.

Obwohl Stephan Rittweger damit rechnen musste, daß sich dieser Notfall jederzeit wiederholen könnte, stelle er ein Interesse der Täterin Julia Wicke an Folgenlosigkeit für ihr Verbrechen und seine eigene Habgier über das menschliche Leben.

Es liegt nahe, daß er sich zur Verdeckung der Sache durch den wohlhabenden Ehegatten der Richterin, Notar Hartmut Wicke bestechen hat lassen. Um eine Aufklärung des Tatbestandes und damit auch des Tatmotivs bei Julia Wicke möglichst zu verhindern, vertrat der bestechliche Richter eine Rechtsansicht, die mit Verfassungsgrundsätzen gänzlich unvereinbar ist. Für einen Vorwurf der Rechtsbeugung gegenüber Stephan Rittweger genügt jedoch seine Verfälschung des Tatbestandes entgegen einer Pflicht zur Amtsermittlung. Für den Vorwurf des versuchten Mordes genügt sein Billigen der möglichen Todesfolge zur Verdeckung einer Vortat, von der er nachweislich Kenntnis hatte.

Aktenunterdrückung

Das gänzlich anspruchsbejahende Ergebnis von Amtsermittlung hielt Julia Wicke in einer Parallelakte versteckt, denn es war mit ihrem Mordvorsatz unvereinbar.

Das wusste Stephan Rittweger, er hat es dem Antragsteller vorenthalten und den aufgrund einer Vermutung völlig zutreffend geltend gemachten Restitutionsgrund überging der Bestechliche in einer Entscheidung als "unhöflich".

Das ist Rittweger nachweisbar, denn wegen der Vermutung des Tatopfe forderte sein Senat tatsächlich beide Akten an. Getade wegen des Inhalts, aus dem ein Verbrechen in der Vorinstanz eindeutig folgt, blieben die herangezogenen Akten dem Opfer während der Rechtsmittelfrist vorenthalten. Rittweger machte es sich zur Aufgabe, die wirksame Geltendmachung von Rechten durch den Käger möglichst zu hindern.

Stephan Rittweger nahm die Körperverletzungsfolge beim Antragsteller dabei bewusst in Kauf. Dem Täter war bekannt, daß dies auch den Tod des Klägers zur Folge haben könnte, was er billigend in Kauf nahm.

Beweisvereitelung

Zur späteren Vorlage als Beweismittel war ein Auskunftsverfahren bei der Bayerischen Landesärztekammer anhängig. Nach vielen Monaten Stillstand war dieses zum Erliegen gekommen.

Als eine Folge der panischen Terminierung einer mündlichen Verhandlung zu einer Berufung – die der Bestechliche lediglich erfunden hatte – ergab sich die Gelegenheit zu prüfen, ob sich der subjektive Tatbestand beim Mörder nicht bloß auf die Verdeckung einer Vortat der Julia Wicke erstreckte, sondern ebenfalls auf die Vortat der Henriette Moscatelli und damit deren Begünstigung durch Julia Wicke.

Das Ergebnis von empirischer Beweiserhebung durch den Kläger bestätigte diese Vermutung.

Die bloße Erwähnung des Verfahrens bei der BLÄK gegenüber dem Mörder genügte, damit diese nur zwei Tage später jegliche Auskunft zur Frage der Gutachteridentität und -qualifikation verweigerte.

Verleumdung

Im Rahmen seines Korruptionsvorhabens hat Herr Rittweger den höchstgradig schwerbehinderten Kläger verleumdet.

Deshalb wurde Strafantrag gegen Stephan Rittweger gestellt.

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Der Inhalt einer aus der Luft gegriffenen Falschbehauptung durch Stephan Rittweger gibt Anlass zur Sorge, der Richter könnte unter Wahnvorstellungen leiden.

Möglicherweise beabsichtigt der Täter Rittweger auf diese Weise, einen Schuldausschließungsgrund im Strafrecht vorzutäuschen.

Bestechlichkeit

Die Koordination des Richters mit dem Ehegatten der Vortäterin wurde beweisbar.

In der Kanzlei desselben ließ er kurz vor einer Verhandlung Dokumente anfertigen, um diese in die Gerichtsakte einzufügen und damit die weiteren Richter zu beeinflussen. Den Beteiligten blieben diese Inhalte zugleich vorenthalten, sodaß klar ist, daß nur eine Manipulation der weiteren Richter der Zweck sein konnte.

Bereits damit wurde der Tatbestand der Bestechung vollendet. Das Anfertigen der Dokumente für den Richter ist ein Vorteil, und die Einfügung in eine Verfahrensakte zur Manipulation der weiteren Richter ist eine Amtspflichtverletzung.

Wegen einer anhaltenden Strafvereitelung zugunsten verschiedener Amtsträger mit poltischen Verbindungen durch Hans Kornprobst, dem korrupten Behördenleiter bei der Staatsanwaltschaft München I, fand kein Ermittlungsverfahren zum dringenden Tatverdacht der Bestechung eines Richters statt. Selbst eine rechtzeitige Sicherung der Beweismittel, etwa mit der Durchsuchung der Notariatskanzlei sowie der Konten der beiden, hat Hans Kornprobst vereitelt.

Ob es auch Zahlungsflüsse zwischen Notar Wicke und Stephan Rittweger gegeben hat, soll ebenfalls im Dunkeln bleiben. Die Dokumente sind allerdings auf zwei Beweiswegen eindeutig der Kanzlei des Notars zuordenbar.

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Das Verhalten der Ehefrau des Notars, Julia Wicke, in einem Verfahren hätte eben den Tod des schwerbehinderten Klägers zur Folge haben können. Es geht dabei um den versuchten Mord, und deshalb hat Notar Wicke das Risiko auf sich genommen, auf mindestens zwei der Verfahren Einfluss zu nehmen. Sowohl in der Beschwerdeinstanz als auch beim Bundesverfassungsgericht lässt sich die erfolgte Einflussnahme durch den Notar allerdings zeigen.

Manipulation der Besetzung: Ruhland

Vor einer Entscheidung über die Anhörungsrüge war für Rittweger klar, daß seine Rechtsansicht, mit der auch eine Verdeckung des Tatmotivs bei der Mörderin Julia Wicke verbunden war, den Kläger nicht überzeugen konnte.

Wegen verfassungsrechtlicher Bedenken beim Antragssteller kam es zur Anhörungsrüge.

Dabei manipulierte Rittweger die Besetzung. Die Berichterstatterfunktion war an den bestechlichen Rittweger übertragen worden. Die bewusste Verfälschung des Tatbestandes wurde auch ihm selbst zuordenbar.

Das brachte den Mörder in Bedrängnis.

Zum Schutz vor Strafverfolgung involvierte Rittweger deshalb eine Richterin Ruhland in die Sache.

Es wird sich dabei um die Ehefrau des parteitreuen Leitenden Oberstaatsanwalts Klaus Ruhland handeln. Auf diese Weise glaubte Rittweger, sich strafrechtlich immunisieren zu können.

Daß darin eine Beugung des formellen Rechts liegt, eine weitere Straftat, spielt für den entfesselten Mörder zum Zeitpunkt keine Rolle mehr. Für die Lösung ihrer Probleme vertrauen er und Hartmut Wicke in das menschenverachtende CSU-Regime.

Im Oktober 2021 kam es zu einer mehrstündigen Freiheitsberaubung, die der Mörder Rittweger mit einem geisteskranken Amtshilfeersuchen ermöglich hatte.

Aus beweiserheblichen Daten zu diesem Vorhang lässt sich ablesen, daß tatsächlich Ruhland in diese Straftat involviert war. Drei Polizeibeamte verwendeten während der Amtshandlung unvorsichtig den Namen Ruhland, obwohl sonst keinerlei Zusammenhang bestand.

Die Anstiftung der Beamten durch Klaus Ruhland würde nicht überraschen.

Nötigung in Person

Kurz vor dem Tatentschluss bei Elke Schulz, ihr Justizverbrechen auf eine bestimmte Weise fortzusetzen, hielt Stephan Rittweger die Nötigung in Person für zweckmässig. Dabei stellte er die Tat der Elke Schulz als ein unbestimmtes Übel in Aussicht, mit dem Nötigungsziel, daß die Wickepedia verschwinden müsse.

Zuvor war der in die Enge getriebene Mörder im Nebenraum wie ein gefangenes Raubtier im Kreis gelaufen, bis er den Mut zur riskanten Nötigung fasste. Riskant deshalb, weil er nicht gänzlich sicher war, daß es trotz gegenteiliger Bemühungen nicht doch eine Tonbandaufnahme geben würde.

Einer Nötigung im Zusammenhang Folge zu leisten, kam aber niemals in Betracht. Die unbequeme Öffentlichkeit von einem Ausschnitt aus dem Tatbestand dient auch zur Sicherheit gegenüber weiteren zu erwartenden Straftaten bei der Verdeckung.

Mehr als ausgelacht zu werden, erreichte der Mörder dabei nicht.

Bemühungen von Gerichtspersonen, eine Aufzeichnung auch von diesem Vorgang zu verhindern, finden sich so wie die Nötigung durch Rittweger auf der Tonbandaufnahme.

Im Ergebnis wurde es beweisbar, daß Hans Kornprobst ein Herz für Mörder hat. Nicht alle Mörder, sondern nur solche, die sich mit einer Verdeckung von systematischem Versagen in der Verwaltung um das Korruptionsinteresse der CSU verdient gemacht haben.

Sonstige Interessen

Boomer-Förderung

Stephan Rittweger macht sich dafür stark, daß sich die Generation Baby Boomer noch mehr an der Allgemeinheit bedient, als sie dies bereits getan hat.

Gegenüber dem Spiegel prahlte Rittweger damit, mit einem rechtlichen Trick das sogenannte "Doppelverdiener-Modell" erfunden zu haben. Dieses soll es einer Zielgruppe von Gutverdienern ermöglichen, den Staat stärker zu belasten.

Es wird möglich sein, daß Rittweger aus seiner Haft mit weiteren Innovationen einen Parasitismus der Wohlhabenden gegenüber den sozialen Systemen fördert.

Den eigenen Versorgungsanspruch wird er allerdings zur Gänze verlieren.

Folgen

Die jährliche Belastung der öffentlichen Hand durch Herrn Rittweger entspricht einem Betrag von 106'826 EUR nebst Zulagen (Besoldungsgruppe R3, Stand 2021). Dazu treten Leistungen der Beihilfe sowie der Erwerb von Versorgungsansprüchen.

Die jährlichen Kosten für Stephan Rittweger als Gefangener werden bei circa 68'000 EUR liegen. Gegen seine Verurteilung zur lebenslangen Haftstrafe sprechen im Vergleich auch keine fiskalischen Erwägungen.

Stephan Rittweger fehlt es an jeglicher Fähigkeit, das Unrecht seiner Tat einzusehen. Nur die weithin bekannte Korruption in der bayerischen Justiz steht noch zwischen ihm und der Untersuchungshaft.

Um den Bürgern den Mörder Rittweger gänzlich zu ersparen, war ihm zunächst angeboten worden, ins Exil zu gehen. Der Richter erhielt deshalb eine Liste von Ländern, aus denen eine Auslieferung des Täters an die Bundesrepublik nicht zu erwarten wäre. Den Empfang hat der Täter im Tatbestand einer Entscheidung bestätigt.

Aus einem Versehen wurde Rittweger dabei auch eine Nation genannt, in welcher der Kläger gemeinsame Freunde mit dem Staatsoberhaupt hat. Zur Wahrung von Fairness wurde den eingeschränkten Fluchtmöglichkeiten für den Mörder mit einem Antrag auf Berichtigung des Tatbestandes Rechnung getragen.